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Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme
| 30.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme Die Berufsunfähigkeitsversicherung bietet dem Versicherungsnehmer Schutz davor, dass er zu einem bestimmten Maße aufgrund von Krankheit, Unfallfolgen oder …
Brandschäden im Dezember
Brandschäden im Dezember
| 21.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Versicherungsfall in der Feuerversicherung ist - im Vergleich zu anderen Versicherungsverträgen - relativ einfach zu bestimmen: ein versicherter Gegenstand muss durch Feuer beschädigt oder zerstört worden sein. In der Regulierung …
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Fristen
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Fristen
| 23.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Frist zur Invaliditätsfeststellung In der Praxis der Unfallversicherung ist es nicht unüblich, dass die Parteien sich über die Einhaltung der im Vertrag vereinbarten …
Fristlose Kündigung des Mietvertrags wegen Messerangriffs ist rechtswirksam
Fristlose Kündigung des Mietvertrags wegen Messerangriffs ist rechtswirksam
| 21.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass die aktuellen Gesetze und die Rechtsprechung die Möglichkeiten des Vermieters, ein Wohnungsmietverhältnis zu kündigen, sehr weitgehend einschränken ist bekannt. In der Sache ist dies - bis zu einem gewissen Grade - sachlich bestimmt …
Zum Umfang der Leistungspflicht in der Maschinenversicherung
Zum Umfang der Leistungspflicht in der Maschinenversicherung
| 15.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Maschinenversicherung haftet nicht auf Neuwert bei Totalschaden der versicherten Maschine wegen Konstruktionsfehlern Dass der Betreiber einer Anlage mit dem Abschluss einer Maschinenversicherung keinen Rundumsorglos-Schutz einkaufen kann, …
BGH schützt Eigentümer von Immobilien in der Zwangsvollstreckung
BGH schützt Eigentümer von Immobilien in der Zwangsvollstreckung
| 14.02.2013 von SH Rechtsanwälte
Immer wieder kommt es in der Zwangsversteigerung von mehreren Miteigentumsanteilen oder Mehrfamilienhäusern in der Praxis vor, dass die Gerichte Einzelausgebote auf die einzelnen Wohnungen oder Miteigentumsanteile nicht zulassen. Geboten …
Fehlerhafte Geschäftsadresse ist abmahnfähig
Fehlerhafte Geschäftsadresse ist abmahnfähig
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
„Klappern gehört zum Handwerk", weshalb Einzelhandel ohne Werbung für die eigenen Produkte nicht denkbar ist. Wie geworben werden darf und welche Angaben das ausgegebene Werbematerial enthalten muss, ist zum Schutz des Verbrauchers und des …
Katarakt-Operation nicht in PKV versichert
Katarakt-Operation nicht in PKV versichert
| 16.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach einer neueren Entscheidung des LG Köln vom 18.07.2012, 23 O 213/11 ist eine Katarakt-Operation zur Beseitigung einer gewöhnlichen Fehlsichtigkeit nicht vom Versicherungsschutz der privaten Krankenversicherung gedeckt. Zwar handele es …
Dauer einer Schönheitsoperation als Behandlungsfehler
Dauer einer Schönheitsoperation als Behandlungsfehler
| 25.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Grundsätzlich kann schon die überlange Dauer einer Operation einen zum Schadenersatz verpflichtenden Behandlungsfehler darstellen. Jedenfalls muss, sofern die Dauer des Eingriffs mit entscheidungserheblich sein könnte, der Patient hierüber …
Kann der Arbeitgeber trotz fristloser Kündigung noch vorsorglich Urlaub gewähren?
Kann der Arbeitgeber trotz fristloser Kündigung noch vorsorglich Urlaub gewähren?
| 15.02.2021 von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Welches Gericht hat sich jüngst mit der Rechtsfrage beschäftigt? Bundesarbeitsgericht (BAG, Urt. v. 25.8.2020 – 9 AZR 612/19) Was ist passiert? Der Arbeitnehmer wurde von seinem Arbeitgeber fristlos und hilfsweise fristgerecht zum …
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung Häufig ist es für den Arbeitgeber schwierig, wenn das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet, einen unliebsamen Arbeitnehmer loszuwerden. Der Arbeitgeber braucht einen Kündigungsgrund. Im …
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
| 30.07.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
In Arbeitsverträgen sind immer wieder Klauseln zu finden, durch die sich der Arbeitnehmer verpflichtet, an den Arbeitgeber im Falle des „Vertragsbruchs“ einen pauschalen Betrag, etwa ein Brutto-Monatsgehalt, zu zahlen, die sog. …
Skandal um die S&K Unternehmensgruppe - Wie sollen betroffene Anlager reagieren?
