Rechtstipps zu "Rauchverbot in Gaststätten"

„Die Gastronomie gilt als einer der am stärksten von Steuerhinterziehung betroffenen Wirtschaftszweige Deutschlands. Viele Gaststätten, gerade kleinere Eckkneipen, könnten angesichts …“ Weiterlesen

„… in Gaststätten und sonstigen öffentlich genutzten Räumen. Hier hat der BGH das Vorliegen eines Mangels verneint und aufgezeigt, dass das Rauchverbot nicht an die Beschaffenheit der Mieträume anknüpft …“ Weiterlesen

„… , kann eine Minderung im Einzelfall begründet sein. Beispielsweise kann bei einer nicht ausreichenden Belüftung einer Gaststätte und einer daraufhin erfolgten Untersagung der Nutzung durch die Behörde ein Mietmangel …“ Weiterlesen

„… . Vergleichbare Fälle hat die Rechtsprechung in jüngerer Vergangenheit ausdrücklich nicht als Mangel der Mietsache beurteilt (beispielhaft gesetzliches Rauchverbot in Gaststätten, BGH, Urt. v. 13.07.2011 …“ Weiterlesen

„… Aufenthalt auf der „Wiesn“ planen. 3. Konsequentes Rauchverbot Sie haben sicher schon bemerkt, dass in einigen Buden Tabakprodukte in allen Formen und Farben angeboten werden. Dass man sie in den Zelten …“ Weiterlesen

„… auf dem Balkon erlaubt? Zahlreiche Rauchverbote in der Öffentlichkeit an Bahnhöfen, in Gaststätten, Büros, Krankenhäusern und Co. sorgen bei Rauchern oft für großen Unmut. Doch auch zu Hause in den eigenen …“ Weiterlesen

„… ) § 6 Abs. 5 Satz 3 SpielhG Bln (Spielersperre) § 6 Abs. 7 SpielhG Bln § 4 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 SSpielhG (Internetterminals) § 4 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5 SSpielhG (Rauchverbot) § 5 Abs. 1 SpielhG Bln, § 7 Abs …“ Weiterlesen

„Das Einnebeln mit Zigarettenqualm in Gaststätten, Discos oder anderen geschlossenen Räumen ist für jeden unangenehm, sogar für eingefleischte Raucher. Im Arbeitsleben ist Rauchen immer wieder …“ Weiterlesen

„Das Rauchen von Zigaretten, Zigarillos und Zigarren am Arbeitsplatz ist in Deutschland schon seit längerem Geschichte. Die jeweiligen Landesgesetze zum Rauchverbot beinhalten aber alle nur ein Verbot …“ Weiterlesen

„… der Fall wäre. Das strenge bayerische Rauchverbot in Gaststätten führt das Gericht als ein weiteres Argument an. Durch die zum Rauchen vor der Tür stehenden Gäste würden noch weitere Geruchs …“ Weiterlesen

„… für heftige Diskussionen gesorgt, als die Landesgesetzgeber ein entsprechendes Rauchverbot in Restaurants und Gaststätten erlassen haben. Gesetzliche Grundlage in Nordrhein-Westfalen …“ Weiterlesen

„… eines rauchfreien Arbeitsplatzes hat. In den Räumen des Spielsaals ist ein räumlich nicht abgetrennter Barbereich vorhanden, welcher eine Gaststätte nach § 1 GaststättG darstelle und in welchem das Rauchen gemäß …“ Weiterlesen

„… Abs. 1 BGB i.V.m. § 5 ArbStättV. In dem Spielsaal, in dem der Kläger tätig ist, so das Gericht, wird eine Gaststätte i.S.v. § 1 Abs. 1 Gaststättengesetz betrieben. Dort ist es deshalb nach § 2 Abs. 1 …“ Weiterlesen

„… Abs. 1 BGB i.V.m. § 5 ArbStättV. In dem Spielsaal, in dem der Kläger tätig ist, so das Gericht, wird eine Gaststätte i.S.v. § 1 Abs. 1 Gaststättengesetz betrieben. Dort ist es deshalb nach § 2 Abs. 1 …“ Weiterlesen

„… das Nichtraucherschutzgesetz auch für den Arbeitsplatz Gaststätte weiter bis das Rauchverbot neu geregelt wird. (BAG, Urteil v. 19. Mai 2009, Az.: 9 AZR 241/08) Weitere Informationen zum Rauchverbot finden Sie im anwalt.de-Rechtstipp „ Rauchverbot Spezial: Was gilt für Mietwohnung und Arbeitsplatz? " (WEL)“ Weiterlesen

„… zugänglichen Gebäude und geschlossenen Räume, nicht nur für öffentliche Einrichtungen (Schulen, Krankenhäuser, Behörden, Theater etc.), sondern auch für Gaststätten. Verstöße gegen das Rauchverbot werden …“ Weiterlesen

„… eine Abmahnung erteilen. Bei einem erneuten Verstoß ist dann sogar eine Kündigung des Mietverhältnisses möglich. Ausführliche Informationen zum Rauchverbot in Gaststätten finden Sie im anwalt.de-Rechtstipp „ Rauchverbot: Nichtraucherschutzgesetze verfassungswidrig ". (WEL)“ Weiterlesen

„… und die Haftung aller Haushaltsmitglieder als Gesamtschuldner eingeführt werden, so dass alle Haushaltsmitglieder beispielsweise für zu Unrecht gezahltes Wohngeld haften. Antrag gegen Rauchverbot …“ Weiterlesen