Rechtstipps zu "Pflichtverletzung"

„… der Pferdegruppe, konnte das Gericht nicht feststellen. Eine etwaige Haftung für Pflichtverletzungen aus dem Einstellvertrag hätte allenfalls der Stallbetreiber übernommen. Konsequenzen für die Praxis …“ Weiterlesen

„… war. Fazit Die Bewertung der Haftungsquote bei einem Unfall zwischen einem Überholer und einem Linksabbieger erfordert eine sorgfältige Prüfung der Pflichtverletzungen beider Parteien und eine genaue …“ Weiterlesen

„… vom 21.11.2024 (VII ZR 39/24) ändern. Der Senat führt in der Entscheidung zwar aus, dass Kunden selbstverständlich grundsätzlich verpflichtet sind, den Nachweis für eine Pflichtverletzung und ein Verschulden …“ Weiterlesen

„… hat der Ombudsmann darauf hingewiesen, dass die Stellungnahme der Bank nicht ausreichend ist, eine grob fahrlässige Pflichtverletzung auch nur darzulegen. "Dies zeigt, dass das Ombudsmannverfahren …“ Weiterlesen

„… einer Pflichtverletzung können Anleger Schadensersatzansprüche geltend machen. Aktuelle Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) und der Oberlandesgerichte (OLG) unterstreichen die Pflichten von Anlageberatern …“ Weiterlesen

„… in vertragliche Beziehungen zur Gesellschaft getreten sind. Dies gilt, sofern die durch seine Pflichtverletzung geschaffene Gefahrenlage zum Zeitpunkt der Schadensentstehung noch fortbesteht …“ Weiterlesen

„… bei Pflichtverletzungen durch die Geschäftsführung, wie Betrug, Insolvenzverschleppung oder unzulässiger Zweckentfremdung von Geldern. Die Forderung nicht von der Restschuldbefreiung betroffen …“ Weiterlesen

„… ehemalige Vorstände für massive Pflichtverletzungen zur Rechenschaft gezogen, weil sie Entscheidungen ohne ausreichende Informationsbasis getroffen und Risiken für das Unternehmen nicht angemessen bewertet …“ Weiterlesen

„… der arbeitsvertraglichen Pflichten. Kündigung gerechtfertigt: Angesichts der Schwere der Pflichtverletzung war eine Abmahnung nicht erforderlich. Die Interessen des Arbeitgebers an der Beendigung …“ Weiterlesen

„… Kündigung eines Mietverhältnisses sein kann. Laut § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB genügt bereits eine "nicht unerhebliche" Pflichtverletzung, um das Vertragsverhältnis zu beenden. Die Mietkaution dient …“ Weiterlesen

„… erstattungspflichtig, § 675u Satz 2 BGB. Pflichtverletzungen nur in Ausnahmefällen grob fahrlässig Dann verbleibt der Bank als Verteidigung ein Schadensersatzanspruch nach § 675v Abs. 3 BGB, für …“ Weiterlesen

„… Arbeitszeit zu vergüten. Es stellt sich jedoch die Frage, ob das Nichterscheinen zur Arbeit als Pflichtverletzung angesehen wird, auf die der Arbeitgeber mit einer Abmahnung oder sogar mit einer Kündigung …“ Weiterlesen

„… nach der Kündigung geschätzt werden. Das OLG berücksichtigte eine Schwankungsbreite von 30% bei der Schadensschätzung, da bei Feststellung einer Pflichtverletzung nicht jede Abweichung beim Vermittlungserfolg …“ Weiterlesen

„… Pflichtverletzung voraus und muss das letzte Mittel darstellen. Andernfalls liegt ein Verstoß gegen das Persönlichkeitsrecht und die DSGVO vor. • Dauerhafte Überwachung : Eine permanente Überwachung der Mitarbeiter …“ Weiterlesen

„… ? Grundsätzlich stellt der Verstoß eines öffentlichen Arbeitgebers eine oder einen schwerbehinderten Bewerber/in nicht zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen, eine Pflichtverletzung dar …“ Weiterlesen

„… argumentierte, er habe seine Kontrollpflichten ordnungsgemäß delegiert und durchgeführt, während die Beklagte ihm eine systematische Pflichtverletzung vorwarf. Entscheidung Das Arbeitsgericht erklärte …“ Weiterlesen

„… Information über Interessenkonflikte des Vermittlers (z. B. Provisionen) kann ebenfalls eine Pflichtverletzung darstellen. Fazit und Handlungsempfehlung Für Anleger ist die Haftung des Vermittlers …“ Weiterlesen

„… die Kündigung tatsächlich vorliegen, z. B. Zahlungsverzug, Pflichtverletzungen oder Überschuldung. Fristen und Formalitäten : Wurde die Kündigung unter Beachtung der vertraglich und gesetzlich …“ Weiterlesen

„… . Ist der Schaden durch normale Haus-, Garten- oder Freizeitunfälle entstanden, werden diese zunächst vom Arbeitnehmer übernommen. Kann dieser jedoch beweisen, dass der Schaden sich durch eine Pflichtverletzung …“ Weiterlesen

„… Berufungsverfahrens in Kauf zu nehmen. Wird ein Mitarbeiter vor Gericht als Zeuge geladen, kann man ihm seinen schriftlichen Bericht vorhalten und so regelmäßig sicher gehen, dass der Vorwurf der Pflichtverletzung …“ Weiterlesen

„… nicht gewährleistet war, stellte die einseitige Festlegung der Ziele eine Pflichtverletzung dar. Daraus ergab sich ein Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 280 Abs. 1, 3 iVm. § 283 Satz 1, § 252 BGB. Praktische …“ Weiterlesen

„… , wenn der Arbeitnehmer seine Pflichten erheblich und schuldhaft verletzt hat. Folgende Punkte müssen dabei erfüllt sein: Erhebliche Pflichtverletzung: Die Verfehlung muss das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber …“ Weiterlesen

„… und bei der Zentrale Rechnungseingangsplattform des Bundes ZRE nach 30 Tagen gelöscht und können vor Fristablauf heruntergeladen werden. Folgen bei Pflichtverletzung Weigert sich der Empfänger einer E …“ Weiterlesen

„… des Arbeitgebers, die den Arbeitnehmer auf ein Fehlverhalten aufmerksam macht. Sie erfüllt zwei Hauptfunktionen: Zum einen weist sie auf die Pflichtverletzung hin, zum anderen gibt sie dem Arbeitnehmer …“ Weiterlesen