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06.07.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Filesharing ist in allen Bevölkerungsschichten immer noch sehr beliebt. Auch Filme, die eher ein erwachseneres Publikum ansprechen, wie de Woody Allen Film „Ich sehe den Mann Deiner Träume" erfreuen sich in Tauschbörsen großer Beliebtheit. …
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06.07.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der BGH hat mit Urteil vom 08.06.2011 entschieden, dass ein eBay-Verkäufer zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion im Fall des Verlustes des angebotenen Gegenstandes berechtigt ist, so auch beim Diebstahl. Sachverhalt Der Beklagte …
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05.07.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Der Betrug beim Online-Banking wächst weiter an. Mittels in die Computer der Nutzer eingeschleusten Schadprogrammen, so genannten Trojanern, durch Emails, die zur Eingabe von Zugangsdaten für Online-Banking auf eigens für die …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Sasse & Partner aus Berlin/Hamburg Anschlussinhaber im Auftrag der Edel Germany GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das LAG Schleswig-Holstein hat in seinem Urteil vom 09.06.2011 (Az.: 5 Sa 509/10) die Kündigungsklage des betroffenen Arbeitnehmers abgewiesen. Der Arbeitnehmer, welcher unter Trennungsproblemen litt und manisch depressiv wurde, hatte seine …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Wie selbstverständlich lesen wir im Mietvertrag: 3 Zimmer, Küche, Flur, Bad, EBK, sanierter …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Das Landgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 24.09.2010 (13 O 1964/10) entschieden, dass bei grobfährlässiger Herbeiführung des Versicherungsfall in Folge alkoholbedingter absoluter Fahruntüchtigkeit der Versicherer berechtigt ist, seine …
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04.07.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundesarbeitsgericht hat eine wichtige Entscheidung im Zusammenhang mit dem Antidiskriminierungsgesetz getroffen. Auslöser für den Rechtsstreit war die Aufforderung eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmerin, an einem Deutschkurs …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Bundesverwaltungsgericht hält an seiner neueren Rechtsprechung fest, wonach eine höhere Maßnahme wie z.B. die Entfernung aus dem Dienstverhältnis nicht zulässig ist, soweit die angestrebte Maßnahme gesetzlich nicht zulässig ist. Im …
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04.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Häufig werden leibliche Abkömmlinge eines Erblassers oder der Ehegatte eines Erblassers testamentarisch enterbt, in der Regel schlicht dadurch, dass sie bei der Erbenbestimmung im Testament übergangen werden bzw. keine Erwähnung finden. …
SpaRenta Kombi-Rente - als Altersvorsorge nicht geeignet: LG Stuttgart bejaht Schadensersatzanspruch
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04.07.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Kombi-Rente der SpaRenta GmbH wurde als „alternatives Vorsorgemodell" angeboten, als Baustein zum Aufbau einer privaten Altersvorsorge. Abzuschließen war eine Rentenversicherung bei der Generali Lebensversicherung AG, in die eine …
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04.07.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Auf der Seite www.big-cats.de wird aufgeklärt, dass das Wort „Panther” übersetzt „Leopard” heißt. Zu unterscheiden ist dabei die normal gefleckte Variante als auch die Variante mit der schwarzen Farbgebung. Der zoologische Laie verbindet …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Mit rechtskräftigen Urteil des AG München vom 03.03.2011 (Az.: 223 C 21648/10) ist festgestellt worden, dass eine Honorarvereinbarung mit einem Rechtsanwalt unwirksam ist, sofern sie die Möglichkeit vorsieht, für die Tätigkeit vor Gericht …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Änderung der Arbeitsbedingungen Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger des Fundus Fonds 29 sollten spätestens jetzt handeln, da Ende 2011 endgültig alle Ansprüche verjähren. Ca. 50 000 Anleger haben in den 1990er Jahren Anteile an Fundus Fonds erworben, wobei diese sich zunächst sehr vielversprechend …
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01.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Spätestens mit Ende des Jahres 2011 ist die Chance für betrogene Anleger ein obsiegendes Urteil zu erstreiten vergeben: Die Verjährung tritt in all den Fällen ein, in welchen nicht verjährungsunterbrechende Maßnahmen in die Wege geleitet …
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01.07.2011
von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Henning Kluge
Nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG hat der Betriebsrat bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Unfallverhütungsvorschriften …
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01.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Der Beklagte stellte am 23.08.2009 eine gebrauchte Digitalkamera nebst Zubehör bei eBay für sieben Tage zur …
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30.06.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Tägliche Erfahrung im Internet - auf verschiedenen Internetseiten werden vermeintlich kostenfreie Angebote und Informationen beworben, die persönlichen Daten werden eingegeben und kurze Zeit später - selbstverständlich nach Ablauf von …
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30.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Henning Kluge
Nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG hat der Betriebsrat bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen, mitzubestimmen. Mit diesem …
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30.06.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger der Victory Medienfonds sollten dringend handeln, es bestehen Aussichten auf Schadensersatz. Achtung Ansprüche verjähren Ende 2011. Die Victory Medienfonds bzw. Filmfonds wurden in den 90er Jahren aufgelegt, wobei insgesamt 24 …
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29.06.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Leitsatz BAG Ein Arbeitnehmer, der im Rahmen seiner Rufbereitschaft bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen verunglückt, hat grundsätzlich Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Ersatz des an seinem Pkw …
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29.06.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht sehen sich Unternehmen in erster Linie Abmahnungen von Mitbewerbern ausgesetzt. Es kann aber auch vorkommen, dass angeblich unlautere Wettbewerbshandlungen von Verbänden abgemahnt werden. Daher sind …
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29.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In dem der Entscheidung des Bundesgerichtshofs zugrunde liegenden Fall wurde der Angeklagte durch die Vorinstanz, dem Landgericht Itzehoe, u. a. wegen Unfallflucht verurteilt. Er touchierte mit dem eigenen Fahrzeug das Auto des Geschädigten …