Rechtstipps zu "Verunglimpfung"

„… ). Unlauter können insbesondere die Herabsetzung oder Verunglimpfung von Mitbewerbern (§ 4 Nr. 1 UWG), die Verbreitung unwahrer Tatsachen über Mitbewerber (Anschwärzung, § 4 Nr. 2 UWG) oder bestimmte …“ Weiterlesen

„… und verunglimpfen, Umgangsausschlüsse durchdrücken und den anderen Elternteil am liebsten aus dem Leben der Kinder gänzlich tilgen und verbannen würden, mit einem Verfahrensbeistand eher auf Kriegsfuß stehen …“ Weiterlesen

„… mit systematischen Beschimpfungen, Verdächtigungen und Verunglimpfungen von Repräsentanten und Institutionen des Staates das Vertrauen der Bevölkerung in die parlamentarische Staatsverfassung …“ Weiterlesen

„… Sexistische, rassistische oder ethnisch diskriminierende Verunglimpfungen Zudem untersagt Indeed die Veröffentlichung von geschützten Informationen, Geschäftsgeheimnissen, vertraulichen Daten …“ Weiterlesen

„… anderer in einer Weise angreift, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören Dies umfasst erniedrigende, hetzerische oder verunglimpfende Aussagen über Minderheiten oder einzelne Personen …“ Weiterlesen

„… , die primär darauf abzielt, eine Person oder ein Unternehmen zu verunglimpfen und persönlich anzugreifen, ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt und kann rechtswidrig sein. Die Herausforderung …“ Weiterlesen

„… , dass es gerade diese Art von Politikern waren, die beispielsweise den türkischen Präsidenten Erdogan im Jahre 2016 belehren wollten, dass er Anfeindungen und Verunglimpfungen ("Ziegenficker …“ Weiterlesen

„… “ bezeichnet, umfasst sprachliche Äußerungen, die darauf abzielen, bestimmte Personen oder Gruppen herabzusetzen, zu diskriminieren oder zu verunglimpfen. Besonders auf Social-Media-Plattformen …“ Weiterlesen

„… , die sich gegen eine bestimmte Person richten. Zum Beispiel kann jemand gefälschte oder bearbeitete Videos posten, um die betroffene Person lächerlich zu machen, sie zu verunglimpfen und zu beleidigen …“ Weiterlesen

„… . Darunter fällt jedoch auch die Androhung von dauerhaften Lärm, einer Selbsttötung oder einer Verunglimpfung in der Öffentlichkeit. Ein Drohung kann auch vorliegen, wenn der Täter …“ Weiterlesen

„… und zu verunglimpfen. Insbesondere in sozialen Medien wie Facebook, Instagram, X (ehemals Twitter) und TikTok nimmt dieses Phänomen weiter zu. Die sozialen Medien sind keine rechtsfreien Räume , sodass …“ Weiterlesen

„… ) Die Mäßigungspflicht für Beamte (§ 33 Abs. 2 BeamtStG) § 90 bis 90c StGB (Verunglimpfung des Staates, staatlicher Organe und der EU) Gerichte müssen Meinungsfreiheit abwägen Diese Gesetze müssen …“ Weiterlesen

„… einer geschützten Marke in einer Weise, die dem Ruf oder der Identität der Marke schadet, sei es durch Diffamierung, Verunglimpfung oder unangemessene Assoziation mit bestimmten Produkten oder Dienstleistungen …“ Weiterlesen

„… auch vor massiven persönlichen Angriffen und Verunglimpfungen der Gegenpartei nicht zurück. Ich selbst habe in mehreren Pretrial Discovery -Verfahren erlebt, wie die gegnerischen Anwälte …“ Weiterlesen

„… , in denen Querulanten aus Langeweile wahllos Unternehmen über deren Unternehmensprofil verunglimpfen, kommen in unserer Beratungspraxis vor. Schon diese Beispiele zeigen, dass das Bewertungsportal von Google …“ Weiterlesen

„… , Art 5 GG. Auch wenn deren Äußerungen zum Teil geschmacklos sind, sind diese nicht zugleich strafbar. 1. Welche Straftatbestände kommen in Betracht? Verfassungsfeindliche Verunglimpfung …“ Weiterlesen

„… Waren demselben Unternehmen gehören. Weiterhin ist es nicht gestattet, den Ruf des Mitbewerbers zu beeinträchtigen, auszunutzen oder ihn zu verunglimpfen. Im Übrigen ist eine vergleichende Werbung …“ Weiterlesen

„… eine erhebliche Ehrverletzung . Dies gehe weit über die Unzufriedenheit hinaus und sei sowohl kränkend als auch herabwürdigend. Diese Art der Beleidigungen und Verunglimpfungen seien demnach …“ Weiterlesen

„… wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Verleumdung und mit Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener zum Gegenstand hatte. Dieser hatte einen Artikel in einem rechtsradikalen Heft veröffentlicht …“ Weiterlesen

„… Speech im Internet Der Begriff Hate Speech, auf Deutsch "Hassrede", bezeichnet sprachliche Äußerungen, die darauf abzielen, bestimmte Personen oder Gruppen herabzusetzen und zu verunglimpfen …“ Weiterlesen

„… und zu verunglimpfen. Insbesondere in den sozialen Medien, wie Facebook, Instagram oder ehemals Twitter nimmt diese Problematik seit Jahren zu. Die vermehrte Präsenz von Diskussionen, die Anonymität …“ Weiterlesen

„… der Produkte keine Verwechslungsgefahr keine Rufausnutzung oder Rufbeeinträchtigung Keine Herabsetzung oder Verunglimpfung des Mitbewerbers oder seiner Produkte Keine Imitation oder Nachahmung Ob und inwieweit …“ Weiterlesen

„… Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (§ 189 StGB) und wegen Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB) durch das Liken eines Posts bejaht (LG Meiningen, Beschluss v. 05.08.2022 – 6 Qs 146 …“ Weiterlesen

„… diplomatische Vertreter Schwedens und Dänemarks einbestellt, um die jüngsten Verunglimpfungen des Korans in Stockholm und Kopenhagen zu verurteilen. Auch andere mehrheitlich islamische Staaten …“ Weiterlesen