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18.05.2016
von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
Der gebuchte Flug startet mit mehreren Stunden Verspätung oder eine nur geringe Verspätung führt dazu, dass ein Anschlussflug verpasst wird. Fast jeder hat diese Erfahrung schon gemacht. Ärgerlich ist dies allemal. Allerdings haben …
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12.05.2016
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
In der Hochphase des Flüchtlingsstroms nach Deutschland und dem daraus resultierenden akuten Bedarf an einer Vielzahl von Unterbringungsmöglichkeiten sahen sich die Kommunen in kürzester Zeit dazu gezwungen, Unterkunftskapazitäten in großem …
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11.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnangelegenheiten wegen der unerlaubten Nutzung von Bildern, z. B. im Internet, haben häufig weitreichendere Wirkungen als dies im Moment des Erhalts des Abmahnschreibens angenommen wird. Dies liegt vor allem an den Wirkungen, die eine …
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06.05.2016
von Karthein & Kollegen | Rechtsanwälte
Ein berufsbedingter Wohnortwechsel berechtigt nach Auffassung des Bundesgerichtshofs nicht, den Fitnessstudio-Vertrag außerordentlich zu kündigen. Der Fall: Der Beklagte hatte im Jahr 2010 einen Fitnessstudio-Vertrag über 24 Monate in einem …
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05.05.2016
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Ein vorausgehender Artikel hatte bereits das eigentümliche Vorgehen der RankNet GmbH und Co KG und der kooperierenden MMV Leasing zum Thema. Obwohl die Besteller der Firmen-Homepages mit eingeschlossenen Hostingleistungen bereits die für …
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04.05.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Immer wieder beschäftigt die Instanzengerichte die Frage, ob ein nach längeren Jahren erklärter Widerruf rechtsmissbräuchlich ist. Groß geworden ist dieses Thema in Bezug auf den Darlehenswiderruf. Viele Verbraucher haben in der …
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02.05.2016
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Probleme mit der Deutschen Reise haben wir bereits seit Januar 2014 in mehreren Rechtstipps berichtet . Seit Anfang Mai 2016 bucht die Deutsche Reise bei einem Teil unserer Mandanten monatlich 83,70€ ab – anstelle der vereinbarten …
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28.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Arbeitnehmer Flink ist beim Arbeitgeber, der Firma Fleißig, als Abteilungsleiter beschäftigt. Er fährt einen netten kleinen Dienstwagen, den er auch privat nutzen darf. Die Geschäfte bei Fleißig laufen allerdings mäßig. Fleißig entscheidet …
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27.04.2016
von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Dürfen Sie Ihre Printwerbung auch online nutzen? Auch im Urheberrecht kommt es auf den exakten Vertragsinhalt an. Unzählige zugekaufte Leistungen wie Werbung, Corporate Identity, Software etc. sind urheberrechtlich geschützt. Um diese …
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26.04.2016
von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage des Widerrufs von Bankdarlehen wurde bereits in vielen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Insbesondere das bei sog. Altverträgen – also Darlehen aus den Jahren 2002 bis 2010 – bestehende „ewige Widerrufsrecht“ aufgrund …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Konrad Weidmann
Angelehnt an BGH, Urteil vom 16. März 2016, VIII ZR 146/15 I. Worum geht es? Es geht um die Auflösung von sogenannten Fernabsatzverträgen (etwa eine Bestellung im Internet). Das Widerrufsrecht bezweckt dem Verbraucher eine einfache …
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20.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Nachdem wir bereits vor ein paar Wochen über Abofallen im Zusammenhang mit Falschmeldungen über den Selbstmord von Stefan Raab und einen schweren Autounfall von Till Schweiger berichtet haben, wollen wir nun nochmals auf das Risiko und eine …
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19.04.2016
von anwalt.de-Redaktion
Aufzüge werden oft als Luxus angesehen – schließlich könnte man ja auch die Treppe nehmen. Das ist gesünder und spart obendrein noch Strom. Trotzdem müssen Mieter nicht auf einen Personenaufzug verzichten, wenn bei ihrem Einzug ein solcher …
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17.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns haben neue Rechnungen der DR Verwaltungs AG erreicht, die unter der Bezeichnung „Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung inkl. Umsatzsteueridentifikationsnummern“ auftritt. Die AG behauptet unserer Erfahrung jedes Mal, …
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15.04.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Im ersten Teil unserer Reihe zum Thema eBay ging es darum, wie dort Verträge zustande kommen und wann ein berechtigter Grund zum vorzeitigen Abbruch von Angeboten vorliegt. Es wurde auch darauf eingegangen, was passiert, wenn der …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Abfindung brutto oder netto? Abfindungen, die als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes gezahlt werden, beispielsweise in einem arbeitsgerichtlichen Vergleich, in einer Aufhebungsvereinbarung oder aufgrund eines Anspruchs aus …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Dienstleitung von Unternehmensberatungen wird teilweise in der Art subventioniert, dass der Empfänger der Beratungsleistung einen Zuschuss zum Honorar erhält. Die Beratung als Dienstleistung oder Geschäftsbesorgung ist zu vergüten. Das …
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12.05.2021
von Rechtsanwalt Armin Dieter Schmidt LL.M.
Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses muss eindeutig und schriftlich erklärt werden. Oft ist aber zum Zeitpunkt der beabsichtigten Kündigung nicht klar, ob es einen wichtigen Grund zur außerordentlich-fristlosen Kündigung gibt oder ob …
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07.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden uns erneut Rechnungen der DR Verwaltungs AG – handelnd unter der Bezeichnung „Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung inkl. Umsatzsteueridentifikationsnummern“ vorgelegt. Hintergrund ist, dass die DR …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Timo Sahm
Eine vertragliche Regelung, mit der eine Anzeigepflicht für den Auftragnehmer im Hinblick auf den Ablauf der Gewährleistungsfrist begründet werden soll, ist unabhängig davon ob es sich um eine individualvertragliche Regelung oder eine …
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06.04.2016
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Business Data Marketing GmbH und Regionales Branchenbuch Die Business Data Marketing GmbH (Adresse Global Gateway 8, Rue de la Perle, Mahe Seychellen) geht mit einem Trickformular auf Kundenfang. Hierbei übersendet die Business Data …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Seit 2013 haben deutsche Bausparkassen in vielen tausend Fällen entgegen den vertraglichen Vereinbarungen Bausparverträge einseitig gekündigt, nur um die angesparten Guthaben nicht weiter verzinsen zu müssen und sind damit bislang bei …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Wann ein Vertrag abgeschlossen wird, ist entscheidend – gerade wenn es sich um Verträge mit Unternehmen im Gründungsstadium handelt. Wer zu spät kommt, den bestraft bekanntlich das Leben. Wer zu früh kommt, den bestraft jedoch unter …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Sie haben den Urlaub gebucht und dann sehen sie in den Nachrichten, dass sich die Situation in Ihrem Urlaubsland durch Krieg oder Terroranschläge verändert hat. Die Vorfreude ist dahin und Sie überlegen, ob Sie Ihren Reisevertrag kündigen …