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Nebenjob in Corona-Hotspot-Betrieb verschwiegen: Kündigung wirksam?
Nebenjob in Corona-Hotspot-Betrieb verschwiegen: Kündigung wirksam?
| 27.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
Viele Arbeitnehmer*innen bessern ihr Einkommen mit einem Nebenjob auf. Grundsätzlich steht es Arbeitnehmern frei, einer weiteren Tätigkeit nachzugehen, wenn sich dadurch keine Konflikte mit dem hauptsächlichen Arbeitsverhältnis ergeben. Ist …
Zur „Nachfrageobliegenheit“ der Berufsunfähigkeitsversicherung bei widersprüchlichen Angaben im Versicherungsantrag
Zur „Nachfrageobliegenheit“ der Berufsunfähigkeitsversicherung bei widersprüchlichen Angaben im Versicherungsantrag
| 26.04.2021 von Rechtsanwalt Arne Podewils LL.M.
Im Rahmen meiner alltäglichen Praxis werde ich häufiger mit der Situation beschäftigt, dass die Berufsunfähigkeitsversicherung dem Versicherten den Deckungsschutz wegen falscher oder unzureichender Angaben im Versicherungsantrag verweigert. …
Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal für VFL Wolfsburg Fussball GmbH
Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal für VFL Wolfsburg Fussball GmbH
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen einer Ersteinschätzung wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal im Auftrage der VFL Wolfsburg Fussball GmbH vom 15.04.2021 vorgelegt. Vorgeworfen wird eine Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG auf eBay. Der …
Aktuelle Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH
Aktuelle Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche wurde ich mit der Verteidigung gegen eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 16.04.2021 beauftragt. Der Grund des Schreibens …
PIM Gold: Klage gegen Vermittler gewonnen - Rückzahlung des gesamten Anlagebetrags
PIM Gold: Klage gegen Vermittler gewonnen - Rückzahlung des gesamten Anlagebetrags
| 20.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Etwa 150 Millionen Euro wurden von Vermittlern für die Pim Gold- und Scheideanstalt GmbH eingesammelt. Zahlreichen Anlegern wurden Produkte wie Bonus-Gold-Spot, Bonusgoldkauf-Plus (BGK+), Goldis Schatztruhe oder Kinder Gold-Konto als sehr …
YouTube & Recht: Verbotene Inhalte auf YouTube - Praxiswissen für den eigenen Erfolg!
YouTube & Recht: Verbotene Inhalte auf YouTube - Praxiswissen für den eigenen Erfolg!
| 19.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer Inhalte auf YouTube veröffentlicht, muss sich dabei konsequent an die Spielregeln von YouTube halten. Dabei gibt es eine Fülle verbotener Inhalte auf YouTube. Wer sich nicht daran hält riskiert einen Strike (Verwarnung) oder im …
Emirates – Personalabbau angekündigt
Emirates – Personalabbau angekündigt
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Im Rahmen einer Mitarbeiterversammlung soll die Geschäftsführung die Belegschaft informiert haben, dass allein die Belegschaft in Deutschland um ein Drittel reduziert werden soll. Ein Personalabbau dieser Größe würde vorheriger …
Top-Anwälte im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Erfolg vor Landgericht Bonn
Top-Anwälte im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Erfolg vor Landgericht Bonn
| 10.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Bonn vom 09.04.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Querschnittslähmung nach thorakaler Schmerzsymptomatik und Aortendissektion, LG Bonn, Az.: 9 O 173/19 Chronologie: Der Kläger wurde in 2015 wegen einer …
Aufgepasst bei individuellen mietvertraglichen Regeln zu Umbau- und Sanierungsmaßnahmen des Mieters
Aufgepasst bei individuellen mietvertraglichen Regeln zu Umbau- und Sanierungsmaßnahmen des Mieters
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Gerards
Die mündliche Vereinbarung zum Abschluss eines neuen Mietvertrages ist bereits unter Dach und Fach...herzlichen Glückwunsch an die Parteien! Doch passen Sie als Mieter und Vermieter in dieser Situation bitte auf, dass bei der anschließenden …
Mehrfache Abmahnungen der Acario UG
Mehrfache Abmahnungen der Acario UG
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich mehrfach Anfragen zu Abmahnungen der Acario UG . Auch in den aktuellen Abmahnungen wird gegenüber Onlinehändlern der Vorwurf der fehlenden Registrierung im Verpackungsregister (LUCID) und ein Verstoß gegen § …
Top - Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Dortmund
Top - Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Dortmund
| 10.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Dortmund vom 19.03.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler Fehloperation nach mehrsegmentaler Spinalkanalstenose in Höhe LW 4/5, 20.000,- Euro, LG Dortmund, Az.: 4 O 299/20 Chronologie: Der Kläger befand sich …
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht F'furt/M.
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht F'furt/M.
