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06.01.2021
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Außergerichtlich wurde im Mai 2019 durch Abhilfebescheid die Narkolepsie nach der Pandemrix-Impfung anerkannt. Unsere Mandantin wurde im November 2009 gegen die pandemische Influenza H1N1 geimpft. Bereits im Dezember 2009/Januar 2010 traten …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat erfreulicherweise mit Urteil vom 17.11.20 - Az. L 16 KR 143/18 - entschieden, dass die Gesetzliche Krankenversicherung die Kosten für eine beidseitige Oberarmstraffung übernehmen muss, wenn …
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29.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 01.09.2020 - 16 Sa 2073/19 Der Fall: Der Arbeitnehmer war zunächst langjährig als Intensivkrankenpfleger
bei der Arbeitgeberin tätig. Aktuell arbeitet er jedoch im Bereich des Patientenmanagements. Diese …
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23.12.2020
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das Rechtsverhältnis, das zwischen einem Arzt und seinem Patienten besteht, ergibt sich regelmäßig aus einem Arztvertrag. Dieser ist ein Vertrag des Zivilrechts und bildet die Basis für Ansprüche, Pflichten und Obliegenheiten des Arztes, …
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21.12.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Change-Management im Gesundheitswesen, Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer Gute Change-Prozesse berücksichtigen die Komplexität des sich massiv verändernden Gesundheitssystems. Die Pandemie zeigte, dass erfolgreiche Unternehmen vor …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das KHEntgG (Krankenhausentgeltgesetz) unterscheidet zwischen den allgemeinen Krankenhausleistungen (§ 2 Absatz 2 KHEntgG) und den Wahlleistungen (§ 17 KHEntgG). Wer als Patient in einem Krankenhaus nichts anderes vereinbart, erhält …
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16.12.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Kostenerstattung bei privater Krankenversicherung Zahlt die Versicherung auch bei sog. Übermaßvergütungen? Ihre Versicherung weigert sich, Ihre medizinisch notwendige Behandlung zu bezahlen mit der Begründung, dass es sich bei dem …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 06.11.2020 ist ein Universitätsklinikum verurteilt worden, an meinen Mandanten ein Schmerzensgeld in Höhe von 7.000 Euro zu zahlen. Die Klinik muss auch meine anwaltlichen Gebühren bezahlen. Der 1967 geborene Selbständige war …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine KN95, FFP2 und FFP3 Masken Abmahnung oder eine Einstweilige Verfügung durch die Kanzlei Funk und Tenfelde Rechtsanwälte und Pillashop KG erhalten? Uns wurden in den vergangenen Wochen viele KN95, FFP2 und FFP3 Masken …
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09.12.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
PKV muss die Kosten einer Mammareduktionsplastik tragen (Brustverkleinerung als medizinisch notwendige Heilbehandlung nach § 192 VVG anerkannt) Das Amtsgericht Amberg entschied bezüglich einer seit 2016 in Streit stehenden Kostenerstattung …
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24.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte wegen der Bewerbung von Atemschutzmasken, Gesichtsmasken oder KN95 und FFP2 Masken im Auftrag der Curt Maria Medical GmbH erhalten, dann helfen wir Ihnen gerne weiter! Uns wurde erneut eine …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Maskenpflicht in der Innenstadt #Maskenpflicht im Dezember #Weihnachtseinkäufe mit Maske #Weitere Coronabeschränkungen #Allgemeinverfügung Gütersloh #stay home ACHTUNG, NICHT MEHR AKTUELL!!! Ab Freitag den 4. Dezember gilt im Bereich der …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#stay home #Weihnachten zuhause #Silvester zuhause #private Treffen # Treffen in der Wohnung #Treffen im Garten #Was ist erlaubt #Was ist verboten #Maskenpflicht auf Parkplätzen # Private Treffen im häuslichen Bereich weiter erlaubt …
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25.11.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 16.10.2020 hat das Landgericht Siegen ein Krankenhaus verurteilt, an meine Mandantin ein Schmerzensgeld in Höhe von 100.000 Euro zu zahlen. Das Gericht hat festgestellt, dass die Klinik verpflichtet ist, ihr allen weiteren …
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11.11.2020
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 26.05.2020, AZ.: VI ZR 213/19 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs bestätigte die Haftung eines Radiologen, der ein Mammographie-Screening zur Abklärung einer seit einem Jahr eingezogenen Brustwarze (sog. …
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04.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Corona Pandemie stellt nicht bloß in finanzieller Hinsicht für Großveranstalter, Messen, Opernhäuser, Theater, Konzerthäuser und Museen aufgrund des Ausbleibens von Besuchern eine besondere Herausforderung dar, sondern auch aufgrund der …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Vorsicht: KN95-, FFP2- und FFP3 – Atemschutzmasken-Verkauf bei Ebay - Abmahnung der Pillashop KG aus Wallenhorst durch Rechtsanwälte Kanzlei Funk Tenfelde Uns liegt eine Abmahnung der Pillashop KG aus Wallenhorst durch Rechtsanwälte Kanzlei …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Bundessozialgericht hatte bisher immer einen persönlichen Kontakt zum Arzt gefordert, damit eine Lücke in der AU-Bescheinigung geschlossen werden kann, vgl. BSG, Urt. v. 11.05.2017 - B 3 KR 22/15 R. Dieses Erfordernis ging jedoch an der …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Drohen einer Frau bei einer Schwangerschaft schwere Gesundheitsschäden, muss die Krankenkasse die Kosten einer Verhütungsspirale übernehmen. Dies ist im Einzelfall dann auch über das 20. Lebensjahr hinaus zu gewährleisten, entschied das …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Die seit 26.10.2020 geltende neue Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) für NRW verfügt, nachdem die erste Phase Ende August ca. zwei Wochen nach Ende der Sommerferien endete, erneut die ganztägige Pflicht zum Tragen einer …
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26.10.2020
von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Die WWK Lebensversicherung zahlt an eine Mandantin 50.000 Euro. Auf diesen Betrag haben wir uns mit der Versicherung geeinigt. Unsere Mandantin machte geltend, dass sie berufsunfähig ist. Sie schrieb die Versicherung an. Doch diese zahlte …
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23.10.2020
von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
„Endlich hat der Prozess ein Ende gefunden“, freut sich eine Mandantin über einen Vergleich. Sie erhält nun einmalig 25.000 Euro für die Folgen einer Behandlung in einem Kölner Krankenhaus aus dem Jahr 2010. Unsere Mandantin suchte das …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Marc-Oliver Melzer
„Das ist so gerade nochmal gut gegangen“, muss sich ein Arzt eines Krankenhauses in Lippstadt gedacht haben. Auf seine Veranlassung wurde bei unserer Mandantin eine beidseitige Mammographie durchgeführt. In dem an den Arzt gerichteten …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Madalena Lindenthal-Schmidt LL.M.
Sie haben einen unerfüllten Kinderwunsch und Ihre Möglichkeiten in Deutschland sind ausgeschöpft? Oder erwägen Sie alternative Möglichkeiten diesen Wunsch doch noch zu erfüllen und Fragen sich wie die Rechtslage in Deutschland aussieht? Wir …