Rechtstipps zu "Transparenzgebot" | Seite 8
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22.09.2016 Ferdinand Mang, anwalt.de-Redaktion„… Nach dem sogenannten Transparenzgebot sollen Klauseln möglichst klar, einfach und verständlich sein. Nach Ansicht der Richter verstößt diese Bestimmung gegen das Transparenzgebot. Denn in den Allgemeinen …“ Weiterlesen
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21.09.2016 Rechtsanwalt Dominik Weiser„… den Ferienkalender des jeweiligen Bundeslandes auswendig kennen muss, um zu beurteilen, ob das Schild gerate Geltung hat oder nicht. Ähnliche Probleme mit dem Transparenzgebot hatten wir bereits …“ Weiterlesen
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16.09.2016 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… /15 ) entschied das Landgericht Mönchengladbach, dass die Bestimmung über den Individualbeitrag gegen das Transparenzgebot verstoße. Es sei nicht klar, wofür der Individualbeitrag konkret zu zahlen sei …“ Weiterlesen
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16.09.2016 Rechtsanwalt Markus Jansen„… in zweiter Instanz statt ( Az.: 2 S 29/15 ). Die Bestimmung zum Individualbeitrag verstoße gegen das Transparenzgebot und sei dementsprechend unwirksam. Bei dieser Bestimmung handele es sich um …“ Weiterlesen
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06.09.2016 BSK Rechtsanwälte„… zur Folge, dass die Ausschlussklausel insgesamt unwirksam ist, da die Regelung insgesamt gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB verstößt, denn der Arbeitnehmer kann den Eindruck gewinnen …“ Weiterlesen
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01.09.2016 Rechtsanwalt Marc E. Evers„… verstießen nach Auffassung des Gerichts gegen das Transparenzgebot und waren daher gem. § 307 Abs.1 Satz 2 BGB unwirksam. Das Urteil betraf dabei vor allem Klauseln, die Zillmerung, Rückkaufswert …“ Weiterlesen
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31.08.2016 Rechtsanwalt Olaf Haußmann„… andere Ansprüche nicht aufrechterhalten werden, weil dem das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB entgegensteht. Quelle: BAG, PM Nr. 44/16 vom 24.8.2016“ Weiterlesen
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12.08.2016 SH Rechtsanwälte„… verwendete Anpassungsklausel genügt danach den Anforderungen des Transparenzgebots hinsichtlich Klarheit, Verständlichkeit und Vorhersehbarkeit nicht. Der festgestellte Verstoß führt zur Unwirksamkeit …“ Weiterlesen
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10.08.2016 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer„… eine Klausel scheitern, wenn der Arbeitnehmer nicht erkennen kann, welcher Betrag im Fall des Ausscheidens fällig wird. Hier liegt ein Verstoß gegen das Transparenzgebot vor. Schließlich …“ Weiterlesen
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01.08.2016 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… gilt deutsches Recht“. Problematisch bei diesen Formulierungen ist jedoch, ob nicht ein Verstoß gegen das Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 S. 2 BGB vorliegt, denn kaum ein Verbraucher dürfte …“ Weiterlesen
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07.06.2016 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… einschließlich sämtlicher Zuschläge durch einen Monatslohn von 2.300,00 EUR brutto bei gleichzeitiger vertraglich eingeräumter Verpflichtung Überstunden zu leisten, widerspricht dem Transparenzgebot des § 307 Abs …“ Weiterlesen
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27.05.2016 Rechtsanwalt Dr. Bert Howald„… anderen Regelung verstecken, insbesondere, wenn dort eigentlich etwas ganz anderes geregelt ist. Juristen sprechen dann von einer Verletzung des „Transparenzgebots“. Trotzdem sollte man von vorne …“ Weiterlesen
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12.05.2021 Rechtsanwalt Armin Dieter Schmidt LL.M.„… , wann das Arbeitsverhältnis nun tatsächlich enden sollte. Er sah darin unter anderem einen Verstoß gegen das Transparenzgebot aus § 307 Abs. 1 Satz 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Eindeutige Bestimmbarkeit …“ Weiterlesen
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15.03.2016 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„In seiner Entscheidung vom 10.02.2016 (Az. VIII ZR 137/15) hat der BGH für Klarheit gesorgt. Die in einzelnen Kommentaren vertretene Auffassung, das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB …“ Weiterlesen
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11.03.2016 Rechtsanwalt Holger Panzig„… von Treu und Glauben unangemessen. Diese Regelungen zur Herabsetzung des Krankentagegeldes verstoßen auch gegen das Transparenzgebot und sind allein deshalb unwirksam ( OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.12.2014 – 9 a U 15/14).“ Weiterlesen
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22.02.2016 Rechtsanwalt Stefan Ullrich„… Bestandteil eines Arbeitsvertrages, wenn sie besonderen gesetzlichen Anforderungen genügen. Unwirksame Überstundenklauseln – Verstoß gegen das Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 S. 2 BGB) Unwirksam …“ Weiterlesen
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15.02.2016 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… zu unterlassen, der Gesellschaft Kunden abzuwerben oder dies auch nur zu versuchen". Nach Ansicht des Gerichts ist diese u.a. wegen eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 …“ Weiterlesen
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27.01.2016 SH Rechtsanwälte„… Belehrungen verwendet. Häufige Fehler sind Formulierungen z.B. „Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung“, die Verwendung von Fußnoten „Bitte Frist im Einzelfall prüfen“, „Nicht für Fernabsatzgeschäfte“ und Verstöße gegen das Transparenzgebot.“ Weiterlesen
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26.01.2016 Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.„… das Transparenzgebot und sei deshalb unwirksam, so der Senat. In dem zu Grunde liegenden Fall hatte eine Vermögensberatung mit ihren Handelsvertretern ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart. In Wesentlichen …“ Weiterlesen
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21.01.2016 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… ), auch und insbesondere wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB), unwirksam. ... Die von den Parteien unter V. Abs. 2 des V.beratervertrags getroffene Vereinbarung über …“ Weiterlesen
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15.01.2016 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… eines deutschen Versicherungsunternehmens, betreffend der Kostenüberschussbeteiligung der Versicherungsnehmer, für intransparent und deshalb unwirksam erklärt. Was ist das Transparenzgebot? Das sogenannte …“ Weiterlesen
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14.01.2016 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… der IV. Zivilsenat des BGH über zwei Teilklauseln zur Kostenüberschussbeteiligung zu entscheiden, die die Allianz bei Riester-Rentenversicherungen verwendet hat. Nach dem Transparenzgebot müssen …“ Weiterlesen
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14.01.2016 Rechtsanwalt Robert Nebel„… gegen das Transparenzgebot verstößt (§ 307 Abs. 1 S. 2 BGB). Folglich ist die Klausel unwirksam. Allianz-Kunden können nun (auch rückwirkend) die Beteiligung an den Kostenüberschüssen verlangen …“ Weiterlesen
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07.01.2016 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… Auswirkungen. Wegen der Unklarheit bei der Auslegung verwendeter Begrifflichkeiten bzw. Verstoßes gegen das Deutlichkeits-/ und Transparenzgebots ist die Widerrufsbelehrung vorliegend rechtswidrig …“ Weiterlesen