6.937 Ergebnisse für Kündigung

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Abzocke und Abofalle im Internet
Abzocke und Abofalle im Internet
| 11.12.2008 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
… ein Widerrufsrecht zur Verfügung steht. Widerruf - Kündigung - Anfechtung? Verbrauchern steht im Fernabsatz ein Widerrufsrecht von 2 Wochen zu. Wenn Sie den Verdacht haben, ein Abo abgeschlossen zu haben und dies nicht wollen, erklären Sie gegenüber …
Partnervermittlung - Bauernfängerei in Sachen Liebe
Partnervermittlung - Bauernfängerei in Sachen Liebe
| 04.12.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… konnte der Kunde den Vermittlungsvertrag erfolgreich gemäß § 123 BGB anfechten (Az.: III ZR 239/06). Widerruf, Rücktritt und Kündigung Will man sich vom Vermittlungsvertrag lösen, kommen verschiedene juristische Möglichkeiten in Frage …
OLG Karlsruhe: Wirksame Kündigung per Fax
OLG Karlsruhe: Wirksame Kündigung per Fax
| 17.11.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte darüber zu entscheiden, ob ein Versicherungsvertrag ordnungsgemäß per Fax gekündigt worden war. Die Versicherung bestritt, das Fax erhalten zu haben und verlangte von dem Beklagten die Zahlung von …
Kündigungsschutzklage und neuer Job
Kündigungsschutzklage und neuer Job
| 05.11.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Der Arbeitnehmer, der eine Kündigung erhält und gegen deren Wirksamkeit klagt, will in vielen Fällen gar nicht ernsthaft an seinen alten Arbeitsplatz zurück, da das Verhältnis zum Arbeitgeber bereits durch die Kündigung zerrüttet ist. Oft …
Vereinbarung der VOB/B gegenüber Verbrauchern unwirksam!
Vereinbarung der VOB/B gegenüber Verbrauchern unwirksam!
| 14.10.2008 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
… Soweit in diesen Regelungen gefordert wird, dass vor Ausspruch der Kündigung des Entziehung des Auftrages angedroht werden muss, soll dies gegenüber Verbrauchern unwirksam sein, da eine solche Regelung im BGB nicht vorgesehen ist. Dieses zusätzliche …
Abfindung trotz Verzicht auf Kündigungsschutzklage?
Abfindung trotz Verzicht auf Kündigungsschutzklage?
| 13.10.2008 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
… mit den an­de­ren im Un­ter­neh­men tä­ti­gen Mitarbeitern so­zi­al we­ni­ger schutz­wür­dig ist. Kann der Arbeitgeber diesen Nachweis nicht führen, so ist die von ihm ausgesprochene Kündigung unwirksam und der Mitarbeiter hat einen Anspruch …
Kurz und knapp 73 (Schadensersatzrecht, Arbeitsrecht, Tierrecht, Rentenversicherungsrecht)
Kurz und knapp 73 (Schadensersatzrecht, Arbeitsrecht, Tierrecht, Rentenversicherungsrecht)
| 01.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und dem sichtbaren Schlauch, die durch das Hindernis ausgehende Gefahr erkennen müssen. (Az.: 232 C 7920/07) Morddrohung rechtfertigt Kündigung Auszubildende können nur unter erschwerten Bedingungen gekündigt werden, da bei einer Ausbildung …
Kurz und knapp 72 (Zwangsvollstreckung, Schwerbehindertenrecht, Wehrdienstrecht, Betreuungsrecht)
Kurz und knapp 72 (Zwangsvollstreckung, Schwerbehindertenrecht, Wehrdienstrecht, Betreuungsrecht)
| 22.09.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eines Schwerbehinderten statt, dessen Arbeitgeber ihn betriebsbedingt kündigen wollte. Dieser hatte keine Kenntnis von der Behinderung und hatte daher keine Zustimmung des Integrationsamtes eingeholt. Das ArbG Kassel entschied, dass allein die tatsächliche …
Rauchverbot Spezial: Was gilt für Mietwohnung und Arbeitsplatz?
Rauchverbot Spezial: Was gilt für Mietwohnung und Arbeitsplatz?
| 31.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Verstoß ist dann sogar eine Kündigung des Mietverhältnisses möglich. Ausführliche Informationen zum Rauchverbot in Gaststätten finden Sie im anwalt.de-Rechtstipp „ Rauchverbot: Nichtraucherschutzgesetze verfassungswidrig ". (WEL)
Kündigungsschutzgesetz und Abfindungsanspruch
Kündigungsschutzgesetz und Abfindungsanspruch
| 17.07.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
… des Arbeitsverhältnisses. Das Missverständnis, dass ein Arbeitnehmer bei einer Kündigung seitens des Arbeitgebers regelmäßig einen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung hat ist weit verbreitet. Oft erhält ein Arbeitnehmer zwar ein Abfindung …
Keine Sperrzeit des Arbeitslosengeldes bei gerichtlichem Vergleich
Keine Sperrzeit des Arbeitslosengeldes bei gerichtlichem Vergleich
| 17.07.2008 von Rechtsanwalt Michael Vogt
Vor den deutschen Arbeitsgerichten sind jährlich zwischen 245.000 und 310.000 Kündigungsschutzklagen anhängig, wobei die Mehrzahl dieser Verfahren, in denen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer um die Wirksamkeit ausgesprochener Kündigungen
Kündigungsschutzgesetz und Betriebsgröße
Kündigungsschutzgesetz und Betriebsgröße
| 14.07.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
… Telefonzentrale betreiben, so sind gemäß der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die Verhältnisse aller Gesellschaften zu berücksichtigen, wenn es zur sozialen Rechtfertigung der Kündigung im Rahmen des Kündigungsschutzgesetzes auf die Versetzungsmöglichkeiten oder die soziale Auswahl ankommt.
