56.192 Ergebnisse
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Die Parteien des Verfahrens waren Wohnungserbbauberechtigte. Die Beklagten haben das über der Wohnung der Kläger liegende Appartement im Jahr 2006 erworben. Danach ließen die Beklagten den vorhandenen Teppichboden entfernen und …
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21.11.2017
von anwalt.de-Redaktion
Nachlassverbindlichkeiten sind unter anderem die Schulden des Erblassers. Erst nach dessen Tod auftretende Mängel und Schäden an vererbten Gegenständen oder Gebäuden sind keine Nachlassverbindlichkeiten. Nur wenn der Erblasser schon zu …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Eine fristlose oder auch außerordentliche Kündigung ist eine Kündigung ohne Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfristen. Damit endet das Arbeitsverhältnis sofort oder zu einem späteren Zeitpunkt, sofern es sich um eine …
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21.11.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit dem sog. Impact Investing wollen Anleger nicht nur etwa für ihr Portemonnaie, sondern auch für die gute Zwecke tun. Soziale und ökologische Motive stehen dabei häufig im Vordergrund, allerdings soll die Anlage natürlich auch eine …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die MO Streetwear GmbH verschickt durch die Anwaltskanzlei CBH zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung (Abmahnung MO Streetwear GmbH). Hierbei geht es in der Regel um gefälschte Modeartikel, Sonnenbrillen oder Modeaccessoires …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 22.09.2017, Aktenzeichen 815 Ds 252 Js 159791/17, einen 25-jährigen Angeklagten zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, ausgesetzt zu Bewährung, verurteilt. Zusätzlich muss der Angeklagte …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erstreitet bundesweit das erste Urteil aus einem Widerruf eines Autokredits gegen die Volkswagen Bank vor dem Landgericht Arnsberg, I-2 O 45/17. Der Widerruf ist auch noch nach …
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31.01.2018
von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
Eine Bausparsofortfinanzierung ist eine Kombination von Bausparvertrag und Festkredit, bei dem das Darlehen nicht sofort kontinuierlich getilgt wird, sondern stattdessen in einen Bausparvertrag gespart wird. Den Verbrauchern ist oft nicht …
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20.11.2017
von Niederländische Rechtsanwältin Edith Nordmann LL.M.
Da wir in den Niederlanden keine Hügel und demnach auch keine Skianlagen haben, fährt der skibegeisterte Holländer in den Wintermonaten gerne in die Alpenländer. Die meisten tummeln sich 1 bis 2 Wochen auf den Pisten und fahren danach …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Jochen Struck
Wieder ist einer unserer Mandanten als Sieger aus einem Rechtsstreit gegen VW (Hersteller und Händler) im Abgasskandal hervorgegangen. Die Richter des Landgerichts Bonn bescheinigten VW in dem Urteil ein „mehr als bedenkliches …
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20.11.2017
von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
Die Bearbeitungsgebühren , die Banken regelmäßig für den Abschluss von Kreditverträgen verlangen, beschäftigen seit Jahren die Rechtsprechung. Während bereits im Jahre 2014 höchstrichterlich entschieden wurde, dass solche …
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20.11.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Was ist Nachtarbeit? Zunächst einmal muss geklärt werden, worin der Unterschied von Nachtarbeit zu „normaler“ Arbeit besteht. Hierzu gibt es im Gesetz eine Definition, welche besagt, dass Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) …
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20.11.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Wird in ein langjähriges Mietverhältnis die Freundin als Mitbewohnerin aufgenommen, so besteht für den Vermieter meist kein Recht auf ordentliche oder außerordentliche Kündigung. In Deutschland kommt es täglich vor, dass sich ein Liebespaar …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof Urteil vom 30.8.2017 – XI R 37/14 Pokerspieler dürfen aufatmen: Preisgelder oder Spielgewinne, die ein professioneller Spieler durch die erfolgreiche Teilnahme an Turnieren erzielt, unterliegen nicht der Umsatzsteuer. So …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Die Mietpreisbremse sollte dafür sorgen, in Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt (u. a. Berlin, …
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20.11.2017
von Thiele, Rother & Partner GbR
In diesen Tagen beschäftigen sich viele mit der Frage nach dem passenden Weihnachtsgeschenk für die Familie und Freunde. Ein Gutschein ist dabei oft eine gute Wahl, denn so kann der Beschenkte sein Geschenk nach seinem Geschmack selbst …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 16. November 2017 (2-24 O37/17) entschieden, dass die Fluggesellschaft Kuwait Airways einen israelischen Staatsangehörigen nicht befördern muss. Dieses Urteil hat bei einer Vielzahl von …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 06.07.2017, Aktenzeichen 844 Ds 241 Js 185845/16, eine 54-jährige Angeklagte in Waldkraiburg wegen versuchter Erpressung in drei Fällen und versuchter Nötigung in drei Fällen zu einer …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 16.11.2017 zum Aktenzeichen IX ZR 21/17 entschieden, dass die Altersvorsorge aus Riester-Renten nicht pfändbar ist. Eine Frau schloss einen Rentenversicherungsvertrag nach Riester und wurde …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Eine Wohnungseigentümergemeinschaft hatte für ein Wohngebäude mit Kindergarten ein Fachunternehmen mit der Anbringung eines Wärmedämmverbundsystems beauftragt. Nachdem Mängel festgestellt wurden, hat die …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Bereits vergangene Woche hat Amazon seine Kunden mit dem Cyber-Countdown auf die größte Schnäppchenjagd des Jahres im Onlinehandel vorbereitet. Heute startet sie nun offiziell – die „Cyberweek“, „Cyber Monday Week“ oder „Cyber Monday Woche“ …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart-Bad Cannstatt, 18.11.2017 – Widerrufsbelehrungen der Sparkassen und PSD Bank , die nach dem 10.06.2010 (bis in ca. 2014) abgeschlossen wurden, entsprechen häufig nicht den Vorgaben des Gesetzgebers und der Rechtsprechung an eine …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Insolvenzverwalter von Prosavus, Frank-Rüdiger Scheffler, hatte vor Kurzen an die Anleger eine „Stellungnahme und letzte Mahnung“ versandt. Anleger, die hieraus nicht reagieren und keine Zahlungen leisten, müssen nach Ansicht von Dr. …