Rechtstipps zu "Sozialversicherungsrecht" | Seite 18
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SGB VI: Ist die Anrechnung des Bezugs von ALG in den letzten Jahren vor Rentenbeginn ausgeschlossen?06.11.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… waren und ob die Insolvenzabwendungsbemühungen im Ergebnis Erfolg gezeigt haben oder nicht. Ergänzende Hinweise des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Trotz der strengen Auslegung der Regelungen hat …“ Weiterlesen
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05.11.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… nicht der Vertreter, sondern der Vertretene Verfügender im Sinne von § 118 Abs. 4 Satz 1 SGB VI (...)“. Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Das LSG hat damit festgestellt …“ Weiterlesen
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03.11.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… muss (…).“ Ergänzende Hinweise des Experten für Sozialversicherungsrecht Das Urteil orientiert sich an den drei grundlegenden Kriterien der Abgrenzung einer Selbständigkeit zu einer abhängigen …“ Weiterlesen
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02.11.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… für Sozialversicherungsrecht Zugrunde lag die übliche Regelung in einem Gesellschaftsvertrag, dass Beschlüsse der Gesellschafter mit einfacher Mehrheit getroffen werden. Davon abweichend hatten …“ Weiterlesen
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01.11.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… der Tätigkeit. Ergänzende Hinweise des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Selbständige Künstler haben die Möglichkeit, innerhalb der Künstlersozialversicherung eine sehr günstige soziale Absicherung …“ Weiterlesen
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01.11.2016 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… : Angestellte, Beschäftigte (sozialversicherungsrechtlich aber relevant), Mitarbeiter Durcheinander: feste Freie, Geschäftsführer Eindeutige Begriffe: Selbstständiger (echter Selbstständiger), Sonderfall …“ Weiterlesen
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29.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… Sozialversicherungsrecht Mit dem Urteil hat das LSG die Anrechnungsfreiheit von Kindergeld weiter eingeschränkt. Obwohl das Kindergeld unterhaltsrechtlich dem Kind zugeordnet wird, findet im Bereich des SGB II …“ Weiterlesen
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28.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… 2015 vorläufig und unter dem Vorbehalt der Rückforderung im Fall des Obsiegens im Hauptsacheverfahren zu übernehmen. (...).“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Der Antragsteller …“ Weiterlesen
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SGB IV: Ist die Tätigkeit als Apotheker Voraussetzung für eine Befreiung von der Rentenversicherung?27.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… der Berufsbezeichnung „Apotheker“ oder „Apothekerin“ (...)“. Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Mit dem Urteil des SG Aachen wurde festgestellt, dass nicht entscheidend ist, ob …“ Weiterlesen
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26.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… , in denen er nicht in einem Wohnheim, Internat oder einer anderen Einrichtung für behinderte Menschen untergebracht und verpflegt wird. Ergänzende Hinweise des Experten für Sozialversicherungsrecht Die hier entschiedene …“ Weiterlesen
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25.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… Sozialversicherungsrecht Das Urteil des BGH ist für die Praxis äußerst bedeutsam. Bisher haben die Strafgerichte regelmäßig die Berechnungen der Jobcenter im SGB II einfach übernommen. Dabei wurde außer Acht …“ Weiterlesen
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24.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… (…).“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht Das LSG hat entschieden, dass eine zahnmedizinische Verwaltungsassistentin, die weisungsfrei Abrechnungen durchführt sowie Kostenpläne …“ Weiterlesen
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23.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… für Sozialversicherungsrecht In der Praxis wird von der Rentenversicherung oft die Ausbildung vorgegeben, welche bei den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bewilligt wird. Die Entscheidung des SG …“ Weiterlesen
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22.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… nicht. (…).“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht : Das LSG hat mit Urteil vom 26.7.2016 entschieden, dass ein Museumsführer, der weisungsfrei eine eigene Führung durchführt, eine selbständige …“ Weiterlesen
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20.02.2022 Rechtsanwalt Markus Karpinski„… sozialversicherungsrechtlichen Status von Notärzten, NZS 2015, 175ff., 178). 5. Lenkung der Einsätze durch Leitstelle Die Leitstelle lenkt die Einsätze des Rettungsdienstes und der ihm angehörenden Notärzte. Sie gibt …“ Weiterlesen
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21.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… ist (...).“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht Das LSG hat mit Urteil vom 13.7.2016 festgestellt, dass ein Vertriebsberater dann in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis steht …“ Weiterlesen
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20.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… vor, wenn der Sender frei über die Arbeitsleistung durch Weisungen verfügen könne. Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht Das LSG ist zunächst von den drei grundlegenden Kriterien …“ Weiterlesen
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19.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… gesetzlichen Vorgaben unter Einschluss der aufschiebenden Wirkung von Rechtsbehelfen nach § 7a Abs. 7 SGB IV zu beachten.” Ergänzende Hinweise des Experten für Sozialversicherungsrecht …“ Weiterlesen
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17.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… der Beschäftigung bestehe. Der Bescheid enthielt also zwei eigenständige, wenn auch aufeinander bezogene Feststellungen, nämlich die über den sozialversicherungsrechtlichen Charakter der Tätigkeit …“ Weiterlesen
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16.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… einer Tauchschule in Spanien f ü r die Beurteilung seines Leistungsanspruchs von Bedeutung sein kann.“ Ergänzende Hinweise des Experten für Sozialversicherungsrecht Das LSG hat entschieden …“ Weiterlesen
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14.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… -, alle in juris) (…)“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht : Das LSG hat mit dem Urteil vom 27.7.2016 folgerichtig entschieden, dass ein LKW-Fahrer, der kein eigenes Fahrzeug besitzt …“ Weiterlesen
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13.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… Parallelentscheidungen vom gleichen Tag [Az. B 5 RE 3/14 R und B 5 RE 9/14 R] ). Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht: Die ausgeübte Tätigkeit eines Apothekers oder eines Arztes muss nach Auffassung …“ Weiterlesen
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28.09.2016 Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek„… eine Abfindungszahlung in Höhe eines Monatsgehaltes sowie die Abwicklung des Arbeitsverhältnisses ohne sozialversicherungsrechtliche Nachteile zugesagt. Im Vertrauen darauf habe der Kläger …“ Weiterlesen
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27.09.2016 SH Rechtsanwälte„… von der Pflicht zur Arbeitsleistung. Entgegen der Ansicht des Klägers waren die Arbeitnehmer im Sinne des Sozialversicherungsrechts gegen Entgelt beschäftigt. Für sie bestand ein Entgeltanspruch …“ Weiterlesen