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07.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Lüneburg – vom 02. Dezember 2014 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Nicht diagnostizierte Sprue-Erkrankung mit Chronifizierungsgefahr, 30.000,- Euro, LG Lüneburg, Az.: 2 O 201/13 Chronologie: Die Klägerin …
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25.11.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Sachverhalt: Der vermeintlich Unterhaltsverpflichtete ist den Aufforderungen des Sozialhilfeträgers zur Auskunftserteilung nicht nachgekommen. Er beruft sich auf grobe Unbilligkeit und macht einen Wegfall seiner Unterhaltsverpflichtung …
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19.11.2014
von MSH Rechtsanwälte GbR
Zum Ende des Jahres stellt sich oft die Frage, ob die restlichen Urlaubstage noch bis zum Ablauf des Jahres genommen werden müssen. Arbeitgeber begrüßen es grundsätzlich, wenn die Arbeitnehmer den ihnen zustehenden Erholungsurlaub auch in …
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13.11.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
OLG Hamm: 26 U 112/13 Wird eine Frau nach einer stationären Sterilisation ungewollt schwanger, haftet das Krankenhaus nicht, wenn sie über eine verbleibende Versagerquote ausreichend aufgeklärt wurde. Das hat das Oberlandesgericht Hamm …
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07.11.2014
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Die Hintergründe der gescheiterten Selbstanzeige von Uli Hoeneß konkretisieren sich immer mehr. Den bekannt gewordenen Detailinformationen zufolge lassen sich verschiedene Schlussfolgerungen ziehen, die für bislang noch Unentschlossene vor …
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06.11.2014
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Mit dem Bekanntwerden jedes neuen Steuer-CD-Kaufs mit Steuersünderdaten aus der Schweiz sehen sich immer mehr deutsche Steuerpflichtige zur zeitnahen Erstattung einer Selbstanzeige gezwungen. Prominentestes Beispiel: Ex-Bayern-Präsident Uli …
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05.11.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Mit seiner Entscheidung vom 10.09.2014 zum dortigen Aktenzeichen 12 Sa 505/14 hat das LAG Düsseldorf als Berufungsinstanz über einen Rechtsstreit entscheiden zu gehabt, in welchem ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer zunächst gestattet hatte, …
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05.11.2014
von MSH Rechtsanwälte GbR
Abstehende Kronenränder entsprechen nicht dem ärztlichen Standard. Ein Zahnarzt, der seinen Patienten ohne ausdrücklichen Hinweis darauf entlässt, dass eine vom ihm eingegliederte Brücke nachbesserungsbedürftig ist, handelt grob …
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05.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf - vom 25. Oktober 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Versicherungsrecht: Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicherers für Berufungsverfahren im Arzthaftungsprozess , LG Düsseldorf, Az. 21 S 166/12 Chronologie: …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Stuttgart - vom 21. Oktober 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Neuroforaminale Stenose nach unterlassener MRT-Untersuchung der Halswirbelsäule, LG Stuttgart, Az.: 15 O 453/12 Chronologie: Der Kläger …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Immer dann, wenn jemand ein Erbrecht aufgrund gesetzlicher Erbfolge für sich reklamiert, muss er selbständig nachweisen, dass er tatsächlich einen Anspruch auf die Erbschaft hat. Stehen keine ausreichend geeigneten öffentlichen Urkunden zur …
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03.11.2014
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Häufig halten unzufriedene oder tatsächlich geschädigte Verbraucher jahrelang an – aus heutiger Sicht – nachteiligen Immobilienfinanzierungen fest, weil sie irrtümlich davon ausgehen, bei einem vorzeitigen Ausstieg deutliche finanzielle …
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30.10.2014
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Eine Prognose der sich abzeichnenden problematischen Zukunft der Selbstanzeige wird anhand der Entwicklung der vergangenen drei Jahre kurz und kompakt mithilfe der sog. 1. – 4. Generation der Selbstanzeiger dargestellt. Spätestens der Fall …
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28.10.2014
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Obwohl alle Zeichen auf eine möglichst schnelle Abgabe der strafbefreienden Selbstanzeige stehen, kann es Konstellationen geben, die eine Abgabe auch für 2015 und 2016 noch sinnvoll erscheinen lassen. Wenn am 1. Januar 2015 die Strafen für …
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09.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hechingen - vom 04. Oktober 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Verspätete pädaudiologische Diagnostik und Cochlea-Implantat-Versorgung als fundamentaler Diagnoseirrtum, LG Hechingen, Az. 2 O 114/13 …
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08.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Bremen - vom 01. Oktober 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Grober Befunderhebungsmangel bei Mammakarzinom Erkrankung, 120.000,- Euro, LG Bremen, Az. 3 O 359/11 Chronologie: Bei der Klägerin wurde im …
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02.10.2014
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 24. September 2014, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung beschlossen. Mit diesem Gesetz sollen die Regelungen der strafbefreienden Selbstanzeige und der Einstellung des …
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16.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Schwerin – vom 08. September 2014 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Staphylokokken- und Enterokokkeninfektion anlässlich Hüftoperation, LG Schwerin, Az.: 1 O 323/11 Chronologie: Der Kläger begab sich wegen …
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15.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Stuttgart – vom 09. August 2014 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Arterienverschluss in der Makula nach Lagerungsfehler, LG Stuttgart, Az. 15 O 277/11 Chronologie: Der Kläger befand sich aufgrund einer …
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Kempten - vom 23. Juli 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Nierenversagen, Fuß- und Fingeramputation durch Verstoß gegen Hygienevorschriften, LG Kempten, Az.: 23 O 2200/13 Chronologie: Die Klägerin litt an …
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05.09.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Mit einer Entscheidung vom 21.08.2014 hat das Bundesarbeitsgericht zum dortigen Aktenzeichen 8 AZR 655/13 für Aufsehen gesorgt. Das Aufsehen gründet sich aber mehr auf die ethisch-moralischen Fragen, die mit der Entscheidung aufgeworfen …
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05.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Itzehoe - vom 19. Juli 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Peritonitis durch verspätete Diagnose einer Gallenblasenperforation, LG Itzehoe, Az.: 4 O 160/12 Chronologie: Die Klägerin wurde in 2010 aufgrund …
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04.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Köln - vom 14. Juli 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Schlaganfall mit rechtsseitiger Hemiparese wegen fehlender Kontrolluntersuchungen, OLG Köln, Az. 5 U 130/13 Chronologie: Die Klägerin befand …
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03.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Ingolstadt - vom 11. Juli 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Übersehenes Einsacken eines Wirbelkörperersatzes (Cage) stellt groben Behandlungsfehler dar, LG Ingolstadt, Az.: 33 O 1193/11 Chronologie: Der …