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Pflegeheim auf einmal Alten-WG?
Pflegeheim auf einmal Alten-WG?
| 05.08.2023 von Rechtsanwalt Björn Thies
In letzter Zeit lässt sich beobachten, dass Pflegeheime ihren Bewohnern mitteilen, dass sich das Konzept des Pflegeheims geändert habe. Man sei nun Alten-WG, was aber angeblich für die Bewohner nur Vorteile hätte. Tatsächlich gilt aber: …
Ablehnungsbescheid vom Bezirksamt Berlin 2023 erhalten? Doch noch an die Wunschschule? Lassen Sie sich beraten
Ablehnungsbescheid vom Bezirksamt Berlin 2023 erhalten? Doch noch an die Wunschschule? Lassen Sie sich beraten
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Wie bekomme ich einen Platz an der Wunschschule? Bestehen Chancen? Mitte Juni 2023 ist es wieder so weit. Viele Eltern und Kinder erhalten die Bescheide der Berliner Bezirksämter im Hinblick auf ihre Bewerbung für eine weiterführende Schule …
BAG zur betriebsbedingten Kündigung - unternehmerische Organisationsentscheidung
BAG zur betriebsbedingten Kündigung - unternehmerische Organisationsentscheidung
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Wichtige Entscheidung für Unternehmen, die Arbeitnehmer betriebsbedingt kündigen wollen. Wir erklären in diesem Rechtstipp, was es zu beachten gilt. Das Bundesarbeitsgericht hat in der aktuellen Entscheidung 2 AZR 227/22 die Revision eines …
Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Seniorenheimen
Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Seniorenheimen
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Das Hessische Landesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 11.08.2022, Az. 5 SaGA 728/22 entschieden, dass die Heimleitung ungeimpfte Pfleger, trotz Arbeitsvertrag, nicht einsetzen muss. Damit scheiterten beide Kläger mit ihren Eilanträgen. Das …
Riester-Rente: Urteil vom LG Köln zur Kürzung verbraucherfreundlich
Riester-Rente: Urteil vom LG Köln zur Kürzung verbraucherfreundlich
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Riester-Sparer aufgepasst: wenn Ihre Versicherung Ihnen Ihre Rente zusammengestrichen hat, könnte dies rechtswidrig sein. Was es damit auf sich hat, erklären wir in diesem Artikel. Jetzt Kontakt aufnehmen! Urteil vom Landgericht Köln zur …
Pflichten für Arbeitnehmer bei Streik – was es am 27.03. zu beachten gilt
Pflichten für Arbeitnehmer bei Streik – was es am 27.03. zu beachten gilt
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Streik am 27. März 2023 - Was das für Arbeitnehmer bedeutet Am 27.03.2023 sind im öffentlichen Personennahverkehr sowie im Fernverkehr umfangreiche Streiks angekündigt. Wir erklären, was Arbeitnehmer zu beachten haben. Grundsätzlich müssen …
LAG Hessen - Fristlose Kündigung wegen Mitnahme nicht verbrauchter Lebensmittel unwirksam
LAG Hessen - Fristlose Kündigung wegen Mitnahme nicht verbrauchter Lebensmittel unwirksam
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Neue Entscheidung des hessischen LAG Ein aktuelles Urteil vom Hessischen Landesarbeitsgericht konkretisiert die Anforderungen an eine verhaltensbedingte außerordentliche Kündigung. Mit Urteil vom 04.11.2022, 10 Sa 778/22 hat das Hessische …
Der Anwalt im Handwerksrecht - Wo kann er helfen? Was sind die typischen Fälle?
Der Anwalt im Handwerksrecht - Wo kann er helfen? Was sind die typischen Fälle?
