Rechtstipps zu "Pflichtverletzung" | Seite 96
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19.09.2012 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , sodass nur wichtige Gründe denselben notwendig machen. Solche Gründe sind insbesondere grobe Pflichtverletzung oder Unfähigkeit zur ordnungsmäßigen Geschäftsführung. Der Geschäftsführervertrag unterliegt …“ Weiterlesen
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06.09.2012 Pia Löffler, anwalt.de-Redaktion„… , „dass eine schuldhafte Pflichtverletzung im Sinne einer positiven Vertragsverletzung auf Seiten des Beklagten vorliegt". Dass es keine leichte Fahrlässigkeit ist, wenn ein derart großes Kleidungsstück …“ Weiterlesen
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Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights aus Frankfurt mahnt weiter in großem Umfang für die Zooland GmbH ab05.09.2012 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Im Gegensatz zum Inhalt der Abmahnschreiben besteht die Störerhaftung nicht automatisch, vielmehr muss dem Anschlussinhaber eine Pflichtverletzung zum Vorwurf gemacht werden können. In dieser Frage besteht …“ Weiterlesen
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03.09.2012 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… , dass die Tatsache, dass der Vermittler mit der Pflichtverletzung gleichzeitig eine vorsätzliche Straftat begeht, die Zurechnung nicht hindert. Vielmehr scheidet eine Zurechnung nur aus, wenn „die Verfehlung …“ Weiterlesen
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08.05.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… eine konkrete Pflichtverletzung zum Vorwurf gemacht werden können. In dieser Frage besteht keine einheitliche Rechtsprechung, im Gegenteil. Allerdings neigen einige Gerichte dazu …“ Weiterlesen
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03.09.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… zu einem Beratungstermin grundsätzlich eine Pflichtverletzung dar, die zum Verlust des Kindergeldanspruchs führen kann. Das Jobcenter konnte aber nicht nachweisen, dass das Kind die schriftliche Benachrichtigung …“ Weiterlesen
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28.08.2012 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… , muss es nicht bei einer Quote von 16 % bleiben. Erfolgversprechend sind nämlich auch noch Prospekthaftungsansprüche und Schadensersatzansprüche wegen verschiedener Pflichtverletzungen. In Betracht kommen …“ Weiterlesen
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22.08.2012 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… er die Beteiligung nie erworben. Weiter ist der Anlageberater für den Fall der Feststellung seiner Pflichtverletzung weiter verpflichtet, den Anleger auch von etwaigen Nachhaftungsansprüchen gegenüber …“ Weiterlesen
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31.07.2012 Pia Löffler, anwalt.de-Redaktion„… nur, wenn die Eltern die Aufsichtspflicht über das Kind verletzt haben und diese Pflichtverletzung ursächlich für den Schaden war. (LOE) Finden Sie Ihren Rechtsanwalt zum Versicherungsrecht auf anwalt.de“ Weiterlesen
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31.07.2012 Rechtsanwalt Thomas Reichard„… vorauszusetzende beharrliche Pflichtverletzung entfallen wäre. Jedoch hatte es die Schwangerschaft der Betroffenen als besonderen Tatumstand angesehen, die ein Abweichen vom Regelfall …“ Weiterlesen
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30.07.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Maßnahmen wegen der Überschwemmung ergriffen hatte, konnte der Gemeinde nach Ansicht des Gerichts keine Pflichtverletzung vorgeworfen werden. Im Rahmen ihrer Sicherungspflicht ist die Gemeinde …“ Weiterlesen
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16.07.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Pflichtverletzung der Frau ausgesprochen hat, durfte er ihr verhaltensbedingt kündigen. (ArbG Cottbus, Urteil v. 20.03.2012, Az.: 6 Ca 1554/11) (VOI)“ Weiterlesen
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06.07.2012 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… vertritt, stellt sich hier die Frage nach eine möglichen Pflichtverletzung der Bank: „Durch die Aussetzung der Anteilsrücknahme bei den Zielinvestments ist das Ausfallrisiko für den für …“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… Geschäftsleiters anwenden. Eine Pflichtverletzung liegt nicht vor, wenn das Vorstandsmitglied bei einer unternehmerischen Entscheidung vernünftigerweise annehmen durfte, im Interesse der Gesellschaft …“ Weiterlesen
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25.06.2012 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… Kündigung ebenfalls als gerechtfertigt an. Sie begründete dies damit, dass das Verhalten der Arbeitnehmerin heimlich und systematisch gewesen sei und somit durch diese Pflichtverletzung einen schweren …“ Weiterlesen
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21.06.2012 Rechtsanwalt Thorsten Ruppel„… zu. Wenn eine Kommune nicht genug Kapazitäten habe, um alle berechtigten Kinder aufzunehmen, so die Mainzer Richter, sei das eine Pflichtverletzung, für die sie gerade stehen müsse. Den Einwand des Jugendamtes …“ Weiterlesen
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14.06.2012 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… oder als Täter. So besteht ein Anspruch auf Schadensersatz nur gegen den Täter, also dem tatsächlichen Rechtsverletzer. Ein Störer haftet dagegen nur bei Pflichtverletzungen und dann auch nur in Hinblick …“ Weiterlesen
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18.07.2023 Rechtsanwalt Pascal Croset„… dann erteilt werden, wenn der Arbeitnehmer eine Pflichtverletzung begangen hat. In vorliegendem Fall ging der Arbeitgeber davon aus, dass der Arbeitnehmer generell verpflichtet ist, der Aufforderung …“ Weiterlesen
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05.06.2012 Benholz Mackner Faust„… , diese vorausgesetzte Funktion zu erfüllen. Darin erschöpfe sich die Pflichtverletzung des Bauunternehmers allerdings nicht. Der Bauunternehmer habe es vertragswidrig unterlassen, notwendige …“ Weiterlesen
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Debi Select - LG München I gewährt Anleger PKH zur Durchsetzung seiner Ansprüche gegen Anlageberater05.06.2012 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… der Feststellung seiner Pflichtverletzung weiter verpflichtet, den Anleger auch von etwaigen Nachhaftungsansprüchen gegenüber der Fondsgesellschaft freizustellen. Auch die dem Anleger im Zusammenhang …“ Weiterlesen
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29.05.2012 Rechtsanwalt Fatih Bektas„… ist, dass eine Abmahnung keinen Sinn machen würde. Dies wird in der Regel bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers im Vertrauensbereich der Fall sein. Zu Störungen im Vertrauensbereich zählen vor allem unerlaubte …“ Weiterlesen
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24.05.2012 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… trotz grober Pflichtverletzung unangemessen wäre. Begründet wurde dies durch das AG Wuppertal u.a. mit der Tätigkeit des Betroffenen, denn gerade in der Zeit der Existenzgründung muss dieser Kunden …“ Weiterlesen
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15.05.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… , einen Fußgänger rechtzeitig durch Warnsignale wie Klingeln oder Rufen vorzuwarnen, damit dieser Platz macht und den Radler vorbeilässt. Weicht der Fußgänger dann nicht aus, begeht er eine Pflichtverletzung …“ Weiterlesen
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11.05.2012 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… bei Pflichtverletzungen und dann auch nur in Hinblick auf den Unterlassungsanspruch und die Anwaltskosten. Die Anwaltskosten könnten jedoch gemäß § 97 a Absatz 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) im Einzelfall …“ Weiterlesen