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15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Olympia-Verlag GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke Torjägerkanone vorgelegt. Die Abmahnung wird für die Olympia-Verlag GmbH seitens der Rechtsanwälte Cöster & Partner mbB ausgesprochen. …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz gebe ich Ihnen gern einen Überblick zu markenrechtlichen Abmahnungen, wann diese sinnvoll sind, wann eine Verteidigung dagegen Sinn macht und welche Gefahren bei Abgabe einer …
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13.06.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das Landgericht Bonn hat den Betreiber eines Tantra-Massage-Studios in Bonn zur Unterlassung der Werbeaussage "... - das einzige Studio in Bonn mit allen Konzessionen für Tantra und erotische Massagen!" verurteilt (LG Bonn, Urteil vom …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Urteil vom 19.05.2022, Az.: 6 U 56/21, hat das OLG Frankfurt entschieden, dass ein Influencer auch dann ein Posting auf Instagram mit „Werbung“ kennzeichnen muss, wenn er für ein Posting zwar keine unmittelbare Gegenleistung, jedoch das …
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08.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
In Angeboten im Internet wird häufig mit Angaben zur Herkunft der Ware geworben. Sind diese Angaben falsch, droht eine Abmahnung. In dem folgenden Beitrag erläutere ich typische Fälle aus meiner Beratungspraxis. Schutz für geographische …
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03.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Der BGH hat mit Urteil vom 13.01.2022, Az.: I ZR 25/19, – „Inbox-Werbung II“ seine strenge Auffassung zur Wirksamkeit von Einwilligungserklärungen in den Erhalt von Werbung bekräftigt. Die Entscheidung hat nicht überrascht, weil der BGH …
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30.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtsanwalt Ehrlinger von der Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Geipel Ingendaay aus Berlin mahnt für die eBuch eG mit Sitz in Heidelberg einen Online-Buchhändler ab. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung wird zunächst beschrieben, dass der …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mal wieder eine Abmahnung von Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Gern berate ich auch Sie. Zu der Tätigkeit des Vereins: Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. ist ein seit 1975 tätiger …
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21.05.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Versandhandelslogo Der Verkauf von Humanarzneimitteln im Internet ist seit Längerem nur dann zulässig, wenn der Internethändler in das Versandhandelsregister des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte eingetragen ist und ein …
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20.05.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Bei einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, Markenrecht oder im Urheberrecht, wird in der Regel immer die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Fast immer ist der Abmahnung eine Unterlassungserklärung beigefügt, …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine Abmahnung des Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. (vgu) aus Köln vor, in der angeblich unzulässige gesundheitsbezogene Angaben bei Nahrungsergänzungsmittel bzw. bei Lebensmitteln montiert werden. Was ist …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Erneut liegt uns eine Abmahnung (ausgesprochen 12.05.2022) der MissionDirect eCommerce GmbH wegen angeblicher Schwarzverkäufe auf Ebay vor. Vertreten wir sie durch die Kanzlei Schroeder aus Kiel, die auch für andere Verkäufer derartige …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mit dem „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ erfolgten im Dezember 2020 Änderungen im Unterlassungsklagengesetz (UKlaG). Unter anderem ging es dem Gesetzgeber darum, Onlinehändler besser vor Abmahnungen zu schützen. Um dieses Ziel …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Meyer Bohl Wenk Fischer ( MBBS ) aus Hamburg mahnt für die Bendel Werkzeuge GmbH & Co. KG aus Bad Bevensen einen eBay Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Wortmarke "Tornador" ab. Inhalt der Abmahnung: …
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09.05.2022
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Die Situation Lange Zeit war unter Juristen umstritten, ob beim Bestehen einer Herstellergarantie ein Internethändler, der ein entsprechendes Produkt anbietet, im Angebot selbst den (potenziellen) Käufer über die Garantiebedingungen des …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Über Rechtsanwalt Kramarz Rechtsanwalt Kramarz bietet seit 10 Jahren Beratung und Vertretung im Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht an. Der Rechtsanwalt ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und ist auf Abmahnungen in diesen …
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23.05.2022
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Influencer-Marketing ist für Unternehmen eine seit Jahren beliebte Form, Waren und Dienstleistungen zu promoten und dabei eine junge Zielgruppe authentisch zu erreichen. Facebook, Instagram und YouTube waren bzw. sind dabei die beliebtesten …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Neue Abmahnwelle Wurden auch Sie mit einem Abmahnschreiben von einem Rechtsanwalt der Anwaltskanzlei Sand & Hage wegen des Handels mit Arzneimitteln über die Verkaufsplattform ebay.de überrascht? Die Rechtsanwaltskanzlei Sand & Hage …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Agentur RANKEXPERT100 zahlt „150 %“ des mit Kunden vereinbarten Betrags in „Google Budget“ – Wie geht das? Die Online-Agentur RANKEXPERT100 bietet Dienstleistungen im Bereich SEO und SEA an. In dem Vertrag heißt es, dass 150% vom Betrag des …
Abmahnung im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Internetrecht oder Datenschutzrecht erhalten - was tun?
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25.04.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Überlegt handeln und anwaltlichen Rat einholen - Ob im Wettbewerbsrecht , Urheberrecht , Internetrecht oder Datenschutzrecht - wer eine Abmahnung erhalten hat, der sollte Ruhe bewahren und nicht vorschnell oder unüberlegt handeln. …
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19.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichten uns weitere Abmahnungen der Frida Kahlo und Zierhut IP. Wieder geht es um angebliche Verletzungen der Marken Frida oder Frida Kahlo. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen bereits und können betroffenen Unternehmern eine …
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11.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Wer mahnt ab? Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer mahnt im Namen der Firma Trendmaxx GmbH angebliche Wettbewerbsverstöße ab. Betroffen von der Abmahnung ist der Betreiber eines Online- Shops für Zweiräder. Bei der Firma Trendmaxx GmbH soll es …
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11.04.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In der aktuellen Abmahnung vom 04.04.2022 stellt man ein vermeintliches Wettbewerbsverhältnis über Skateboards und Inliner her. Entsprechende Produkte vertreibe die Wetega UG laut Angabe in der Abmahnung über den eigenen Onlineshop unter …
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05.04.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In einer uns vorliegenden Abmahnung wurde unsere Mandantschaft von der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Büro Berlin)) abgemahnt, da er ein Handwerk ausführe bzw. bewerbe ohne dafür …