130 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Die Wahl der richtigen Gesellschaftsform kann vermeiden, dass bei einem Übergang eines Lizenzvertrages auf einen Rechtsnachfolger überraschend heftige Steuerzahlungen fällig werden. Lizenzvertrag Es ist schön, wenn Sie es geschafft haben: …
|
02.03.2022
Ein Patent dient dazu, technische Erfindungen durch die Registrierung bei einem Patentamt vor Plagiaten zu schützen. Diese Möglichkeit steht nicht nur Unternehmen, sondern auch Privatpersonen offen. Die rechtliche Grundlage für Patente ist …
|
30.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Daimler AG aus Stuttgart geht mit Hilfe der Kanzlei HEUMANN Recht- Patentanwälte aus München gegen Marken- bzw. Patentrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Daimler AG hält …
|
19.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Nicht jedes Schreiben vom Anwalt, in dem ein unlauteres Verhalten oder eine Verletzung von Markenrecht, Patentrecht oder Designrecht erwähnt wird, ist eine Abmahnung. Hin und wieder wird eine sogenannte Berechtigungsanfrage versandt. In …
|
19.10.2023
Die Erfindung ist eine der wichtigsten Triebfedern des Fortschritts und spielt eine zentrale Rolle in der wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes. Doch wie kann man als Erfinder seine bahnbrechende Idee rechtlich schützen und vor …
|
01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Die künstliche Intelligenz KI bzw. Artificial Intelligence AI ist ein Teilgebiet der Informatik, wobei nicht nur im Rahmen der Softwareentwicklung derzeit ein großer Fokus auf diesem Thema liegt. So haben die künstliche Intelligenz bereits …
|
17.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Kaloud Inc. USA und Kaloud Europe GmbH mahnen Verkäufer von Shishas/ Wasserpfeifen markenrechtlich/ patentrechtlich mit Hilfe von Rechtsanwalt Moosreiner ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die …
|
20.01.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Im Zusammenhang mit Corona (COVID-19) wird vermehrt die Frage diskutiert, ob Zwangslizenzen, etwa an einem Impfstoff, erteilt werden können. Hierzu finden sich klare Regelungen im Patentgesetzt (PatG): Nach § 24 PatG ist die Erteilung einer …
|
28.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Der Fachmann als Bewertungsmassstab für die erfinderische Tätigkeit Im Art. 56 EPÜ wird für die Begründung der erfinderischen Tätigkeit verlangt: "Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den …
|
19.05.2021
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
„Ich möchte eine Marke schützen. Was kostet eine Markenanmeldung in Serbien? Was muss man bei einer Markenanmeldung beachten?“ Diese FAQ beantworten häufige Fragen rund um das Thema Markenanmeldung in Serbien. Was ist eine Marke? Marken …
|
09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Bauen Sie auf Sand? Gerade bei der Neugründung oder bei der Umfirmierung von Unternehmen ist die Aufmerksamkeit der Entscheidungsträger auf die unternehmensrechtlichen Aspekte fokussiert. Daneben treten ganz alltägliche Aufgaben, wie die …
|
23.07.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Für Patentneulinge fördert der Staat Patentanmeldung und zugehörige weitere Schutzrechte zur Hälfte. Wie das geht und in das ganze in der Praxis aussieht, erfahren Sie im Video. Gerne unterstützen wir Sie bei der Stellung eines solchen …
|
08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, warum Sie als Unternehmer oder Selbstständiger unbedingt eine Markenrecherche durchführen lassen sollten, selbst …
|
20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Abstrakt Während das Patentrecht an sich bereits kompliziert genug ist haben sich bezüglich der Patentierung von Software spezielle Vorgehensweisen und eine ganz eigene Rechtsprechung herausgebildet. Diese sind sehr spezifisch und teilweise …
|
09.01.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Social Media ist von den Smartphones der Deutschen nicht mehr wegzudenken – so überrascht das Urteil des Landgerichts München I im Blackberry-Streit. In diesem entschieden die Richter, dass der Facebook-Konzern seine Apps wie Instagram, …
|
08.12.2019
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Prozesse im gewerblichen Rechtsschutz sind teuer, oft sehr teuer. Nicht selten sind sie gar so teuer, dass gerade wirtschaftlich kleine Unternehmen und Unternehmer allein bei der Kostenfrage von der Durchsetzung oder auch der Abwehr …
|
02.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Streifler
I. Absicherung vor Insolvenz – Schutzrechte richtig verwerten 1. Immaterielle Schutzrechte Immaterielle Schutzrechte – wie z. B. Markenrechte, Urheberrechte, Rechte aus einem Patent – können für Unternehmen von enormem Wert sein. Diese Art …
|
11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Oft wird das Arbeitnehmererfindungsrecht stiefmütterlich behandelt. Das kann sich für Arbeitgeber rächen, wenn sich angestellte Mitarbeiter als Erfinder übergangen fühlen und nachträglich Millionen als Entschädigung fordern. Ein prominentes …
|
07.09.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Kanzlei Fleuchhaus & Gallo mahnt wegen Verletzung von Patent-, Marken- und Designrecht für Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG ab Die Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG aus …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
|
09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Unsere Mandantin ist ein aufstrebendes Beauty- & Kosmetikunternehmen aus Düsseldorf. Sie bietet vorwiegend Leistungen im Bereich der apparativen Kosmetik an. Unter anderem ist sie Erfinderin und Designerin des sogenannten „IRI PEN“. …
|
07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar …
Berechtigungsanfrage des RA Klaus Opora im Auftrag des Herrn Stefan Hinz wegen mgl. Patentverletzung
|
05.03.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen einer möglicherweise durch einen unserer Mandanten begangenen Patentrechtsverletzung eines Patents des Herrn Stefan Hinz wurde dieser kürzlich von Rechtsanwalt Klaus Opora angeschrieben. Bei dem anwaltlichen Schreiben handelt es sich …
|
28.01.2019
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Das Parlament der Republik Serbien hat das Gesetz zur Änderung des Patentgesetzes angenommen („Amtsblatt der RS“, Nr. 95/2018), welches am 16. Dezember in Kraft getreten ist. Die wichtigsten Gesetzesänderungen können wie folgt …
|
06.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Seatriever International Holdings Ltd. über die Kanzlei BRP zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …