Rechtstipps zu "Umzug" | Seite 24
-
05.08.2011 Rechtsanwalt Nikolai Odebralski„… die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Eine derartige Beeinträchtigung wurde beispielsweise angenommen, bei zwangsweiser Namensänderung des Betroffenen bzw. eines Umzugs ins Ausland infolge der Nachstellungen …“ Weiterlesen
-
Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung27.04.2011 Rechtsanwalt Daniel Smolenaers„… sind, wenn der Umzug aufgrund einer von der bisherigen Wohnung ausgehenden Gesundheitsgefährdung erforderlich wurde. Selbst dann, wenn sich die Unterkunftskosten durch den Umzug erhöht haben und die vorherige …“ Weiterlesen
-
06.04.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Behörde die Genehmigung zum Umzug in eine circa 9 qm größere Vierzimmerwohnung. Die Behörde lehnte den Antrag jedoch ab, da der Umzug nicht erforderlich sei. Diese Entscheidung wollten die Eltern …“ Weiterlesen
-
05.04.2011 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„… . Gleiches gilt natürlich auch bei einem gemeinsamen Erwerb einer neuen Immobilie. Unterhaltsverpflichtete sollten bei Umzug des Berechtigten in eine gemeinsame Wohnung mit dem neuen Partner sofort …“ Weiterlesen
-
18.03.2011 Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker„… , dass Mängel in der Mietwohnung abgestellt werden müssen, bevor die Notwendigkeit eines Umzugs anzuerkennen ist. Es kann den Betroffenen nur ausdrücklich geraten werden, gegen ablehnende Entscheidungen …“ Weiterlesen
-
10.02.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ein komplettes Musikalbum zugänglich gemacht, ist diese Bagatellgrenze überschritten. (Bundesgerichtshof, Urteil v. 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08) Missgeschick beim Umzug - muss ich zahlen? Ich habe …“ Weiterlesen
-
10.02.2011 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… . Der Bundesgerichtshof hatte aber über einen Fall zu entscheiden, bei dem eine Vertragslaufzeit von zwei Jahren für einen DSL-Anschluss vereinbart war. Nach einem Umzug war mangels DSL-fähiger Leitungen keine weitere …“ Weiterlesen
-
10.02.2011 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 11.11.2010 entschieden, dass dem Verbraucher beim Umzug kein Sonderkündigungsrecht zustehe, wenn der DSL-Anbieter am neuen Wohnort …“ Weiterlesen
-
08.02.2011 Rechtsanwalt Jean Gutschalk„„Dreimal umziehen, ist so schlimm wie einmal abbrennen." Daher gilt es zur Schadensvermeidung vor und nach dem Umzug an viele Dinge denken. In Zeiten der nahezu allseits verbreiteten Mobiltelefone …“ Weiterlesen
-
07.02.2011 Rechtsanwältin Olivia Holik„… , da sie diese für den bevorstehenden Umzug in ein Pflegeheim benötige. Die Beraterin der Commerzbank AG hat der 84-jährigen Dame daraufhin geraten, sämtliche Ersparnisse in den Fonds zu investieren …“ Weiterlesen
-
25.01.2011 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… den Umzug und für die Miete dieser Wohnung vom Jobcenter Dortmund. Diesen Antrag lehnte das zuständige Jobcenter jedoch ab und begründete dies damit, dass der Umzug nicht notwendig sei. Gegen …“ Weiterlesen
-
24.01.2011 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„Um die Kosten eines Seniorenheimes steuerlich abzusetzen, muss nicht unbedingt eine ständige Pflegebedürftigkeit bestehen. Auch wer krankheitsbedingt den Umzug in ein Seniorenheim vornimmt …“ Weiterlesen
-
15.11.2017 Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte„… . vom 15.01.2010, Az. L 6 AS 515/09 B ER). Umzug Der beklagte Grundsicherungsträger (ARGE) ist nach einem Umzug des Klägers aus Bayern zur Übernahme der Kosten der Unterkunft für eine teurere Wohnung …“ Weiterlesen
-
19.01.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls, wobei die Interessen beider Seiten eine gewichtige Rolle spielen. Dass der Kunde DSL wegen des Umzugs nicht mehr nutzen kann, liegt laut BGH allein …“ Weiterlesen
-
18.01.2011 GKS Rechtsanwälte„Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass ein Umzug zweier Kinder mit der vom Vater getrennt lebenden Mutter ins Ausland nicht dem Kindeswohl entspricht (Beschluss …“ Weiterlesen
-
17.01.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Wer als Langzeitarbeitsloser regelmäßig das Umgangsrecht mit seinem Kind wahrnimmt, das vom Vater getrennt lebt, der hat unter Umständen das Recht auf eine größere Wohnung. Einen entsprechenden Umzug …“ Weiterlesen
-
17.12.2010 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… , um eine Identifizierung anhand des Fotos vorzunehmen und ihn ergänzend zu befragen. Dem Autor sind Fälle bekannt, in welchen bereits um 7.00 Uhr oder am Faschingsdienstag nach einem Umzug die Polizei …“ Weiterlesen
-
08.12.2010 Rechtsanwalt Michael Borth„Kann ich Umzugskosten vom Arbeitgeber erstattet bekommen? Grundsätzlich gehört ein Umzug zum privaten Leben des Arbeitnehmers. Er trägt somit dessen Kosten selbst. Doch was geschieht …“ Weiterlesen
-
22.11.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… für unwirksam. Nach Auffassung des Gerichtshofs stellt ein Umzug prinzipiell keinen wichtigen Grund für eine Kündigung dar. Insbesondere nicht, da das Unternehmen dem Kunden ab Vertragsbeginn …“ Weiterlesen
-
12.11.2010 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„Immer wieder hört man von Mandanten, dass Sie nach einem Umzug keine Möglichkeit haben Ihren DSL-Vertrag vorzeitig zu beenden. Mit diesem Problem hat sich nun aktuell auch der Bundesgerichtshof …“ Weiterlesen
-
09.11.2010 Rechtsanwalt Thorsten Ruppel„… ? Nein, aber oft gewährt ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung Sonderurlaub bei Umzug, manchmal sogar bis zu zwei Tage. Soweit keine Regelung besteht, hat der Arbeitnehmer nur Anspruch …“ Weiterlesen
-
02.11.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , Urteil vom 18. Juli 1996, Az: 6 S 474/95). -Doppelter Umzug- Zur Vermeidung eines doppelten Umzugs kommt eine Verlängerung des Mietverhältnisses aus Härtegründen der Sozialklausel auf unbestimmte Zeit …“ Weiterlesen
-
08.10.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… kann und sollte auch Aussagen zu einem möglichen Umzug in ein Seniorenheim oder Pflegeheim enthalten. So kann der gewünschte Zeitpunkt, die Art des Heimes oder auch die Lage des Heimes bestimmt werden. Für …“ Weiterlesen
-
20.09.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… bei einem Vertrag über die Mitgliedschaft in einem Sportclub oder Fitnessclub der Fall. Hier ist durch die höchstrichterliche Rechtssprechung für den Fall eines Umzuges ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist …“ Weiterlesen