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin stellte sich aufgrund starker abdomineller Beschwerden notfallmäßig in der Ambulanz der Beklagten vor. Da keine eindeutigen Ergebnisse vorlagen, erfolgte eine laparoskopische Untersuchung. Intraoperativ ergab sich …
Produktplazierungen (Product Placement) rechtssicher auf YouTube einbinden
Produktplazierungen (Product Placement) rechtssicher auf YouTube einbinden
| 06.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der gezielte Einsatz von Werbung in den sozialen Medien ist für viele Unternehmen der Schlüssel zum Erfolg in Sachen Marketing. Die zunehmende Bedeutung der sozialen Medien hat dazu geführt, dass Produktplatzierungen auch unter jüngeren …
Abmahnung Waldorf Frommer iAd Warner Bros. Entertainment Inc. (Lucifer- TV Folgen)
Abmahnung Waldorf Frommer iAd Warner Bros. Entertainment Inc. (Lucifer- TV Folgen)
| 29.03.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegt mir eine Anfrage betreffend eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. vom 23.03.2021 vor. Im Anbieten von Filmwerken in Tauschbörsen (Filesharing) kann eine …
Influencer Marketing: Werbung immer kennzeichnen? In diesen Fällen nicht nötig! Alle Infos!
Influencer Marketing: Werbung immer kennzeichnen? In diesen Fällen nicht nötig! Alle Infos!
| 29.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Werbung in den Sozialen Medien ist für viele Unternehmen kein Neuland mehr. Die Unternehmen bedienen sich der bekannten Influencer und schaffen es so, eine Vielzahl von Menschen anzusprechen. Die Regelungen rund um die Kennzeichnung von …
Grundbucheinsichtsrecht von Pflichtteilsberechtigten
Grundbucheinsichtsrecht von Pflichtteilsberechtigten
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Einsichtsrecht von Pflichtteilsberechtigten ist wichtig zur Klärung von Ansprüchen Was ist zu tun, wenn Rechtspfleger beim Grundbuchamt die beantragte Einsichtnahme eines Pflichtteilsberechtigten verweigern? Diese Frage hat das …
EuGH hat entschieden: Flugpauschalen auch bei Pilotenstreiks
EuGH hat entschieden: Flugpauschalen auch bei Pilotenstreiks
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Sven von Below
Flugpauschalen auch bei Pilotenstreiks Der Europäische Gerichtshof hat mit seiner aktuellen Entscheidung entschieden, dass Passagieren bei Pilotenstreiks Entschädigungszahlungen nach der Europäischen Fluggastrechte-Verordnung zustehen, VO …
Freebooting auf Instagram – Was kann man dagegen tun & was droht?
Freebooting auf Instagram – Was kann man dagegen tun & was droht?
| 26.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Guten Content zu erstellen ist oftmals der Schlüssel zum Erfolg auf Instagram. Aber guten Content zu produzieren ist oftmals mühsam und mitunter teuer. Freebooting (zu deutsch: „Freibeuterei“) ist daher auf allen Social-Media-Kanälen …
Präventive Insolvenzberatung für Unternehmer in Coronazeiten - Unfall Verhütung ist besser als Schadensbeseitigung!
Präventive Insolvenzberatung für Unternehmer in Coronazeiten - Unfall Verhütung ist besser als Schadensbeseitigung!
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
Neben den größeren Unternehmen sind auch besonders viele Kleinunternehmer von der Corona-Welle betroffen . Bereits seit über einem Jahr können viele Selbständige ihr Geschäft nicht betreiben, während „das Wasser unter dem Kiel“ – sprich die …
Einstellung Bußgeldverfahren – Zweifel an Messung mit Leivtec XV3
Einstellung Bußgeldverfahren – Zweifel an Messung mit Leivtec XV3
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Das Amtsgericht Landstuhl hat durch Beschluss vom 17.03.2021 verkündet, dass ein gegen den Betroffenen geführtes Bußgeldverfahren, dass auf einer Messung mit dem zur Zeit umstrittenen Messgerät der Firma Leivtec, Modell XV3, beruht, keine …
Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für Fussball Klubs der 1. und. 2. Bundesliga
Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für Fussball Klubs der 1. und. 2. Bundesliga
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell mahnt die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg im Auftrage verschiedener Vereine der 1. und 2. Bundesliga wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen ab. Folgende Vereine sind betroffen: VfB Stuttgart 1893 AG 1.FC Nürnberg HSV …
Influencer Marketing auf YouTube: Werbung und Schleichwerbung-DAS muss man beachten!
Influencer Marketing auf YouTube: Werbung und Schleichwerbung-DAS muss man beachten!
| 22.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für Unternehmen ist Marketing das A und O wenn es darum geht, auf sich aufmerksam zu machen. Mittlerweile nutzen viele Unternehmen die Hilfe von Influencern, um deren enorm hohe Reichweite auszunutzen. Aber auch viele Influencer machen für …
GameStop, AMC, BlackBerry: Trade Republic häufig zur Leistung von Schadensersatz verpflichtet
GameStop, AMC, BlackBerry: Trade Republic häufig zur Leistung von Schadensersatz verpflichtet
| 19.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Viele Kunden des Gratisbrokers Trade Republic , die von dem am 28.01.2021 verhängten Handelsstopp betroffen sind, können sich berechtigte Hoffnungen auf Entschädigungszahlungen machen. „ Dies gilt jedenfalls für die Aktionäre, welche ihre …
Schadensersatz bei Anleger-Täuschung und Bilanz Manipulation, Prospekt Haftung
Schadensersatz bei Anleger-Täuschung und Bilanz Manipulation, Prospekt Haftung
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich in einem Urteil vom 20. Mai 2020 mit der Klage einer Anlegerin gegen die Vorstände einer Immobilienfonds-Gesellschaft befasst. Die geschädigte Anlegerin hat Recht bekommen und ihr Geld …