56.188 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
03.08.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Auf geschiedene Alleinerziehende und ihre Kinder können harte Zeiten zukommen. Das ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs zum Unterhaltsrecht. Infolge der Gesetzesreform sind Geschiedene mit einem gemeinsamen Kind im …
|
03.08.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Für die Betroffenen unter Umständen ein Alptraum. Man kommt zum Flughafen und möchte in den Urlaub fliegen und erfährt vor Ort am Flughafen, dass man wegen Überbuchung nicht befördert wird. Oder ein wichtiger Geschäftstermin wartet auf …
|
03.08.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung nunmehr das zweite. Mal innerhalb recht kurzer Zeit klargestellt, dass ab dem 3ten Lebensjahr des gemeinsamen Kindes der alleinerziehende Elternteil grundsätzlich für sich …
|
03.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Fall Der Kläger arbeitet als Flugsicherungskraft am Flughafen Köln / Bonn als Mitarbeiter der Beklagten, einem Unternehmen des Wach- und Sicherheitsgewerbes. Zwischen den Parteien besteht ein Formulararbeitsvertrag, der u.a. folgende …
|
03.08.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Aktuell versendet die Kanzlei ksp Rechtsanwälte (Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) wiederholt Schreiben im Auftrag des Verlagshauses Lappan Verlag GmbH. Hierbei wirft die Anwaltskanzlei ksp Rechtsanwälte …
|
03.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger des DEGI International sind noch immer beunruhigt. Der DEGI International wurde Anlegern als sicheres Investment von Allianz Agenturen empfohlen. Nun stehen die Anleger des DEGI International und kommen nicht an ihr Geld. Der oft …
|
03.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der aktuellen Presse, unter anderem einem Artikel in der Ärztezeitung vom 24.07.2011 war die aktuelle Entscheidung des EGMR (Az.: 28274/08) besprochen. Der EGMR hatte keine Berechtigung eines Arbeitgebers gesehen ein zu einer Pflegekraft …
|
02.08.2011
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Es ist möglich, dass in der Zukunft Ausländer, die im Rahmen der Familienzusammenführ.ung ein Visum beantragen, keine Deutschkenntnisse nachweisen müssen Ausländer, die zu dem im Bundesgebiet lebenden Ehegatten nachziehen möchten, müssen …
|
02.08.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Durch einen Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens im Sinne der §§ 359 ff. StPO werden von dem Antragsteller regelmäßig zwei Ziele verfolgt: Erstens soll die als rechtswidrig empfundene Entscheidung abgeändert werden, was durch …
|
02.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
In dem Umfang, in dem das Kind nach Vollendung des dritten Lebensjahres eine kindgerechte Einrichtung besucht oder unter Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse besuchen könnte, kann sich der betreuende Elternteil nicht mehr auf die …
|
02.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Mit Entscheidung vom 12. Mai 2011 (Az.: VI R 42/10) hat der BFH entschieden, dass Kosten eines Zivilprozesses (unabhängig von dessen Gegenstand) bei der Einkommensteuer Berücksichtigung finden und von den Einkünften als außergewöhnliche …
|
01.08.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Beträgt die Fläche einer Wohnung tatsächlich um mehr als 10 Prozent weniger, als im Mietvertrag angegeben, liegt ein Mangel vor, der die Miethöhe beeinflusst. In diesem Fall kann der Mieter von seinem Vermieter die Rückzahlung von …
|
01.08.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wer links abbiegt, soll sich zwar vor dem Abbiegen zur Mittellinie hin einordnen. Die Mittellinie darf jedoch nicht überfahren werden. Verstößt ein Autofahrer gegen diese Vorgabe, trägt er überwiegend die Schuld an einem dadurch …
|
01.08.2011
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Ein „Knöllchen” im Ausland kann sehr teuer werden. Denn schon bei geringen Zuwiderhandlungen im Ausland fallen Bußgelder in der Regel höher aus als bei vergleichbaren Verkehrsverstößen in Deutschland. Wer im Ausland unterwegs ist, …
|
01.08.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In zahlreichen Fällen ist der argentinische Staat verurteilt worden, Forderungen aus Argentinien-Anleihen an deutsche Anleger zurückzuzahlen. Zunächst war die Zuständigkeit deutscher Gerichte umstritten gewesen. Es ging bei der …
|
01.08.2011
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich. Das Spektrum ist dabei weitläufig und nahezu unermesslich: Ehrenamtsträger sind in Sport-, Kleingarten- oder Karnevalsvereinen, in Arbeitgeberorganisationen und Gewerkschaften usw. tätig. Jeder …
|
01.08.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Staatsanwaltschaft Stade hat ihre Ermittlungen eingestellt. Er handelte in Notwehr. Die Bande hatte den alleinlebenden alten Mann am Abend des 13. Dezembers 2010 auf seinem Grundstück überfallen. Er ging an Krücken und schien ein …
|
01.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Keine Wiedereinsetzung wenn nur 30 Minuten eine Einreichung per Fax nicht gelingt! Hier muss man es länger versuchen. Soweit der BGH mit Beschluss vom 06.04.2011 die Rechtsbeschwerde des Anwalts gegen die Versagung der Wiedereinsetzung …
|
29.07.2011
von Rechtsanwalt Michael Rhode
Wenn Sie im Urlaub oder auf der Reise auch nicht auf Ihr Handy, iPhone oder das iPad verzichten können oder wollen, sollten Sie unbedingt ein paar Grundregeln beachten, damit mit der nächsten Rechnung nicht auch das „böse Erwachen" kommt. …
|
29.07.2011
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Seit einem Autounfall im Jahr 2004 sitzt Sarah T. schwerstbehindert im Rollstuhl. Sie fordert von der Versicherung eine Entschädigung in Höhe von 7,2 Millionen Euro. Diese Forderung hat das Hamburger Landgericht am 26. Juli 2011 …
|
29.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger des Premium Management Immobilien Dachfonds Allianz fragen sich derzeit vermehrt, wie es nun weiter geht mit ihrer Anlage. Der Premium Management Immobilien Dachfonds Allianz wurde Kunden der Commerzbank als absolut sichere Anlage …
|
29.07.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Anträge auf Bewilligung eines Schulhelfers (auch Integrationshelfer oder Einzelfallhelfer genannt) werden oft mit der Begründung abgelehnt, dass der Besuch der Förderschule vorrangig sei. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat …
|
29.07.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
BGH verneint die Zuständigkeit deutscher Gerichte nach § 32 ZPO bei Rechtsverletzungen im Internet, (BGH VO ZR 111/10) Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 29.März 2011 (BGH VI ZR 111/10) erneut die uferlose Anwendbarkeit …
|
29.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Auch in dieser Woche haben wir Abmahnungen der Firma DigiRights Administration durch Mandanten vorgelegt erhalten, die durch die Kanzlei Denecke, von Haxthausen Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Martin Solveig feat. Kele - Ready …