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Wie beweise ich die Diskriminierung im Gerichtsprozess?
Wie beweise ich die Diskriminierung im Gerichtsprozess?
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Die Beweislast einer Diskriminierung Als Rechtsanwaltskanzlei für Diskriminierungsbekämpfung ist uns sehr wohl bekannt, wie die Diskriminierung die Opfer physisch und psychisch belastet. Um betroffenen Personen den Nachweis einer …
Verkäufersteuer bei Spanienimmobilien
Verkäufersteuer bei Spanienimmobilien
| 17.02.2010 von Löber Steinmetz & García
Der bei Immobilienverkäufen erzielte Zugewinn ist auch in Spanien steuerpflichtig. Bis zum 31.12.2006 wurde aufgrund des Königlichen Gesetzesdekrets Nr. 5/2004 eine Differenzierung zwischen Residenten und Nichtresidenten in der Weise …
Arzthaftungsrecht: Beweislastumkehr durch schwerwiegenden Befunderhebungsfehler
Arzthaftungsrecht: Beweislastumkehr durch schwerwiegenden Befunderhebungsfehler
| 03.02.2010 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Laut einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 29.09.2009, Az.: VI ZR 251/08) genügt es für die Beweislastumkehr hinsichtlich des Ursachenzusammenhangs zwischen ärztlichem Fehler und Gesundheitsschaden, dass die …
Abschiebungshaft / Dolmetscherkosten
Abschiebungshaft / Dolmetscherkosten
| 16.02.2011 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Das Landgericht Frankfurt/Main hat mit Beschluss vom 26.11.2010 (2-29 T 171/2010) auf die Beschwerde des Rechtsanwaltes Zeljko Grgic unter Abänderung der Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt/Main festgestellt, dass die Kosten eines …
Keine Aufenthaltsbeendigung bei schützenswerter Vater-Kind-Beziehung
Keine Aufenthaltsbeendigung bei schützenswerter Vater-Kind-Beziehung
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Das Verwaltungsgericht Kassel ordnet mit Beschluss vom 07.09.2011 (4 L 1079/11.KS), auf Antrag von Rechtsanwalt Zeljko Grgic, die aufschiebende Wirkung einer Klage gegen die Ausweisung eines Kindesvaters an, welcher zuvor wegen schweren …
Kündigungsfristen
Kündigungsfristen
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
SCHUFA Score rechtswidrig?
SCHUFA Score rechtswidrig?
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
Ist das Score-Wert- Verfahren der SCHUFA rechtswidrig und kann man dagegen rechtlich vorgehen? Um die Antworten vorweg zu nehmen: Meines Erachtens ist das (derzeitige) Score-Wert Verfahren der SCHUFA in der Tat rechtswidrig und bestehen – …
Telekommunikationsunternehmen ignorieren EU-Verordnung zum Daten-Roaming (mobiles Surfen)
Telekommunikationsunternehmen ignorieren EU-Verordnung zum Daten-Roaming (mobiles Surfen)
| 18.04.2011 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei vielen Telekommunikationsunternehmen scheint sich die ab 01. Juli 2010 geltende EU-Verordnung zum Daten-Roaming noch nicht „herumgesprochen" zu haben. Die Verordnung sieht vor, dass mit sämtlichen Kunden, die sich nicht für eine …
Wann ist eine Verbraucherinsolvenz für Privatpersonen (Verbraucher) möglich?
Wann ist eine Verbraucherinsolvenz für Privatpersonen (Verbraucher) möglich?
| 20.04.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Aufgrund der Gesetzesänderung ist eine Verbraucherinsolvenz für Privatpersonen (Verbraucher) u. a. dann möglich, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Einige dieser Voraussetzungen sind wie folgt: Sie haben …
Was ist eine Erbengemeinschaft?
Was ist eine Erbengemeinschaft?
| 02.08.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Eine Erbengemeinschaft setzt sich aus mehreren Personen (Erben) zusammen, welche gemeinschaftlich (d.h. Gesamthandsgemeinschaft) in Rechte und Pflichten (d.h. Nachlass) eines Verstorbenen (d.h. Erblasser) eintreten (§ 2032 BGB). Die eine …
EC- und Kreditkartenmissbrauch - Wann haftet die Bank?
EC- und Kreditkartenmissbrauch - Wann haftet die Bank?
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
EC- und Kreditkartenmissbrauch- Wann haftet die Bank? Die Vorschriften über Zahlungsdienste sind in den §§ 675 ff. BGB geregelt und selbst für Fachkundige meist schwer zu verstehen. Deshalb sind sie jedoch nicht weniger praxisrelevant. Laut …
Preiserhöhung und Kündigungen bei Gas und Strom oft illegal
Preiserhöhung und Kündigungen bei Gas und Strom oft illegal
| 27.01.2023 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Dürfen Energieversorger höhere Preise nehmen oder bleiben sie an Preisgarantien gebunden? Unfassbare 78 % aller Gaspreiserhöhungen oder Strom-Vertragskündigungen, die uns vorliegen, sind falsch und müssen nicht akzeptiert werden! In 92 % …
Coronavirus und Reiserecht – was passiert mit meiner gebuchten Reise?
Coronavirus und Reiserecht – was passiert mit meiner gebuchten Reise?
