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Mängel während der Bauphase? Grundlagen der Haftung bei Werkverträgen vor Abnahme
Mängel während der Bauphase? Grundlagen der Haftung bei Werkverträgen vor Abnahme
| 14.10.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Bei der Errichtung von (Bau-)Werken entstehen Mängel. Das ist üblich, menschlich und in der Regel kaum zu verhindern. Oft sind die Mängel von einem geringen Ausmaß, sodass es zwischen den Parteien möglich ist, eine einvernehmliche und für …
Aktuelles Urteil über den Verfall von Resturlaubsansprüchen
Aktuelles Urteil über den Verfall von Resturlaubsansprüchen
| 20.02.2019 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Verfall von Resturlaubsansprüchen Das Bundesarbeitsgericht hat in einer hochaktuellen Entscheidung am 19.02.2019 entschieden, dass Urlaubsansprüche aus dem Vorjahr nur dann verfallen können, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer hierauf …
Welche Arten von Behandlungsfehlern gibt es? Wann muss der Arzt Schadensersatz leisten?
Welche Arten von Behandlungsfehlern gibt es? Wann muss der Arzt Schadensersatz leisten?
| 14.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Jennifer Nadolny
Der behandelnde Arzt greift in die körperliche Integrität seines Patienten ein und ist dementsprechend zu besonderer Sorgfalt verpflichtet. Dennoch kommt es immer wieder vor, dass diese Sorgfalt missachtet wird und dem Arzt …
OLG München: Kickbacks an Sparkassentochter ausnahmsweise anzeigepflichtig?
OLG München: Kickbacks an Sparkassentochter ausnahmsweise anzeigepflichtig?
| 30.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Frage, ob Rückvergütungen an den Kapitalanlagevermittler von diesem ungefragt offengelegt werden müssen und ob ein Verstoß gegen dies Pflicht einen Schadenersatzanspruch des Anlegers auf Rückabwicklung der Anlage nach sich zieht, …
BAG: Arbeitsunfähigkeit nach Kündigung
BAG: Arbeitsunfähigkeit nach Kündigung
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Arbeitgebern ist das Prozedere geläufig: Kaum ist ein Arbeitsverhältnis gekündigt - egal ob vom Arbeitnehmer oder Arbeitgeber - erhält er eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, die alleine oder mit Folgebescheinigungen bis zum Ende des …
Indexmietverträge - Wie Vermieter*innen mit der Inflation und den steigenden Energiepreisen umgehen können
Indexmietverträge - Wie Vermieter*innen mit der Inflation und den steigenden Energiepreisen umgehen können
| 19.04.2022 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Mietvertrag - Rechtsanwalt Düsseldorf Geld ist immer weniger wert. Das gleiche gilt für erzielte Mieteinnahmen. Das Statistische Bundesamt hat am 12. April 2022 die neuen Zahlen veröffentlicht. Die Inflationsrate in Deutschland lag im März …
Brückenteilzeit
Brückenteilzeit
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Brückenteilzeit Seit dem 01.01.2019 gilt in Deutschland die Gesetzesänderung zur Brückenteilzeit. Durch Einführung des neuen § 9a TzBfG wird dem Arbeitnehmer ein Rechtsanspruch verschafft, nach einer zeitlich befristeten Verkürzung der …
Kann die Probezeit wegen Krankheit verlängert werden?
Kann die Probezeit wegen Krankheit verlängert werden?
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Probezeit verlängern: Wie lange darf die Probezeit dauern? Nach § 622 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) darf die Probezeit nicht länger als sechs Monate dauern. War die Probezeit zunächst auf z.B. drei Monate festgelegt, dann kann …
PKV: Betrieb eines Seminarzentrums führt zur Einordnung als gemischte Anstalt
PKV: Betrieb eines Seminarzentrums führt zur Einordnung als gemischte Anstalt
| 10.11.2011 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In zwei jetzt veröffentlichten (VersR 2001, 1382 ff.) Beschlüssen vom 28.01.2011 und 04.04.2011 (Az. 10 U 1120/10) hat sich das OLG Koblenz mit den Kriterien zur Einordnung eines Krankenhauses als gemischte Anstalt i. S. d. § 4 Abs. 5 MB/KK …
Erweiterte Beratungspflichten der Bank beim Anlagentausch
Erweiterte Beratungspflichten der Bank beim Anlagentausch
| 02.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Erweiterte Beratungspflichten der Bank beim Anlagentausch Die Pflichten von Banken bei der Vermittlung von Kapitalanlagen sind aufgrund des Informationsungleichgewichts zwischen Bank und Kunden und dem zwischen ihnen bestehenden …
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag
| 28.08.2020 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag Gewährleistungsrechte im Zusammenhang mit dem Kauf eines PKW stellen einen Schwerpunkt unserer täglichen Arbeit dar, bei dem es zahlreiche Dinge zu beachten gilt. Aufgrund der häufig anzutreffenden Komplexität …
Das Recht auf Einsichtnahme in die Patientenakte – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser
Das Recht auf Einsichtnahme in die Patientenakte – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser
| 03.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Jennifer Nadolny
Medizinische Eingriffe und Behandlungen, die die körperliche Integrität und die Gesundheit betreffen, setzen ein hohes Maß an Vertrauen gegenüber dem behandelnden Arzt voraus, geht es doch um die wichtigsten Rechtsgüter: Leben und …
Kostet ein Rechtsanwalt immer Geld?