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Anwalt im Handwerksrecht - Ein Überblick Das Handwerksrecht umfasst alle rechtlichen Regelungen, die für das Handwerk relevant sind. Es regelt die Ausbildung, die Zulassung, die Meisterpflicht und vieles mehr. Damit ist es ein wichtiger …
Anwalt für Gasstätte, Bar, Restaurant - Was Sie zu Konzession, Erlaubnis und Genehmigung wissen müssen
Anwalt für Gasstätte, Bar, Restaurant - Was Sie zu Konzession, Erlaubnis und Genehmigung wissen müssen
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Gaststättenrecht - Was ist davon umfasst? Als Gaststättenrecht bezeichnet man einen Unterbereich des Gewerberechts. Das Gaststättenrecht umfasst dabei alle Vorschriften, die für den Betrieb eines Restaurants, einer Gaststätte, einer Bar …
Hinweisgeber-Richtlinie: Deutschland wird von der EU-Kommission vor dem EuGH verklagt
Hinweisgeber-Richtlinie: Deutschland wird von der EU-Kommission vor dem EuGH verklagt
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Gesetzliche Regelung vom Bundesrat gestoppt Deutschland ist verpflichtet, die EU-Hinweisgeber-Richtlinie umzusetzen. Anfang Februar hatte der Bundesrat ein entsprechendes Umsetzungsgesetz blockiert, obwohl die Umsetzungsfrist dafür bereits …
Inkasso Anwalt - Vorteile bei Forderungseinzug durch den Rechtsanwalt? Einfach erklärt
Inkasso Anwalt - Vorteile bei Forderungseinzug durch den Rechtsanwalt? Einfach erklärt
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Anwalt Inkasso - Echte Alternative zu Inkassodienstleistern Säumige Schuldner können für Unternehmen ein massives Problem darstellen. Wie Forderungen wirksam durch einen Rechtsanwalt eingetrieben werden und welche Vorteile gegenüber einem …
Mobile Arbeit, Home-Office und Telearbeit - Was muss der Arbeitgeber beachten?
Mobile Arbeit, Home-Office und Telearbeit - Was muss der Arbeitgeber beachten?
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Bedeutung der "mobilen Arbeit" nimmt zu Immer mehr Unternehmen stehen vor der Frage, wie sie Regelungen rund um das Thema Mobiles Arbeiten treffen wollen. In diesem Artikel erklären wir einige grundlegende Punkte. Weitere vertiefende …
Anwalt für Gewerberecht - Kompetent beraten lassen
Anwalt für Gewerberecht - Kompetent beraten lassen
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Anwalt für Gewerberecht - Ein Überblick Für Gewerbetreibende stellt das Gewerberecht einen wichtigen Rechtsbereich dar. Ein Gewerbe ist jede planmäßige, in Absicht auf Gewinnerzielung vorgenommene und auf Dauer angelegte selbstständige …
Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung wegen mehrfacher Verspätungen - LAG Köln
Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung wegen mehrfacher Verspätungen - LAG Köln
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
LAG Köln zur verhaltensbedingten Kündigung wegen Zuspätkommens Im Urteil vom 20.10.2022, 8 Sa 465/22 hat das Landesarbeitsgericht Köln festgehalten, dass eine wiederholt verspätete Arbeitsaufnahme trotz einschlägiger Abmahnungen geeignet …
Wann verfällt Resturlaub im Arbeitsrecht? Jetzt informieren!
Wann verfällt Resturlaub im Arbeitsrecht? Jetzt informieren!
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Der Verfall von Resturlaub im Arbeitsrecht Was unter Resturlaub zu verstehen ist, wie es sich mit dem Resturlaub bei Kündigung verhält und weitere Themen rund um das Thema Resturlaub erläutern wir in diesem Artikel. Die verschiedenen Themen …
Beamtenrecht - Anwalt im Disziplinarverfahren? Wo kann er helfen? Wir klären auf!
Beamtenrecht - Anwalt im Disziplinarverfahren? Wo kann er helfen? Wir klären auf!
