Rechtstipps zu "Schönheitsreparaturen" | Seite 14
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05.10.2009 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… in Ihrem Wohnungsmietvertrag stehen haben: "Die Schönheitsreparaturen umfassen insbesondere: Anstrich und Lackieren der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen sowie sämtlicher Holzteile, Versorgungsleitungen …“ Weiterlesen
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23.09.2009 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… einer unwirksamen Klausel im Mietvertrag glaubt, Schönheitsreparaturen ausführen zu müssen und diese Arbeiten ausführt. Das Gericht hat dies grundsätzlich bejaht. Als Anspruchsgrundlage kommt …“ Weiterlesen
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07.09.2009 Rechtsanwalt Holger Cattien„(BGH VIII ZR 143/06) Der BGH hat in der jüngsten Vergangenheit, die Anforderungen an wirksame Mietvertragsklauseln zu Schönheitsreparaturen konkretisiert bzw. verschärft. In Formularverträgen müssen …“ Weiterlesen
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29.06.2009 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„Angenommen Sie haben eine unwirksame Schönheitsreparaturen-Klausel in Ihrem Mietvertrag stehen. Davon weiß Ihr Mieter allerdings nichts, weswegen er brav vor seinem Auszug nochmals renoviert …“ Weiterlesen
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15.06.2009 Rechtsanwalt Patrick Rubin„Darum geht es: In einem Formularmietvertrag werden die Schönheitsreparaturen auf den Mieter abgewälzt. Weiter heißt es: "Üblicherweise werden Schönheitsreparaturen in den Mieträumen in folgenden …“ Weiterlesen
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10.06.2009 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… eine wirksame Verpflichtung zur Vornahme der Schönheitsreparaturen nicht bestanden habe. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Erstattungsanspruch der Kläger wegen ungerechtfertigter Bereicherung …“ Weiterlesen
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03.06.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… eine wirksame Verpflichtung zur Vornahme der Schönheitsreparaturen nicht bestanden habe. Mit der Klage machen die Kläger einen Ersatzanspruch in Höhe von insgesamt 1.620 € geltend. Das Amtsgericht hat die Klage …“ Weiterlesen
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22.04.2009 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„Mit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 08.10.2008 wurde die langjährige Streitfrage, ob auch die Reinigung des Teppichbodens zu den Schönheitsreparaturen zählt, nunmehr entschieden …“ Weiterlesen
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22.12.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… , wenn er Mietverträge mit unwirksamen Klauseln abschließt mit der Folge, dass die Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen nicht verpflichtet sind (AG Lichtenberg, Entscheidungsdatum: 17.04.2008 …“ Weiterlesen
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22.12.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… sind. Wird der Mieter eines Ladenlokals innerhalb fester Fristen zur Vornahme von Schönheitsreparaturen verpflichtet, benachteiligt die Klausel den Mieter unangemessen, weil ihm der Einwand genommen …“ Weiterlesen
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01.12.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ) Aktuelles Urteil zu Schönheitsreparaturen Der Bundesgerichtshof hatte sich wieder einmal mit dem Thema Schönheitsreparaturen zu befassen. Eine Klausel im Mietvertrag bestimmte, dass der Mieter …“ Weiterlesen
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14.11.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„Führen Mieter bei Beendigung des Mietverhältnisses Schönheitsreparaturen aus, obwohl sie dazu wegen einer unwirksamen Renovierungsklausel gar nicht verpflichtet sind, steht Ihnen …“ Weiterlesen
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Bundesgerichthof stärkt erneut die Rechte der Mieter - Mietzuschlag wegen Schönheitsreparaturen unwi03.09.2008 Laux Rechtsanwälte PartGmbB„Viele Formular-Mietverträge über Wohnraum wiesen bis vor wenigen Jahren noch eine Klausel auf, die den Mieter verpflichtete, Schönheitsreparaturen regelmäßig innerhalb bestimmter starrer Fristen …“ Weiterlesen
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16.07.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… , dass diese die Schönheitsreparaturen während der Mietzeit oder bei Mietende durchzuführen haben. Eine solche Vereinbarung ist selbstverständlich auch durch Formularmietvertrag grundsätzlich weiterhin …“ Weiterlesen
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10.07.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„Für Vermieter spielt bei der Kalkulation der verlangten Miete für preisfreien Wohnraum regelmäßig eine Rolle, ob sie selbst die Wohnung regelmäßig renovieren müssen, oder ob die Schönheitsreparaturen …“ Weiterlesen
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09.07.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Marktverhältnisse den Maßstab für Mieterhöhungen bilden. Die Lasten der Schönheitsreparaturen muss der Vermieter tragen, zumal er als Verwender der Schönheitsreparaturklausel auch für die Folgen …“ Weiterlesen
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13.06.2008 Laux Rechtsanwälte PartGmbB„… des Mieters im Zusammenhang mit Schönheitsreparaturen keine pauschalen Zahlungsverpflichtungen vereinbart werden dürfen (Unzulässigkeit sog. Quotenklauseln). Zulässig können allein Klauseln …“ Weiterlesen
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05.05.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„Vereinbarungen im Mietvertrag über die Durchführung von Schönheitsreparaturen können aus zahlreichen Gründen unwirksam sein. Bekanntlich ist eine Formularklausel unwirksam, die den Mieter …“ Weiterlesen
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30.04.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… zu Betriebskosten und Schönheitsreparaturen. Allerdings darf der Vermieter keine Willkür walten lassen und muss auch im Rahmen der Hausordnung die berechtigten Interessen des Mieters beachten. Schließlich …“ Weiterlesen
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18.04.2008 Rechtsanwältin Helicia H. Herman„… von Schönheitsreparaturen habe ( Schmidt-Futterer/Blank Rn 71). Die Mietkaution sichert (potentielle) Ansprüche des Vermieters aus dem Mietverhältnis, wie Schadensersatzansprüche oder ausstehende Mietzahlungen etc …“ Weiterlesen
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11.09.2007 Rechtsanwalt Andreas Wecks„In sehr vielen Formularmietverträgen finden sich Regelungen zur Frage der sog. Schönheitsreparaturen an der Mietwohnung, wobei zwischen laufenden Schönheitsreparaturen und der Schlußrenovierung …“ Weiterlesen
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20.08.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„Ein Mieter war nach dem Inhalt seines Mietvertrages zur der Vornahme von Schönheitsreparaturen vor dem Auszug verpflichtet. Im Falle der nicht ordnungsgemäß ausgeübten Schönheitsreparaturen dürfe …“ Weiterlesen
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13.08.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… Schönheitsreparaturen … auszuführen bzw. ausführen zu lassen… Schönheitsreparaturen umfassen das Tapezieren, Streichen der Wände und Decken, das Streichen der Heizkörper … Diese Arbeiten sind ab Mietbeginn …“ Weiterlesen
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20.07.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Die Kürzung war rechtswidrig (Az.: L 3 AS 101/06). Das LSG Niedersachsen-Bremen zählt auch die Kosten für Schönheitsreparaturen zu den Unterkunftskosten, die von der ARGE zusätzlich erstattet werden …“ Weiterlesen