Rechtstipps zu "Pflichtverletzung"

„… . Im Extremfall entscheidet ein Gericht über die Auflösung. Vertrauensbruch oder grobe Pflichtverletzung : Ein Gesellschafter kann bei schwerwiegendem Fehlverhalten auch ausgeschlossen werden …“ Weiterlesen

„… die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses auch nur bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist unzumutbar ist. Die Hürde dafür ist in der Praxis extrem hoch – die Pflichtverletzung des Arbeitnehmers …“ Weiterlesen

„… Pflichtverletzungen und konkretisiert zugleich die Grenzen datenschutzrechtlicher Verwertungsverbote im Arbeitsprozess.“ Weiterlesen

„… Glücksspiellizenz. Wiederholte Pflichtverletzungen deuten auf einen nicht ordnungsgemäßen Spielbetrieb hin – was wiederum Behörden auf den Plan ruft. Verjährungsfragen Es findet regelmäßig auf die beschriebene …“ Weiterlesen

„… durch Unterlassen, Behandlungsfehler oder Handlungen am Rande der Geburt können zu einer Strafbarkeit führen. Die Beurteilung erfordert tiefes strafrechtliches Fachwissen. Ärztliche Pflichtverletzung beim …“ Weiterlesen

„… Weigerung trotz Abmahnungen wurde als beharrliche Pflichtverletzung gewertet. Eine mildere Reaktion als die Kündigung sei nicht erforderlich gewesen, da der Kläger keine Einsicht gezeigt habe. Ergebnis …“ Weiterlesen

„… dürfen auf Konfliktlagen reagieren und Maßnahmen im Rahmen des Direktionsrechts ergreifen, selbst wenn eine Pflichtverletzung nicht abschließend nachgewiesen ist. Entscheidend sei, dass die Umsetzung …“ Weiterlesen

„… : Keine gültige deutsche Lizenz des Anbieters. Der Spieler hatte keine Kenntnis von der Illegalität. Pflichtverletzungen oder Manipulationen durch das Casino. Wichtig: Die Verjährung läuft taggenau zehn …“ Weiterlesen

„… fortzusetzen. Beispiele für wichtige Gründe: Schwerwiegende Pflichtverletzungen des Handelsvertreters (z.B. Wettbewerbsverstöße, Untreue), Beharrliche Weigerung, Weisungen zu befolgen, Straftaten gegen …“ Weiterlesen

„… Pflichtverletzung nahe lege. Wissentliche Pflichtverletzungen von Kardinalpflichten lassen den Versicherungsschutz für die Organe einer Gesellschaft entfallen. Damit haftet die Geschäftsleitung selbst …“ Weiterlesen

„… und von der BaFin gebilligter Wertpapierprospekt veröffentlicht wurde (Art. 3 Abs. 1 EU-Prospektverordnung). Verstöße dagegen stellen schwerwiegende Pflichtverletzungen dar und sind nach § 24 WpPG bußgeldbewehrt …“ Weiterlesen

„… Pflichtverletzung vorliegt, welche die Schwere einer bloßen Geldbuße übersteigt, aber die Zurückstufung im Dienst nicht rechtfertigen. Damit sollen auch künftige Verstöße des Beamten vermieden werden, indem …“ Weiterlesen

„… Geschäftsstrategien an einen privaten Account kann eine schwerwiegende Pflichtverletzung darstellen und eine fristlose Kündigung ermöglichen. Gefährdung betrieblicher Interessen E-Mails, die sensible Informationen …“ Weiterlesen

„… und rechtfertige eine verhaltensbedingte Kündigung. Eine Abmahnung sei in diesem Fall nicht erforderlich gewesen, da die Pflichtverletzung so schwerwiegend sei, dass eine Hinnahme durch den Arbeitgeber …“ Weiterlesen

„… BGB) Pflichtverletzung (§ 280 BGB): Hat die Bank ihre Warnpflicht schuldhaft (fahrlässig) verletzt, kann sie gemäß § 280 BGB haftbar gemacht werden. Verletzung eines Schutzgesetzes (§ 823 Abs. 2 BGB …“ Weiterlesen

„… , die diese hoch professionellen Angriffsmethoden häufig als allgemein bekannt ansehen und so in der Wertung unzutreffend eine grob fahrlässige Pflichtverletzung des Kunden annehmen. Dadurch soll dann …“ Weiterlesen

„… Pflichtverletzungen zeitnah bewerten und gegebenenfalls sanktionieren sollten. Verzögerungen können die Wirksamkeit der Kündigung in einem arbeitsgerichtlichen Verfahren gefährden – sehr zum Vorteil für …“ Weiterlesen

„… ein Behandlungsfehler oder eine Pflichtverletzung vorliegt. Die Digitalisierung darf kein Ausschlusskriterium für medizinische Versorgung sein. Die Terminvergabe darf nicht zur Frage des Geldbeutels werden …“ Weiterlesen

„… . unzulässige Urlaubsabgeltung bei bestehendem Arbeitsverhältnis). 2. Kein Schadenersatzanspruch (§§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB) Der Kläger konnte keine Pflichtverletzung oder einen konkreten Schaden …“ Weiterlesen

„… -Forensikern zusammen. Wer haftet für meine Verluste? Primär die Betrüger – aber auch Banken oder Zahlungsdienstleister können bei Pflichtverletzungen haften. Ich prüfe Ihren konkreten Fall.“ Weiterlesen

„… Aufforderung nicht, begeht er eine Pflichtverletzung. In dem Fall kann der Käufer Schadensersatzansprüche nach § 280 Abs. 2 BGB i.V.m. § 286 Abs. 1 BGB geltend machen (z.B. Mangelbeseitigungskosten …“ Weiterlesen

„… Dokumentation Einrede der Verjährung ernsthaft prüfen (Vertragsabschluss notieren!) Pflicht zur Belehrung als Pflichtverletzung gegenprüfen – auch um Ansprüche zu spiegeln Über den Autor Rechtsanwalt …“ Weiterlesen

„… . Voraussetzung ist ein sogenannter „wichtiger Grund“. Gemeint sind schwerwiegende Pflichtverletzungen, die das Vertrauen zerstören und das Gesellschaftsinteresse gefährden. Beispiel : Ein Gesellschafter …“ Weiterlesen

„… Pflichtverletzung vor, die den Rücktritt vom Kaufvertrag ausschliesst? 3. Entscheidung der Vorinstanz LG Bonn: Kein Sachmangel des Fahrzeugs, weil eine wirksame Beschaffenheitsvereinbarung getroffen …“ Weiterlesen