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Sonya Taneva
Aufgrund des weltweiten Ausbruchs des neuartigen Coronavirus COVID-19 und der damit verbundene Grenzschließung vieler Länder stehen viele Reisenden vor Fragen: Was passiert jetzt mit meiner Reise? Kann ich diese einfach umbuchen? Bekomme …
D.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG: Betriebsübergang in der Insolvenz ? Kündigung durch Insolvenzverwalter droht
D.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG: Betriebsübergang in der Insolvenz ? Kündigung durch Insolvenzverwalter droht
| 20.05.2024 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Frederic Raue
Wie schützen sich Arbeitnehmer gegen Kündigung des Insolvenzverwalters Gerät ein Unternehmen in Schieflage und ein Insolvenzverwalter wird bestellt, um die Insolvenzreife im vorläufigen Insolvenzverfahren zu prüfen, kann es sein, dass ein …
Notwendige Pflichtverteidigung bei zu erwartender Nichtverlängerung des Aufenthaltstitels
Notwendige Pflichtverteidigung bei zu erwartender Nichtverlängerung des Aufenthaltstitels
| 02.03.2011 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Das Landgericht Gießen hat mit Beschluss vom 25.05.2010 (7 Qs 102/10) auf die Beschwerde des Rechtsanwaltes Zeljko Grgic unter Abänderung der Entscheidung des Amtsgerichts Büdingen den Rechtsanwalt Grgic als Pflichtverteidiger gemäß § 140 …
Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft können Arbeitszeit sein
Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft können Arbeitszeit sein
| 20.03.2021 von Rechtsanwältin Maria Dupont Danzel d'Aumont
Erneut hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit der Frage beschäftigt, wie die Bereitschaftszeit im Lichte der EU-Arbeitszeit-Richtlinie 2003/88/EG („Arbeitszeitrichtlinie“) einzuordnen ist. Dabei kann sie grundsätzlich nur als …
Wie können erbrechtliche Auseinandersetzungen schnell und günstig juristisch gelöst werden?
Wie können erbrechtliche Auseinandersetzungen schnell und günstig juristisch gelöst werden?
| 30.07.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Eine Erbengemeinschaft kann in der Regel grundsätzlich auf drei Arten auseinandergesetzt werden: Durch eine Erbanteilsübertragung nach § 2033 BGB, durch eine schuldrechtliche Erbauseinandersetzung nach § 2042 BGB und durch das …
Urheberrecht - Die ungefragte Verwendung eines Fotos aus einem Kfz-Gutachten ist rechtswidrig
Urheberrecht - Die ungefragte Verwendung eines Fotos aus einem Kfz-Gutachten ist rechtswidrig
| 24.01.2021 von Rechtsanwalt Felix Müller
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 24.09.2020 (Az.: 2-03 O 516/19) entschieden, dass die ohne Einwilligung erfolgte Verwendung eines Lichtbildes durch einen Prüfdienstleister aus einem für die Schadensregulierung bei der …
Betriebsänderung – Folgen der Corona-Krise
Betriebsänderung – Folgen der Corona-Krise
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Markus Krebs
Mit dem Beginn der Corona-Krise wird sich der Arbeitsalltag in vielen Betrieben gänzlich ändern und nichts mehr so sein wie es einmal war. Auch anstehende Betriebsänderungen werden dann zur Alltagspraxis werden. Daher sollten Sie jetzt …
Mobbing am Arbeitsplatz– Was ist zu tun?
Mobbing am Arbeitsplatz– Was ist zu tun?
| 25.04.2021 von Rechtsanwalt Markus Krebs
In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Arbeitnehmer, die offiziell von Mobbing (auch: „Bullying“ genannt) am Arbeitsplatz betroffen sind, stetig gestiegen. Wer von Kollegen oder auch vom Arbeitgeber gemobbt wird, sollte wissen, welche …
OneCoin: Getäuschten Anlegern droht weiteres Ungemach
OneCoin: Getäuschten Anlegern droht weiteres Ungemach
| 15.05.2017 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
OneCoin: Getäuschten Anlegern droht weiteres Ungemach Die von den Machern als „Finanzrevolution“ gepriesene Kryptowährung entpuppt sich als Schneeballsystem. Dies ist zumindest der Eindruck, den die Staatsanwaltschaft gewonnen zu haben …
Korruptionsfall bei Europas größtem Immobilienkonzern - Vonovia wohl kein Einzelfall bei den Wohnungsunternehmen
Korruptionsfall bei Europas größtem Immobilienkonzern - Vonovia wohl kein Einzelfall bei den Wohnungsunternehmen
| 11.03.2023 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
„Vonovia-Mitarbeiter haben sich, so der Verdacht, von Handwerks- oder Baufirmen für die Vergabe von Aufträgen schmieren lassen. Nach den bisherigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft hatten Mitarbeiter bestimmte für das Wohnungsunternehmen …
Keine Abschiebung in anderen Schengen-Staat bei Beschränkung des Asylantrages
Keine Abschiebung in anderen Schengen-Staat bei Beschränkung des Asylantrages
| 08.11.2011 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main verpflichtete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf Antrag von Rechtsanwalt Zeljko Grgic mit Beschluss vom 28.10.2011 (12 L 3058/11.F.A) zur Unterlassung von Vorbereitungsmaßnahmen zur …
Elektronischer Aufenthaltstitel
Elektronischer Aufenthaltstitel
| 22.09.2011 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Der elektronische Aufenthaltstitel wurde am 1. September 2011 eingeführt. Mit Einführung des Elektronischen Aufenthaltstitels werden der bisherige Aufenthaltstitel (Klebeetikett), die Aufenthalts- und Daueraufenthaltskarte und der …