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29.07.2011
von Rechtsanwalt Michael Rhode
Wenn Sie im Urlaub oder auf der Reise auch nicht auf Ihr Handy, iPhone oder das iPad verzichten können oder wollen, sollten Sie unbedingt ein paar Grundregeln beachten, damit mit der nächsten Rechnung nicht auch das „böse Erwachen" kommt. …
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29.07.2011
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Seit einem Autounfall im Jahr 2004 sitzt Sarah T. schwerstbehindert im Rollstuhl. Sie fordert von der Versicherung eine Entschädigung in Höhe von 7,2 Millionen Euro. Diese Forderung hat das Hamburger Landgericht am 26. Juli 2011 …
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29.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger des Premium Management Immobilien Dachfonds Allianz fragen sich derzeit vermehrt, wie es nun weiter geht mit ihrer Anlage. Der Premium Management Immobilien Dachfonds Allianz wurde Kunden der Commerzbank als absolut sichere Anlage …
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29.07.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Anträge auf Bewilligung eines Schulhelfers (auch Integrationshelfer oder Einzelfallhelfer genannt) werden oft mit der Begründung abgelehnt, dass der Besuch der Förderschule vorrangig sei. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat …
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29.07.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
BGH verneint die Zuständigkeit deutscher Gerichte nach § 32 ZPO bei Rechtsverletzungen im Internet, (BGH VO ZR 111/10) Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 29.März 2011 (BGH VI ZR 111/10) erneut die uferlose Anwendbarkeit …
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29.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Auch in dieser Woche haben wir Abmahnungen der Firma DigiRights Administration durch Mandanten vorgelegt erhalten, die durch die Kanzlei Denecke, von Haxthausen Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Martin Solveig feat. Kele - Ready …
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29.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Es ist leider trauriger Alltag in Mietshäusern landauf und landab. Die ersehnte Abend- oder Wochenendruhe wird durch permanent lärmende Mitmieter gestört. Sei es, dass der Hund des Nachbarn keine Ruhe gibt, oder dass der junge, gerade aus …
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29.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Die Herstellergarantie ist in der Regel an eine regelmäßige Wartung in der Vertragswerkstatt geknüpft. Bei einer Garantieverlängerung gegen Aufpreis gilt das aber nicht ohne weiteres, wie der Bundesgerichtshof (BGH) nun entschieden hat …
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28.07.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wird ein Arbeitsverhältnis gekündigt, kommt es auf den Zugang des Kündigungsschreibens an. Denn danach richtet sich, ob das Arbeitsverhältnis rechtzeitig gekündigt wurde. Dabei kann es durchaus um viel Geld gehen. Das zeigt ein Fall, der …
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28.07.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Nach langer Urlaubsfreude stellt man am Urlaubsort fest, dass die Reise leider nicht den Erwartungen entspricht. Wichtig ist, dass man als Urlauber seine Rechte kennt. Denn bei Reisemängeln hat der Urlauber gegen den Reiseveranstalter einen …
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28.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Firma Fort Knox Entertainment GmbH zum vorgelegt, die durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Anders/Fahrenkrog-Gigolo” abmahnen lässt. Den Adressaten der …
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28.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Verbringungskosten und UPE-Aufschläge für Ersatzteile sind nur dann zu ersetzen, wenn sie tatsächlich anfallen. Bei bloß fiktiver Abrechnung werden diese Kosten dagegen nicht erstattet. So hat das Amtsgericht (AG) Hannover in einem jetzt …
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27.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 26.05.2011 wurden im Bundestag erneut Änderungen zum Widerrufsrecht beschlossen, die eine unbedingte Anpassung der derzeit bestehenden Widerrufsbelehrungen nötig machen werden. Das im Mai 2011 beschlossene Gesetz sieht u. a. Neuerungen …
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27.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Lässt der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit offen oder ist die Regelung unklar, kann dies unter Umständen dazu führen, dass der Arbeitnehmer Vollbeschäftigung verlangen kann und entsprechend zu bezahlen …
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27.07.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Eine einzelvertragliche Vereinbarung, wonach der Chefarzt eines Krankenhauses Vergütung nach der Vergütungsgruppe I des BAT-KF erhält, ist im Zweifel als dynamische Vergütungsvereinbarung auszulegen. Die Vergütungsgruppe I …
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27.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der aktuellen Presse, unter anderem einem Artikel in der Ärztezeitung vom 24.07.2011 war die aktuelle Entscheidung des EGMR (Az.: 28274/08) besprochen. Der EGMR hatte keine Berechtigung eines Arbeitgebers gesehen ein zu einer Pflegekraft …
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26.07.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Arbeitgeber muss sich darauf verlassen können, dass sich der Angestellte stets vertragstreu verhält. Verstößt er gegen vertragliche Pflichten, kann der Chef das Arbeitsverhältnis unter Umständen kündigen. Das Landesarbeitsgericht (LAG) …
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26.07.2011
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Stuttgart, 26.07.2011. Aktuellen Presseberichten zufolge wurde für den Bau des größten Shopping-Centers der USA, „Meadowlands Xanadu” in New Jersey, mit dem kanadischen Unternehmen Triple Five ein neuer Investor gefunden. Die finanzierenden …
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26.07.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Vom Urlaub nach Hause zurückgekehrt, überwiegen leider nicht immer die positiven Urlaubserinnerungen. Vielleicht haben Reisemängel haben den Urlaub beeinträchtigt und die Urlaubsstimmung und -erholung nachhaltig verdorben. Unter Umständen …
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26.07.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte Anschlussinhaber im Auftrag der Universal Music GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke …
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26.07.2011
von GKS Rechtsanwälte
In einem viel beachteten Urteil hat der BGH in Karlsruhe kürzlich entschieden, dass ein Unternehmer, der einen Gebrauchtwagen an eine Privatperson verkauft, auch dann die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers nicht ausschließen …
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26.07.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
I. Ist ein Strafverfahren einmal durch ein rechtskräftiges Endurteil zum Abschluss gebracht worden, verliert der unschuldig Verurteilte neben seinem Vertrauen in den Rechtsstaat zumeist auch seine Freiheit. Oft wird den Personen dann …
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26.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Zwar können einem kündigenden Arbeitgeber nicht rückwirkend Handlungspflichten auferlegt werden, mit denen er nicht zu rechnen brauchte und die er nachträglich nicht mehr erfüllen kann dennoch sollte ab Januar 2005 Folgendes beachtet …
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26.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien vorgelegt, die durch die Kanzlei Schalast und Partner Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Groove Coverage” abmahnen lässt. Den Adressaten der …