Vorsicht: Kettenmietvertrag!
Vorsicht: Kettenmietvertrag!
| 02.07.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mietverträge, die beinhalten, dass sich ein Mietverhältnis nach Ablauf der vertraglich vereinbarten Laufzeit mangels Kündigung um einen bestimmten Zeitraum (i.d.R. 1 Jahr) verlängert, sind seit der Mietrechtsreform zum 01.09.2001 nur noch …
Stillschweigenden Vertragsverlängerung durch Fortsetzung des Gebrauchs an der Mietsache
Stillschweigenden Vertragsverlängerung durch Fortsetzung des Gebrauchs an der Mietsache
| 30.06.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… Klausel, gilt nicht nur für alle Fälle ordentlicher Kündigung, sondern auch dann, wenn der Vermieter, z.B. wegen Zahlungsverzuges, fristlos gekündigt hat und naturgemäß ein Interesse an einem sofortigen Auszug des Mieters hat. Gegen …
Das A und O für Geschäftsführer
Das A und O für Geschäftsführer
| 16.06.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… des Geschäftsführers eine Annexkompetenz für: den Abschluss die Änderung Beendigung sonstige Regelungen, die das Anstellungsverhältnis betreffen, vgl.( BGH GmbHR 1990, 33; BGH 1991, 363; OLG Düsseldorf NZG 2003, 478 für die Kündigung ; BGH …
Kündigung: Gesundheitsprognose entscheidend
Kündigung: Gesundheitsprognose entscheidend
| 04.06.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wird ein Arbeitnehmer längerfristig krank, so muss er unter Umständen mit einer Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechnen. Gemäß § 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ist eine krankheitsbedingte Kündigung sozial gerechtfertigt …
Erforderlichkeit der Räumungsklage auch gegen den nichtehelichen Lebenspartner des Mieters
Erforderlichkeit der Räumungsklage auch gegen den nichtehelichen Lebenspartner des Mieters
| 29.05.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… entschieden, einen Kündigungsgrund darstellen. Die Einstellung der Mietzahlungen berechtigt den Vermieter spätestens ab einem Rückstand von zwei Monatsmieten ebenfalls zur fristlosen Kündigung (vgl. § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB). Unklar ist dann …
Aufhebungsverträge wegen Drohung anfechtbar!
Aufhebungsverträge wegen Drohung anfechtbar!
| 23.05.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… zukommen und drohte mit fristloser Kündigung, wenn er diesen nicht unterschreibt. Der Arbeitnehmer unterschrieb den Vertrag, focht ihn aber später wegen widerrechtlicher Drohung an. Er machte geltend, dass er zum damaligen Zeitpunkt …
Gesellschafterstreit um die Abberufung
Gesellschafterstreit um die Abberufung
| 14.05.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Wie erfolgt die Abberufungserklärung? Die Gesellschafterversammlung kann einen Gesellschafter oder Dritten bevollmächtigen, für sie die Abberufung und Kündigung zu erklären. 17. Ist die Abberufung aus wichtigem Grund sofort wirksam …
LG Berlin: Verschleiern von Kosten bei sog. Gratisdownloads wettbewerbswidrig
LG Berlin: Verschleiern von Kosten bei sog. Gratisdownloads wettbewerbswidrig
| 09.05.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… wird, bei dem dann aber durch Überschreitung des Testvolumens oder mangels Kündigung automatisch ein Vertrag über 12 Monate zustande kommt und der Preis für den 12 Monatsvertrag entsprechend den Grundsätzen der Preisklarheit und Preiswahrheit …
Falsche Selbstauskunft zu Mietschulden kann zur Kündigung führen
Falsche Selbstauskunft zu Mietschulden kann zur Kündigung führen
| 30.04.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… des Mietvertrages wegen arglistiger Täuschung anfechten und fristlos kündigen. Fazit: Die Frage des Vermieters nach bestehenden Mietschulden aus früheren Mietverhältnissen ist zulässig. Mieter sollten, wenn Sie die Beantwortung dieser Frage …
Außerordentliche fristlose „Eigen“-Kündigung - Sächsisches LAG vom 16.11.2007, 2 Sa 100/07
Außerordentliche fristlose „Eigen“-Kündigung - Sächsisches LAG vom 16.11.2007, 2 Sa 100/07
| 30.04.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
… war, dass vor Ort „krumme Dinge“ gedreht wurden. Als das herauskam, legte ihm die Vorgesetzten eine Eigenkündigung nahe. Er schrieb vor Ort seine Kündigung und gab sie ab. Dabei waren ihm die rechtlichen Auswirkungen einer Eigenkündigung …
Kündigung des Mieters bei unpünktlichen/unvollständigen Mietzahlungen -  BGH vom 28.11.2007
Kündigung des Mieters bei unpünktlichen/unvollständigen Mietzahlungen - BGH vom 28.11.2007
| 22.04.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
… ein. Der Bundesgerichtshof wies die Revision des Mieters zurück und schloss sich der Ansicht der Vorinstanz an. Der Mieter sei zur Räumung und Herausgabe der Mietwohnung verpflichtet, weil die ordentliche Kündigung wirksam erklärt worden sei …
Geschäftsführer einer GmbH? Sichern Sie sich Ihre Rechte durch Vertrag!
Geschäftsführer einer GmbH? Sichern Sie sich Ihre Rechte durch Vertrag!
| 18.04.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… gezahlt werden soll ● Voraussetzungen für die Provisionsentstehung ● Anspruch auf Entgeltzahlung im Krankheitsfall ● Kündigungsfristen Im Falle einer Kündigung durch das Unternehmen ● Zahlung eines Abfindungssumme für den Fall …