Rechtstipps zu "Sicherungsverwahrung"

„… . Geldstrafen, Freiheitsstrafen und in manchen Fällen auch Sicherungsverwahrung sind mögliche Konsequenzen. Therapie statt Strafe: In einigen Fällen können Täter statt einer Strafe auch eine Therapieauflage …“ Weiterlesen

„… eine Verschwiegen früherer Straftaten als arglistige Täuschung gewertet werden und zur Kündigung führen kann. Das Gericht entschied, dass ein Mieter, der aus der Sicherungsverwahrung entlassen wurde …“ Weiterlesen

„… als die Sicherungsverwahrung – eine Heilung des gefährlichen Täters an, letztlich kommt es aber auf fehlende Heilungsaussichten nicht an. Denn Zweck der Vorschrift ist der Schutz der Allgemeinheit …“ Weiterlesen

„… nach einer deutlich längeren Zeit geprüft wird. 4. Lebenslange Sicherheitsverwahrung: - Zusätzlich zur lebenslänglichen Freiheitsstrafe kann in bestimmten Fällen die Sicherungsverwahrung angeordnet werden …“ Weiterlesen

„… angeordnete Sicherungsverwahrungen werden auch hier nie gelöscht. Fristbeginn für die Löschung ist in beiden Registern das Ende der letzten Freiheitsstrafe bzw. die vollständige Begleichung der Geldstrafe …“ Weiterlesen

„… , dass Sie den Kfz-Brief sicherungsverwahren, sich auf die Immobilie Ihres Partners im Grundbuch eine Grundschuld eintragen lassen oder einen Wertgegenstand in Ihren Besitz übernehmen. Dies gilt insbesondere …“ Weiterlesen

„… eine Maßregel der Sicherung und Besserung (z.B. Sicherungsverwahrung, Unterbringung in der Psychiatrie/Entziehungsklinik) erreicht werden. Dafür ist nicht notwendig, dass ein anderes Gesetz angewendet werden …“ Weiterlesen

„… kann. Diese gewichtigen Umstände führen dazu, dass eine längere Haftdauer erforderlich ist. Auch die Verhängung einer Sicherungsverwahrung ist möglich. Diese ebenfalls freiheitsentziehende Maßnahme …“ Weiterlesen

„… Verwaltungsgerichtes an die Strafvollstreckungskammer des Landgerichtes und damit ein Gericht eines anderen Gerichtszweiges. Dem lag die Klage des damals in Sicherungsverwahrung befindlichen Klägers gegen …“ Weiterlesen

„… man zu einer lebenslangen Haft verurteilt wurde oder die Maßregel der Sicherungsverwahrung oder die Unterbringung in ein psychiatrisches Krankenhaus angeordnet wurden, verschwindet diese Eintragung nie …“ Weiterlesen

„… oder Tatwerkzeuge oder Geldbeute). Fahrverbot, Führerscheinentziehung Sicherungsverwahrung neben bzw. nach Freiheitsstrafe Zutreffend kann man argumentieren, dass oben benannte Anforderungen ja keine …“ Weiterlesen

„… nicht das generelle Strafmaß der verletzten Norm. Lebenslange Freiheitsstrafen, Sicherungsverwahrung und die unbefristete Führungsaufsicht verjähren nicht. Im Übrigen gilt: Strafe Vollstreckungsverjährung …“ Weiterlesen

„… . Dies schließt jedoch nicht aus, dass ein weiterhin gefährlicher Straftäter – grundsätzlich unbegrenzt – in Sicherungsverwahrung genommen wird. BVerfGE 35, 202 = 1 BvR 536/72 Die Menschenwürde ist der Mittelpunkt …“ Weiterlesen

„… an seiner Arbeitsstelle vom Landgericht Bielefeld zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Gericht ordnete zudem Sicherungsverwahrung für den Schlosser an. Die Richter gehen davon aus, dass er weitere …“ Weiterlesen

„… Jahre Freiheitsstrafe (Strafbann) oder die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, allein oder neben einer Strafe, oder in der Sicherungsverwahrung zu erwarten …“ Weiterlesen

„… . Die in diesem Zusammenhang oft ins Spiel gebrachte Sicherungsverwahrung ist formal juristisch betrachtet keine Strafe. Das bedeutet, dass der Krankenpfleger in dem neuen Verfahren nicht zu einer längeren …“ Weiterlesen

„… der Freiheitsstrafe gibt es dabei nicht. Auf die Anordnung der Sicherungsverwahrung (nach Verbüßen der Haftstrafe) verzichtete das OLG München. Sicherungsverwahrung ist grundsätzlich neben der lebenslangen …“ Weiterlesen

„… lektronische Fußfessel, erweiterte Führungsaufsicht, und fakultative Sicherungsverwahrung , sodann die neue Vorschrift § 315 d StGB, die wegen der Ereignisse der Ku´damm-Raserei illegale Kraftfahrzeugrennen …“ Weiterlesen

„… Überwachung von extremistischen Straftätern wird die Anwendung der Fußfessel in § 66 StGB auf extremistische Straftäter ausgeweitet. Es besteht zudem die Möglichkeit der Sicherungsverwahrung …“ Weiterlesen

„… oder Sicherungsverwahrung angeordnet worden ist. Entsprechendes gilt bei Minderjährigen grundsätzlich entsprechend. Wann darf ich wieder nach Deutschland einreisen? Das Verbot der Wiedereinreise ist gemäß …“ Weiterlesen

„… sich in Untersuchungshaft, in einem psychiatrischen Krankenhaus, einer Entziehungsanstalt oder einer Unterbringung nach (nicht rechtskräftiger) Anordnung der nachträglichen Sicherungsverwahrung …“ Weiterlesen

„… gesehen kann in einigen Fällen jedoch zusätzlich Führungsaufsicht oder Sicherungsverwahrung angeordnet werden. Besonders prekär wäre auch ein Berufsverbot oder für Ärzte der Verlust der Approbation …“ Weiterlesen

„… aus dem terroristischen Bereich erhalten leichter eine elektronische Fußfessel oder können in fakultative Sicherungsverwahrung gelangen, müssen also nach Absitzen einer Haftstrafe weiter hinter Gittern bleiben …“ Weiterlesen

„… sind. In den meisten Fällen sind die Täter steuerungsfähig und verüben ihre Straftaten gezielt. Die Gerichte verhängen daher oft eine Freiheitsstrafe und ordnen die Sicherungsverwahrung …“ Weiterlesen