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06.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In mehreren Urteilen vom 19.07.2011 hat sich das BSG (Bundessozialgericht) nochmals zum Produktionsbegriff im Zusammenhang mit der fiktiven Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz geäußert. Das BSG stellt …
Künstliche Befruchtung - IVF als Versicherungsfall in der PKV: 25 Jahre BGH-Rechtsprechung 1986-2010
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Im Jahre 1986 urteilte der BGH (Bundesgerichtshof) erstmals über die Reproduktionsmedizin zur Frage, ob eine ärztliche Behandlung zur künstlichen Befruchtung ein Versicherungsfall in der PKV (Private Krankenversicherung) ist. Inzwischen …
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05.09.2011
von LEGALIS. Anwälte
Häufig kommt es hier zu ungeahnten Problemen, wenn man als Versicherungsnehmer die Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung in Anspruch nehmen möchte. Zwei Problemkreise treten dabei regelmäßig in den Vordergrund: Die Versicherung …
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05.09.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Nach Kornmeier & Partner, Denecke, von Haxthausen & Partner, Graf von Westphalen, Schalast & Partner und U+C Rechtsanwälte mahnt jetzt auch Rechtsanwalt Dr. Rübenach im Auftrag der DigiProtect ab. Dabei ist nicht allein die …
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05.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Herren Kindervater und Bülles zur Bearbeitung vorgelegt, die durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Michael Mind Project - Ready or not" abmahnen lässt. Den …
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02.09.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Verfahren soll hier zum Anlass …
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02.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Häufig verteidigt sich der Mieter gegenüber dem Vermieter wegen dessen Betriebskostenabrechnung mit der Behauptung, diese sei „zu hoch”. Nun dürfte den Meisten klar sein, dass dieser Einwand zu pauschal ist. In letzter Zeit sind allerdings …
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02.09.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Dieser Artikel informiert über die Voraussetzungen für die Beiordnung eines Pflichtverteidigers. Letzte Woche erhielt ich einen Anruf eines potenziellen Mandanten, der mit den Worten begann: „Ich kann mir keinen richtigen Anwalt leisten, …
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02.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Mit Urteil vom 29.03.2011 hat der BGH wichtige Feststellungen zur Auswirkung eines (zahn)ärztlichen Behandlungsfehlers auf den (zahn)ärztlichen Vergütungsanspruch getroffen. Die Vorinstanzen hatten noch die Patientenklage auf Rückzahlung …
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02.09.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Mit Schufa-Einträgen, Mahnbescheid und Gerichtsvollzieher drohen zweifelhafte Inkasso-Unternehmen vermeintlich zahlungspflichtigen Kunden. Die Branche der Inkasso-Unternehmen wird von so manchem schwarzen Schaf in Mitleidenschaft gezogen. …
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02.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG zur Überprüfung vorgelegt. Unserem Mandanten wird vorgeworfen in der von ihm betriebenen gastronomischen Einrichtung das Fernsehprogramm der Sky Deutschland Fernsehen …
Sterilität – Gynäkologe hat wirtschaftl. Aufklärungs- u. Zuweisungspflicht an Reproduktionsmediziner
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01.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Eine 39jährige Frau aus Traunstein begab sich wegen ungewollter Kinderlosigkeit in gynäkologische Behandlung. Diese wurde vom „Allgemein-Gynäkologen” nicht sehr zielstrebig und wenig zielführend durchgeführt (Temperaturkurven u.a.). Die …
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01.09.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Wer als Privatmann seinen Pkw verkauft, kennt das Problem: Man muss einen Vertrag aufsetzen und dieser soll rechtlich einwandfrei sein - schließlich möchte man im Nachhinein nicht noch mit unnötigen Rechtsstreitereien belastet werden. Im …
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01.09.2011
von GKS Rechtsanwälte
Derzeit floriert nicht nur das Geschäft echter Rechtsanwälte mit Filesharing-Abmahnungen. In der neuesten Entwicklung lässt sich auch beobachten, dass nun häufiger auch Trittbrettfahrer versuchen, mit gefälschten Abmahnungen auf den …
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01.09.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Im August 2011 werden wieder Abmahnungen aufgrund der Verletzung von Rechten an einzelnen Musikwerken im Auftrage der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH versandt. Eines der bedachten Musikwerke ist der Musiktrack …
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01.09.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
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01.09.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Wenn Sie sicher sind, sich trennen zu wollen, müssen mit dem Partner klare Verhältnisse geschaffen werden. Es gibt viele Punkte, die zu klären sind. Sie können die meisten Punkte auch untereinander klären ohne Hilfe von außen. Nur die …
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01.09.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Handel im Internet boomt. Man kann – ohne die Wohnung verlassen zu müssen – nach Herzenslust einkaufen oder die eigenen „Staubfänger“ über eBay oder andere Internetauktionshäuser loswerden. Problematisch wird es allerdings, wenn der zu …
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31.08.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Die Rechtsposition gemobbter Arbeitnehmer gegenüber ihrer Krankenversicherung verbessert ein Urteil des BGH vom 09.03.2011: bei Arbeitsunfähigkeit ist Krankentagegeld nicht ausgeschlossen. Ein Arbeitnehmer wurde am Arbeitsplatz gemobbt. Das …
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31.08.2011
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Die bloße Änderung des Namens einer Privatperson oder einer Firma gegen die eine titulierte Forderung besteht (= Zwangsvollstreckungsschuldner) steht der Vollstreckung des Titels dann nicht entgegen, wenn der Gläubiger die Personenidentität …
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31.08.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, mahnen im Auftrag Ihrer Mandantin der Sony Music Entertainment Germany GmbH ebenfalls in München ansässig wegen Urheberrechtsverletzungen ab. Betroffen sind insbesondere Musik CD´s …
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31.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Rechtsanwalt Schwerin aus Jena ist im Rahmen eines Mandats bekannt geworden, dass ein Mahnbescheid beantragt wurde, weil die finanziellen Forderungen aus einer urheberrechtlichen (Filesharing-)Abmahnung nicht gezahlt wurden. Die Mandanten …
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30.08.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer in einem Haus mit vielen Wohnparteien lebt, kennt die Situation, in der ein Mieter mit lauter Musik, Geschrei oder anderen Mitteln nicht seinen Mitmietern nur den Schlaf, sondern auch die Nerven raubt. Wenn selbst das nette Bitten um …
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30.08.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wenn die Schimmelbildung in der Bausubstanz begründet ist, kommt Mietminderung oder Schadensersatz in Betracht. Ein Minderungstatbestand ist regelmäßig gegeben, wenn die Schimmelbildung nicht ausschließlich auf falsches Lüftungsverhalten …