Rechtstipps zu "Transparenzgebot" | Seite 9
-
12.11.2015 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… begründet. Warum ist der Individualbeitrag unwirksam? Es gibt verschiedene Begründungsansätze, z.B. dass dieser einen Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB darstellt. Aus unserer …“ Weiterlesen
-
10.11.2015 Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm„… , ohne die Belange des anderen hinreichend zu berücksichtigen oder in einen Ausgleich zu bringen. Transparenz in der Vertragsgestaltung – Transparenzgebot Die Rückerstattungsklausel muss für …“ Weiterlesen
-
26.10.2015 Rechtsanwalt Martin Büchs„… schon gegen das Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 S. 2 BGB) verstoßen. Jedenfalls liege eine unangemessene Benachteiligung des Mieters vor, die gemäß § 307 Abs. 1 S. 1 BGB zur Unwirksamkeit …“ Weiterlesen
-
20.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… erklärt das LG Köln die Widerrufsbelehrung für unwirksam. Der in der Widerrufserklärung zum Fristbeginn enthaltene Begriff „frühestens“ verstößt gegen das Transparenzgebot. Eine Berufung …“ Weiterlesen
-
18.09.2015 Rechtsanwalt Vincent Aydin„… . Der BGH sah hierin ein Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB und ging daher von einer zweijährigen Verjährungsfrist aus. (BGH, Urteil vom 29.04.2015, Az. VIII ZR 104/14) Der BGH …“ Weiterlesen
-
04.07.2015 Rechtsanwalt Daniel Preiß„… kann es offen bleiben, ob die Quotenabgeltungsklausel schon gegen das Transparenzgebot verstößt. Die Quotenabgeltungsklauseln halten einer Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB letztlich nicht stand …“ Weiterlesen
-
21.06.2015 Rechtsanwalt Thomas Linhardt„… Verstoßes gegen das Transparenzgebot für unwirksam erachtet und damit die Entscheidungen des LG Nürnberg-Fürth vom 24.09.2013 (Az.: 7 O 1146/13) sowie des OLG Nürnberg vom 29.04.2014 (Az.: 3 U 2038/13 …“ Weiterlesen
-
18.06.2015 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… war. AGB-Klauseln müssen das sog Transparenzgebot erfüllen und dürfen inhaltlich keine unzulässige Benachteiligung für den Verbraucher darstellen, §§ 305, 307 BGB. Beide gesetzlichen Voraussetzungen …“ Weiterlesen
-
09.06.2015 GKS Rechtsanwälte„… einen Verstoß gegen das sogenannte Transparenzgebot, da einem durchschnittlichen Verbraucher nicht klar werde, welche Frist nun gelten sollte. Klauseln für durchschnittlichen Kunden zu unübersichtlich …“ Weiterlesen
-
15.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… „Soweit keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen“ für den Kunden nicht hinreichend klar zum Ausdruck, so dass die Klausel wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot des § 307 Absatz 1 Satz 1 und 2 …“ Weiterlesen
-
11.05.2015 Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner„… Verjährungsverkürzung ist wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB) unwirksam, der Händler musste der Klägerin die Reparaturkosten ersetzen, nachdem er eine Nachbesserung verweigert hatte …“ Weiterlesen
-
07.05.2015 Rechtsanwalt Jens Reichow„… nichtig. Da die konkret verwendete Klausel diesen Umstand nicht klar und verständlich zum Ausdruck bringt, verstößt sie gegen das Transparenzgebot. Der BGH hat damit erfreulicherweise die Rechte …“ Weiterlesen
-
06.05.2015 Rechtsanwalt Jochen Birk„… entgegenstehen, …“ ist nach Ansicht des BGH nicht klar und verständlich und verstößt damit gegen das Transparenzgebot. Sollte Ihnen Ihre Sparkasse die Geschäftsverbindung kündigen, sollte daher dringend anwaltliche Beratung in Anspruch genommen werden, ob diese Kündigung wirksam ist.“ Weiterlesen
-
13.03.2015 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… dies grundsätzlich einen Schadensersatzanspruch. Die vertraglich vereinbarte Vertragsstrafe jedoch verstößt gegen das Transparenzgebot. Deshalb unterlag die Vertragsstrafe der Abweisung. Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 29.06.2011“ Weiterlesen
-
17.02.2015 Rechtsanwältin Susanne Schäfer„… unbefristet berufs- oder erwerbsunfähig wird, verstößt weder gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB noch stellt sie eine unangemessene Benachteiligung des Versicherungsnehmers nach § 307 …“ Weiterlesen
-
02.02.2015 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… Verstoßes gegen das Transparenzgebot für nichtig erklärt worden. Bei einer derartigen Fallgestaltung greift § 366 Abs. 2 BGB. Danach wird die Rückzahlung von Geldern zuerst auf die Einlage angerechnet …“ Weiterlesen
-
30.01.2015 Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.„… verstoßen die von der APO-Bank verwendeten Klauseln gegen das Transparenzgebot, welches bei Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwingend zu beachten ist, da für den Kunden nicht erkennbar …“ Weiterlesen
-
15.01.2015 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Auch andere Punkte in den Klauseln blieben diffus. Sie standen damit im Widerspruch zum gesetzlichen Transparenzgebot. Denn dieses verlangt, dass eine Garantieerklärung einfach und klar für den Verbraucher …“ Weiterlesen
-
23.12.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Eingrenzung ermöglichen, können die hierunter entstehenden Kosten auch nicht im Groben abgeschätzt werden und sind deshalb intransparent. Verstöße gegen das Transparenzgebot entsprechen …“ Weiterlesen
-
12.12.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… über Geschäftsräume ist weder überraschend im Sinne von § 305c BGB noch verstößt sie gegen das Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, auch wenn die Klausel keine Bezifferung oder höhenmäßige …“ Weiterlesen
-
26.11.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… werde und nur für die Kündigung die Schriftform vorgesehen sei. Nach Ansicht der Richter verstößt die AGB-Klausel von eDates auch gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs.1 S.2 BGB, da unklar sei …“ Weiterlesen
-
05.11.2014 Rechtsanwalt Markus Brehm„… . in der Zeit, in der der Film in Videotheken zum Verleih oder im Handel zum Kauf erhältlich ist. Im Rahmen des Schadensersatzes ist auch zu prüfen, ob die Abmahnung von FAREDS dem Transparenzgebot des § 97a …“ Weiterlesen
-
05.11.2014 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… arbeite insgesamt umsonst. Im Hinblick darauf, dass der XI. Senat die Aufklärungspflicht auf das dem Kapitalanlagerecht nunmehr immanente Transparenzgebot stützt, stellt sich allerdings die Frage, ob …“ Weiterlesen
-
06.10.2014 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… des Bundesgerichtshofes wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot unwirksam. Fachbegriffe, die keine fest umrissenen Begriffe der Rechtsprache sind, scheiden als objektive Verständnisvorgabe für …“ Weiterlesen