Rechtstipps zu "Sozialamt" | Seite 2

„… bis auf einen Schonbetrag von derzeit 5.000 Euro. Reicht auch das nicht aus, trägt zunächst meist das Sozialamt die Restkosten. Dieses holt sich das Geld aber gerne zu-rück von Unterhaltspflichtigen. Unterhaltspflichtig …“ Weiterlesen

„… Abschied ermöglichen wollen, aber vor den hohen Kosten zurückschrecken. Sofern der Erblasser bedürftig war können die Kosten für einer erforderliche und angemessene Bestattung vom Sozialamt übernommen …“ Weiterlesen

„… für die Pflege nicht mehr allein tragen können? Mit dieser Frage musste sich das OLG Celle in seinem Urteil vom 13.02.2020 - 6 U 76/19 beschäftigen. Das Sozialamt hatte der Seniorin Hilfe zur Pflege …“ Weiterlesen

„… aussprach. Nun drohte der Mieterin die Obdachlosigkeit. Das für sie zuständige Sozialamt wollte diese vermeiden. Um die Wohnung zu erhalten, bezahlte der Vermieterin daher alle rückständigen Mieten …“ Weiterlesen

„… Altersrente, die Ehefrau (Klägerin) beantragte im April 2018 Grundsicherung für sich. Der Antrag wurde abgelehnt, weil das zuständige Sozialamt die Auffassung vertrat, der von der Klägerin …“ Weiterlesen

„… . Bei Ihrer Stadt- oder Kreisverwaltung kann Ihnen gesagt werden, wer zuständig ist. Meist ist das das Sozialamt des Landkreises oder der Stadt. Falls die Behörden in Ihrer Umgebung nicht die Kapazitäten haben …“ Weiterlesen

„… ein Anrecht auf soziale Leistungen, medizinische Versorgung und ein Aufenthaltsrecht von zunächst zwei Jahren. Die Leistungen werden vom zuständigen Sozialamt ausgezahlt. In sozialen und medizinischen …“ Weiterlesen

„… zehn Jahre, kann das Sozialamt einen Anspruch auf Rückgängigmachung der Übertragung geltend machen. Nach Ablauf dieser zehn Jahre hat das Sozialamt in der Regel keine Möglichkeit mehr, auf verschenkte …“ Weiterlesen

„… soll kurz darauf eingegangen werden: Die im EU-Beschluss genannten Personen (Ukrainer und Drittstaatsangehörige) und der damit nach § 24 AufenthG berechtigte Personenkreis kann gegenüber dem Sozialamt …“ Weiterlesen

„… werden muss. Die Leistungserbringer (jobcenter, Sozialämter, Landkreise, Gemeinden) berufen sich in diesen Fällen auf Konzepte, die sie erstellt haben und nach denen die Mieten in zutreffender Art …“ Weiterlesen

„… als die Leistungen nach dem SGB XII. Was ist zu tun? Es sollte ein schriftlicher Antrag beim zuständigen Sozialamt auf Leistungen nach § 23 Abs. 3 S.3 SGB XII gestellt werden. Nach dieser Vorschrift …“ Weiterlesen

„Hinweis zur Rechtskreisänderung ab 01.06.2022 Ab dem 01.06.2022 geht die Zuständigkeit für die Flüchtlinge von den Sozialämtern auf die örtlichen JobCenter über. Damit erhöhen …“ Weiterlesen

„… ( Integrationskraft ) ist in der Regel der örtliche Sozialleistungsträger (Jugendamt oder Sozialamt) zuständig. Sonderpädagogische Unterstützungsmaßnahmen sollten mit der Klassen-/Stufen-/Schulleitung …“ Weiterlesen

„… Nachlassverwaltung oder Beantragung der Nachlassinsolvenz, bei Dürftigkeit des Nachlasses mittels sog. Dürftigkeitseinrede gegenüber den Nachlassgläubigern. Für Rückforderungsansprüchen des Sozialamts …“ Weiterlesen

„… Mittel, erhält sie auch keinen Kredit und gibt es keine anderen Erben (in diesem Sinne), kann unter Umständen das Sozialamt einspringen. Das fällt dann jedoch eine Einzelfall-Entscheidung, denn …“ Weiterlesen

„… erreicht hat. Behinderte oder bedürftige Erben Testamentsvollstreckung kann auch aus dem Grunde angeordnet werden, den Nachlass vor dem Zugriff des Sozialamtes oder der Eigengläubiger …“ Weiterlesen

„… ! Sie landen direkt bei dem Sozialamt!! Gemäß § 23 Buchst. a Infektionsschutzgesetz dürfen nur Arbeitgeber im Gesundheitssektor den Impf- Status der Beschäftigten abfragen. Das gilt also z.B. für …“ Weiterlesen

„… einschließlich des Wohngebäudes. Es ist also nicht grundsätzlich so, dass das Eigenheim sofort dem Sozialamt zufällt, vielmehr ist dies von Seiten der Sozialbehörde im Einzelfall genau zu überprüfen …“ Weiterlesen

„… und Enkelkinder einmal besser haben und nicht um dieses Geld an das Sozialamt weiterzuleiten. Dieser Reflex ist den Sozialämtern wohl bekannt und aus diesem Grunde werden die Kontobewegungen vor Heimaufnahme …“ Weiterlesen

„… , damit es die Kinder und Enkelkinder einmal besser haben und nicht um dieses Geld an das Sozialamt weiterzuleiten. Es werden also teilweise sehr großzügig Geld oder andere Güter an Kinder, Enkelkinder …“ Weiterlesen

„… nicht allein finanziert. Er wurde vom Staat unterstützt. Im Gegenzug hat er sich verpflichtet die Wohnungen für eine bestimmte Zeit nur an solche Leute zu vermieten, die vom Sozialamt …“ Weiterlesen

„… und die Frage zur Entscheidung vorgelegt. Tipp: Leben Sie also alleine, ohne Familie, in einer Sammelunterkunft oder einer Gemeinschaftsunterkunft und erhalten vom Sozialamt nur geringere Leistungen …“ Weiterlesen

„… 2021 . Allerdings muss die Deutsche Rentenversicherung zunächst die Grundrentenzeiten berechnen, mit denen die Sozialämter arbeiten können. Dieser Verwaltungsaufwand könnte sich noch bis Ende 2022 …“ Weiterlesen

„Nicht selten kommt es vor, dass Sozialämter oder Jobcenter gewährte Leistungen als sogenannte „Überzahlungen“ ganz oder teilweise zurückfordern. Hierfür gelten folgende Regeln: Fehlerhafter …“ Weiterlesen