Kostet ein Rechtsanwalt immer Geld?
| 27.08.2020 von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Allen Bürgern soll der Zugang zum Recht gewährt werden. Dies ist der Grundsatz der Rechtsweggarantie. Häufig werde ich von Mandanten kontaktiert, die verunsichert sind bezüglich der Kosten eines Rechtsanwalts. Auch hier helfen wir gerne …
Betroffen von der Datenpanne am Impfzentrum Essen? So kommen Sie an Ihr Geld!
Betroffen von der Datenpanne am Impfzentrum Essen? So kommen Sie an Ihr Geld!
| 16.08.2021 von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Peinliche Datenpanne am Impfzentrum Essen Wenn Sie eifriger Leser der Lokalzeitung sind, werden Sie es sicherlich mitbekommen haben: Im Impfzentrum Essen kam es zum größtmöglichen "Datenschutz-Super-Gau". Dabei wollte das Impfzentrum Essen …
Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?
Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Mitarbeiter dürfen auch während der Arbeitszeit Arzttermine wahrnehmen und bekommen während dieser Zeit weiterhin ihr Gehalt vom Arbeitgeber - wenn sie einige wenige Grundsätze beachten. Wer aber die Spielregeln nicht einhält, riskiert eine …
Keine Kürzung der Leistung in der privaten Unfallversicherung bei alterstypischen Vorschäden
Keine Kürzung der Leistung in der privaten Unfallversicherung bei alterstypischen Vorschäden
| 19.03.2014 von SH Rechtsanwälte
Gerade bei älteren Versicherungsnehmern, die einen Unfall erleiden, versuchen die Unfallversicherer ihre Leistungspflicht zu verkürzen. Sie berufen sich darauf, dass vor den Unfallschäden bereits Krankheiten oder Gebrechen bestanden hätten …
Gesellschafter sind zur Wahrnehmung von Geschäftschancen für GbR verpflichtet
Gesellschafter sind zur Wahrnehmung von Geschäftschancen für GbR verpflichtet
| 08.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In der Praxis ein häufiger Streitpunkt zwischen Gesellschaftern ist, ob ein geschäftsführender Gesellschafter verpflichtet ist, Geschäftschancen, die in den Gesellschaftszweck der Gesellschaft fallen, für diese wahrzunehmen, oder ob er …
Kein Widerrufsrecht beim Kauf von nicht börsengehandelten Zertifikaten
Kein Widerrufsrecht beim Kauf von nicht börsengehandelten Zertifikaten
| 21.06.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kein Widerrufsrecht beim Kauf von nicht börsengehandelten Zertifikaten Anlegern, die Zertifikate im Fernabsatz erwerben, steht kein Widerrufsrecht zu, wenn der Wert der Zertifikate abhängig von Börsenkursen ist. Dies hat der BGH in seinem …
FAQ Kündigungsschutzprozess
FAQ Kündigungsschutzprozess
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Kündigungsschutzprozess - eine Übersicht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Kuck & Effelsberg RAe GbR, Düsseldorf Der Arbeitsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis, d. h. er bedarf zur Beendigung eines …
Wann verjähren Ersatzansprüche eines Vermieters?
Wann verjähren Ersatzansprüche eines Vermieters?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Oft kommt es vor, dass VermieterInnen nach Beendigung des Mietverhältnisses noch Ersatzansprüche gegen MieterInnen geltend machen (wollen), wenn MieterInnen entgegen der vertraglichen Vereinbarung im Mietvertrag die Wohnung nicht …
Lockdown – Corona-bedingte Schließung von Geschäften (Mietminderung, ja oder nein?)
Lockdown – Corona-bedingte Schließung von Geschäften (Mietminderung, ja oder nein?)
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
In Deutschland gibt es mittlerweile über 20.000 „Corona-Tote“. Zuletzt waren es 590 Todesfälle an einem Tag. Da die Zahlen so hoch wie nie sind, wird der Lockdown „light“ am Mittwoch (16.12.2020) zu einem harten Lockdown. Die Schließungen …
Voraussetzungen des Kündigungsschutzes
Voraussetzungen des Kündigungsschutzes
| 09.02.2019 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Habe ich Kündigungsschutz? Die Frage, ob das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) auf ein Arbeitsverhältnis vollständig Anwendung findet, ist für die Wirksamkeit einer Kündigung meist von entscheidender Bedeutung. Ein Arbeitnehmer ohne …
OLG Braunschweig: Was das Urteil vom 13.06.19 für die Musterfeststellungsklage bedeuten kann
OLG Braunschweig: Was das Urteil vom 13.06.19 für die Musterfeststellungsklage bedeuten kann
| 24.06.2019 von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat mit seinem Urteil 7 U 289/18 zu Gunsten eines Autohändlers entschieden; dieser ist nicht verpflichtet, dem Kläger das manipulierte Fahrzeug gegen einen fabrikneuen Pkw auszutauschen. Der Kläger hatte …
Apobank leidet unter Cyberangriff auf Kundenkonten
Apobank leidet unter Cyberangriff auf Kundenkonten
| 14.08.2019 von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
Apobank leidet unter Cyberangriff auf Kundenkonten Kunden der Apobank wurden mit einer gefälschten Website zur Eingabe ihrer Zugangsdaten getäuscht. Auf die Kundenkonten der genossenschaftlichen Apotheker- und Ärztebank (Apobank) gab es …