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23.06.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die Sommerferien stehen vor der Tür und viele Schüler/-innen oder auch Studierende möchten ihre freie Zeit dafür nutzen, sich nebenbei etwas Geld zu verdienen. Die Rede ist von Ferienjobs. Aber welche arbeitsrechtlichen Besonderheiten sind …
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23.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Eine online abgehaltene Gesellschafterversammlung bietet im Vergleich zu einer klassischen physischen Versammlung viele Vorteile. Dennoch sind viele Gesellschafter und Geschäftsführer mit den rechtlichen Anforderungen, die an eine virtuelle …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Nachdem sich der Kläger den linken Fuß an der Bettkante anschlug und unter starken Schmerzen litt, wurde er vom Hausarzt zur Orthopädin, der Beklagten zu 1), überwiesen. Dort wurde die Diagnose Hallux Valgus links, Hallux …
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20.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Wir hatten neulich über das sog. Insolvenzgeld berichtet, das Arbeitnehmern eine gewisse Sicherheit bietet, wenn der Arbeitgeber pleite wird. Häufig versuchen Arbeitgeber aber, ein Insolvenzverfahren zu vermeiden. Da sie die Einnahmen nicht …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Das ewige Widerrufrecht bei der Lebensversicherung In dem Zeitraum von 1994-2007 konnten Lebensversicherungen im sogenannten Policenmodell nach § 5a VVG a. F. abgeschlossen werden. Bei diesem Modell wurden dem Versicherungsnehmer erst mit …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Manche Filme schaut man lieber allein, und viele Zuschauer möchten auch gar nicht, dass andere davon wissen. Sie ahnen, worum es geht? Richtig, um Pornofilme. Die Kanzlei Sarwari wirft einem Internetnutzer vor, den Film „Clara, eine …
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19.06.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für den Verantwortlichen eines lateinamerikanischen Tanzstudios in der Rechtsform eines Vereins erreichte die SCHUFA-Expertin Dr. Becker, dass ein Negativeintrag zu einer Zahlungsstörung und zur Nichtabgabe der Vermögensauskunft bei der …
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18.06.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Das Betreuungsrecht verspricht Hilfe in Notlagen. Trotz der gesetzlich garantierten Wahl, ob man Hilfe will, kommt es aber immer wieder zu unfreiwilligen Betreuungen. Schnell gerät man in eine Situation, in der man den Eindruck hat, sich …
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18.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Julien Schlagowski LL.M.
Grundsätzlich ist zu empfehlen, die Investitionsdokumentation von Beginn an bilingual in deutscher und englischer Sprache oder nur auf Englisch abzufassen, sofern internationale Personen oder Investoren beteiligt oder zukünftig angesprochen …
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17.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Julien Schlagowski LL.M.
Venture Capital bedeutet auf Deutsch Risikokapital oder Wagniskapital. Venture Capital betrifft Unternehmen in der frühen Wachstumsphase, während dessen die Unternehmen für andere Fremdkapitalfinanzierungen (z.B. Bankkredite) nicht in Frage …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann
Bei einem Behindertentestament, bei dem eine Person mit einem Handicap bedacht wird, spielt die Wahl des richtigen Testamentsvollstreckers eine entscheidende Rolle, damit der letzte Wille Wirklichkeit wird. Die Wahl sollte auf eine Person …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die meisten kennen das Szenario von früher: Im Sommer schnellten die Temperaturen im Klassenzimmer auf 30 Grad oder noch heißer und man bekam Hitzefrei. Allerdings kann es nicht nur in Klassenräumen unerträglich heiß werden, sondern auch im …
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15.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Warum gibt es eigentlich relativ wenige Filesharing-Abmahnungen, bei denen Handys im Spiel sind? Es gibt ja eine Menge Filesharing-Apps, die auf einem Smartphone oder einem Tablet laufen, wie utorrent, tTorrent oder BitTorrent. Tatsächlich …
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15.06.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich ein wichtiges Urteil gefällt zur Wirksamkeit der Anfechtung einer letztendlich fehlgeschlagenen Erbausschlagung wegen Irrtums. Das Urteil hatte eine sogenannte lenkende Erbausschlagung zum …
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15.06.2023
von Rechtsanwalt Stefan Buri
Bei vielen Trennungen von Eheleuten steht zunächst nur fest, dass die Ehe leider nicht mehr ausreichend gut funktioniert und eine spätere Scheidung sozusagen – zumindest aus Sicht wenigstens eines Ehepartners - alternativlos ist. Damit ist …
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12.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Wie weit geht die Mitwirkungspflicht zur Aufklärung eines Schadensfalls gegenüber dem Versicherer? Muss der Versicherungsnehmer sich selbst belasten? Und welche Folgen hat die fehlende oder unvollständige Mitwirkung bei der Aufklärung? Mit …
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12.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Die INBUS IP GmbH mahnt wegen einer angeblichen Verletzung der Marke „INBUS“ ab. Versandt wird die Abmahnung durch die Kanzlei ADVANT Beiten . Worum geht es? In der Abmahnung wird erläutert, dass die INBUS IP GmbH Inhaberin der Wortmarke „ …
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12.06.2023
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Rechtsanwältin Schuback hat in der ersten Juni-Woche am OVG Hamburg einen vom Verwaltungsgericht Hamburg dem Mandanten der Kanzlei Schuback zunächst angeordneten Baustopp für sein Bauvorhaben wieder aufgehoben wurde und der Mandant nun mit …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Dienstreisen stehen in vielen Berufen auf der Tagesordnung. Dabei muss zwischen einer Dienstreise, Dienstgang und Wegezeit unterschieden werden. Um eine Dienstreise handelt es sich grundsätzlich dann, wenn der Arbeitnehmer außerhalb seiner …
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09.06.2023
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
Soweit Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber erhalten, sollte diese in der Regel nicht anstandslos angenommen und die Ausgangslage akzeptiert werden. In vielen Fällen ist es möglich, zu einer besseren Position zu gelangen. Daher …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mehr als 6 800 Fälle von Exhibitionismus erfasst die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2021. Aber macht man sich nun schon strafbar, wenn man im Auto masturbiert? Muss man ins Gefängnis, wenn man sich ganz ohne sexuelle Motivation …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
Mir liegt ein aktuelle Abmahnung der Frau Michaela Maurer vor. Die HKMW Rechtsanwälte aus Köln mahnen im Auftrag ab. Dieses Mal geht es um einen eBay Verkäufer, der wegen angeblicher Verstöße gegen das Verpackungsgesetz wettbewerbsrechtlich …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Von Studio-Pesket abgemahnt? Hier gibt es Wissenswertes vom Fachanwalt für Urheber- & Medienrecht! Zum Sachverhalt Uns liegen diverse Abmahnungen des Studio-Pesket (Inhaber: Hilmi Pesket) wegen Urheberrechtsverletzungen vor. Vorwurf: …
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08.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
In Filesharing-Abmahnungen, wie sie Kanzleien wie Frommer Legal in Mengen aussprechen, wird regelmäßig auch Schadensersatz für das Filesharing von Filmen, Computerspielen oder Pornos verlangt. Wie wird dieser Schadensersatz aber berechnet? …