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Wann brauche ich einen Beamtenrecht Anwalt? Ein Anwalt kann im Beamtenrecht in verschiedenen Situationen hinzugezogen werden. Besonders empfehlenswert kann die Beauftragung in Disziplinarangelegenheiten sein. Was eine professionelle …
Venture Plus (V+) Feststellungsklage erhalten? Jetzt professionell verteidigen lassen!
Venture Plus (V+) Feststellungsklage erhalten? Jetzt professionell verteidigen lassen!
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Klage der V+ GmbH & Co Fonds 1 KG erhalten? Derzeit erreichen uns Anfragen von Anlegern, die eine Feststellungsklage von der V+ GmbH & Co. Fonds 1 KG i.L. erhalten haben. In diesem Artikel beschreiben wir, warum Sie innerhalb der …
BAG zum Urlaubsverfall - Urlaub verfällt regelmäßig nicht
BAG zum Urlaubsverfall - Urlaub verfällt regelmäßig nicht
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Urlaub verfällt regelmäßig nicht Wichtiges Urteil für Arbeitnehmer und Arbeitgeber: Das Bundesarbeitsgericht hat am 20.12.2022 entschieden, dass Urlaubsansprüche nicht automatisch nach drei Jahren …
Reform Kaufrecht 2022: Autohändler aufgepasst, dringender Handlungsbedarf!!!
Reform Kaufrecht 2022: Autohändler aufgepasst, dringender Handlungsbedarf!!!
| 12.12.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Baur
Sonst drohen ernsthafte Nachteile in Gewährleistungsfällen. Regelungen bei der Verjährung, bei der Beweislastumkehr, beim Nacherfüllungsrecht und beim Mangelbegriff werden durch eine Schuldrechtsreform, die ab dem 1.1.2022 gilt, teilweise …
Die neuen Bußgelder sind da!
Die neuen Bußgelder sind da!
| 09.11.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Baur
Die neuen Bußgelder sind da! Nach der peinlichen Schlappe im Frühjahr 2020 bei dem Versuch, die Bußgeldvorschriften zu reformieren, galten bis November 2021 immer noch die alten Vorschriften von vor 2020. Damit ist es jetzt vorbei: Seit dem …
Mandat beim Rechtsanwalt - wie funktioniert so etwas?
Mandat beim Rechtsanwalt - wie funktioniert so etwas?
| 28.04.2021 von Rechtsanwalt Björn Thies
Sehr geehrte Interessentin, sehr geehrter Interessent, ich bedanke mich zunächst für das mir entgegengebrachte Interesse und nehme mich Ihrer Sache gerne an. Zur schnellstmöglichen Bearbeitung Ihres Falles benötige ich von Ihnen möglichst …
Corona-Soforthilfen: Strafbarkeitsrisiken, Verteidigungsansätze und Handlungsempfehlung
Corona-Soforthilfen: Strafbarkeitsrisiken, Verteidigungsansätze und Handlungsempfehlung
| 26.06.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Baur
Wer Corona-Soforthilfe beantragt, setzt sich auch ohne aktiv betrügen zu wollen einem nicht unerheblichen Strafbarkeitsrisiko aus. Denn auch Leichtfertigkeit bei der Antragstellung reicht für eine Strafbarkeit aus. 1. Welches Verhalten ist …
Verkehrsrecht und Corona – aktuelle Informationen für Geschädigte
Verkehrsrecht und Corona – aktuelle Informationen für Geschädigte
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Baur
Sie hatten vor oder während der Corona-Krise einen Verkehrsunfall? Was bedeutet das für die Schadensregulierung? Grundsatz: Verzögerungen durch Corona sind das Problem des Schädigers! Ansprüche auf Mietwagenersatz und …
Keine Haftung für irreführende Kundenbewertungen bei Online-Handelsplattform
Keine Haftung für irreführende Kundenbewertungen bei Online-Handelsplattform
| 20.02.2020 von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Amazon und Kundenbewertungen Neues Urteil des I. Senat beim BGH im Wettbewerbsrecht: Den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts trifft grundsätzlich keine wettbewerbsrechtliche Haftung für …