Skandal um die S&K Unternehmensgruppe - Wie sollen betroffene Anlager reagieren?
| 05.03.2013 von SH Rechtsanwälte
Skandalöse Pressemitteilungen rund um die Unternehmensgründer der S & K Unternehmensgruppe Jonas Köhler sowie Stephan Schäfer/ Großangelegtes staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs sowie …
Kündigungsschutzverfahren
Kündigungsschutzverfahren
| 28.04.2014 von SH Rechtsanwälte
Wir möchten interessierten Lesern nachfolgend das Kündigungsschutzverfahren vor dem Arbeitsgericht kurz darstellen: Das arbeitsgerichtliche Kündigungsschutzverfahren wird dadurch eingeleitet, dass der Arbeitnehmer oder dessen …
BGH stärkt Kunden bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld an Geldautomaten
BGH stärkt Kunden bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld an Geldautomaten
| 07.12.2011 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 29.11.2011 die Rechte der Kunden in den Fällen der missbräuchlichen Abhebung von Bargeld am Geldautomaten nicht unerheblich gestärkt. Probleme bereiteten in der Praxis die Fälle, in denen …
PKV: Kündigung der Versicherung eines Dritten setzt dessen Kenntnis voraus
PKV: Kündigung der Versicherung eines Dritten setzt dessen Kenntnis voraus
| 03.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
PKV: Kündigung einer Versicherung für Dritten setzt den Nachweis der Kenntnis voraus Die Kündigung eines Vertrags über eine private Krankenversicherung ist - ohne dass viele Versicherungsnehmer dies wissen - nicht ohne weiteres möglich, da …
Wirtschaftsprüfer haftet Anlegern für Richtigkeit der Prospektangaben
Wirtschaftsprüfer haftet Anlegern für Richtigkeit der Prospektangaben
| 17.06.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
WP haften für Richtigkeit der Prospektangaben Nach Scheitern einer Kapitalanlage ist die Motivation der Anleger groß, im Wege des Schadenersatzes eine Kompensation ihres Vermögensverlustes von denjenigen zu erlangen, die professionell mit …
Wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung nicht zahlt...
Wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung nicht zahlt...
| 29.03.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Für fast alle Betroffenen ist das Eingeständnis schwer, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Ausübung des eigenen Berufs in der Lage zu sein – insbesondere, weil dieser Zustand in den meisten Fällen schleichend eintritt und nicht an …
Opferrechte im Strafverfahren
Opferrechte im Strafverfahren
| 14.08.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
"Aus Unrecht entsteht kein Recht." Opfer von Straftaten bedürfen regelmäßig eines besonderen Schutzes und umfangreicher anwaltlicher Vertretung. Es ist völlig normal, dass für ein Opfer die Beteiligung an einem Strafprozess mit vielen …
Zur Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG
Zur Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG
| 08.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG Die Haftung des Managements für Pflichtverletzungen bei der Führung des Unternehmens wird immer mehr auch in mittelständischen Unternehmen zum Thema. Damit gerät die …
Zum Umfang der Exklusivität des Vertragshändlers
Zum Umfang der Exklusivität des Vertragshändlers
| 09.09.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Direktbelieferung unter Umgehung des Händlers ausnahmsweise zulässig In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass Hersteller ihren Vertragshändlern das alleinige Vertriebsrecht für ihre Produkte - meist begrenzt auf ein definiertes …
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Sie sind Betriebsrat und Ihr Unternehmen möchte sich in eine europäische Aktiengesellschaft umwandeln? 1. Wahl besonderes Verhandlungsgremium Der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf der höchsten, bestehenden, Betriebsratsebene hat …
Zins-Cap-Immobiliendarlehen der Ärzte- und Apotheker-Bank
Zins-Cap-Immobiliendarlehen der Ärzte- und Apotheker-Bank
| 13.08.2014 von SH Rechtsanwälte
Die Ärzte- und Apotheker-Bank (apo-Bank) vergibt häufig Zins-Cap-Immobiliendarlehen. Diese Darlehen haben eine vereinbarte Ober- und Untergrenze des Zinssatzes. Für die Festlegung des Zinshöchstsatzes erhebt die Bank eine sogenannte …
Airbnb und der Ärger mit dem Finanzamt
Airbnb und der Ärger mit dem Finanzamt
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Mancher Airbnb-Vermieter hat es in der Vergangenheit mit der Versteuerung von Einnahmen aus diesem Geschäft nicht so ernst genommen. Spätestens jetzt sollte sich jeder Vermieter genau überlegen, wie er vorgeht. Die Vermietungsplattform …