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Ich habe eine Abmahnung erhalten, was nun?
Ich habe eine Abmahnung erhalten, was nun?
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Sziedat
Die Abmahnung ist ein Mittel des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer einen Warnschuss im Hinblick auf ein vermeintliches Fehlverhalten zu „senden“. Da eine ausgesprochene Abmahnung auf die subjektive Wahrnehmung des Arbeitgebers oder des …
FG München: Keine Erbschaftssteuerbefreiung bei Abriss der Immobilie
FG München: Keine Erbschaftssteuerbefreiung bei Abriss der Immobilie
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Erben von Immobilien müssen aufpassen: Reißen sie das geerbte Haus ab, um auf dem Grundstück einen Neubau zu errichten, gibt es keine Erbschaftssteuerbefreiung. Das hat das Finanzgericht München mit Urteil vom 22. Oktober 2014 entschieden …
Betriebsprüfung: Schätzung mittels Zeitreihenvergleich nur noch in Ausnahmefällen zulässig
Betriebsprüfung: Schätzung mittels Zeitreihenvergleich nur noch in Ausnahmefällen zulässig
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Dirk Beyer
Hinzuschätzungen in Betriebsprüfungen sind ein leidiges Thema für viele Unternehmer. Die Rechtsanwälte von LHP weisen darauf hin, dass der Bundesfinanzhof (BFH) die Voraussetzungen für den so genannten Zeitreihenvergleich als …
Waldorf Frommer: Amtsgericht Charlottenburg verurteilt Anschlussinhaber in Filesharing-Verfahren
Waldorf Frommer: Amtsgericht Charlottenburg verurteilt Anschlussinhaber in Filesharing-Verfahren
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 10.03.2016, Az. 218 C 321/15 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der Beklagte hat in diesem Verfahren behauptet, er selbst habe die …
Abmahnung Markenrecht | Tommy Hilfiger / Dr. Eikelau Masberg & Kollegen
Abmahnung Markenrecht | Tommy Hilfiger / Dr. Eikelau Masberg & Kollegen
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung Tommy Hilfiger: Aktuell wurde uns erneut eine Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen vorgelegt. Wir vertreten bereits mehrere Mandanten, die angebliche Plagiate der Firma Tommy Hilfiger vertrieben haben …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „John Wick“ i.A.d. Studiocanal GmbH
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „John Wick“ i.A.d. Studiocanal GmbH
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Waldorf Frommer mahnt derzeit im Auftrag der Studiocanal GmbH unter anderem Rechtsverletzung durch Filesharing an dem Filmwerk „John Wick“ ab. Abmahnung erhalten – Was verlangt die Abmahnkanzlei? Die Kanzlei verlangt in dem Abmahnschreiben …
Markenabmahnung Kanzlei Beiten Burkhardt wegen Marke „PAC-Man“
Markenabmahnung Kanzlei Beiten Burkhardt wegen Marke „PAC-Man“
| 03.05.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Unsere Mandanten erhielten eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Beiten Burkhardt im Auftrag der Bandai Namco Entertainment Germany GmbH. In dem Schreiben wegen einer angeblichen Markenverletzung wurde unserem Mandanten vorgeworfen, er habe die …
OLG Zweibrücken lehnt Zahlungsverpflichtung bei Innova² ab
OLG Zweibrücken lehnt Zahlungsverpflichtung bei Innova² ab
| 03.05.2016 von Rechtsanwältin Anna Zajac
Gute Neuigkeiten für die Innova²- und MLR-Ratenzahler Seit mittlerweile zwei Jahren macht der Liquidator der Innova² und ihrer Schwesterfondsgesellschaften MLR und MLR 2 Ratenzahlungsansprüche gegen die Anleger dieser Fonds gerichtlich …
German-Pellets-Insolvenz – Anleihegläubigern droht Totalverlust
German-Pellets-Insolvenz – Anleihegläubigern droht Totalverlust
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Am 1. Mai wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der German Pellets GmbH offiziell eröffnet. Die Gläubiger sind nun bis zum 01.09.2016 aufgerufen, ihre Forderungen zur Insolvenztabelle anzumelden. Am 05.10.2016 soll die …
Grundstückskauf: Beschaffenheitsvereinbarung gehört in den Notarvertrag
Grundstückskauf: Beschaffenheitsvereinbarung gehört in den Notarvertrag
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Beim Hauskauf wird viel besprochen. Oftmals findet dann nicht alles davon seinen Weg in den notariellen Kaufvertrag. Hatte der Verkäufer im Vorfeld die Wohnfläche angegeben, nahm die Rechtsprechung (vgl. BGH Urt. v. 08.01.2004, Az.: VII ZR …
Urheberrechtliche Abmahnung von Waldorf Frommer wegen des Films „John Wick“
Urheberrechtliche Abmahnung von Waldorf Frommer wegen des Films „John Wick“
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit einigen Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Computerprogramme oder -spiele) im Internet zu verhindern. Zahlreiche Rechteinhaber haben zu diesem Zweck Anwaltskanzleien beauftragt, die …
Widerspenstige Mutter will Studenten-WG nicht verlassen
Widerspenstige Mutter will Studenten-WG nicht verlassen
| 03.05.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Viele Studenten leben in einer Wohngemeinschaft (WG) – weil es unter anderem günstiger ist, als eine eigene Wohnung anzumieten, sich die WG direkt am Studienort befindet oder man einfach mal von zu Hause raus will. Dennoch lassen es sich …
Abmahnung wegen Werbung mit handwerklichen Tätigkeiten ohne Eintragung in der Handwerksrolle
Abmahnung wegen Werbung mit handwerklichen Tätigkeiten ohne Eintragung in der Handwerksrolle
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Im Auftrag eines unserer Mandanten bin ich derzeit mit der Bearbeitung einer Abmahnung beauftragt, weil mit handwerklichen Tätigkeiten geworben wurde, obwohl keine Eintragung in der Handwerksrolle vorlag. Auf Grundlage des angeblichen …
Vorsicht bei illegalen Tonaufzeichnungen!
Vorsicht bei illegalen Tonaufzeichnungen!
| 10.02.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Immer wieder werden Anwälte in ihrer beruflichen Praxis mit dem weit verbreiteten Phänomen heimlich mitgeschnittener Telefongespräche konfrontiert. Ob im Beziehungsstreit, miet- und arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen oder im …
Anordnung der MPU – auch Taten im Ausland zählen!
Anordnung der MPU – auch Taten im Ausland zählen!
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es kann auch eine Trunkenheitsfahrt im Ausland dazu führen, dass von der deutschen Führerscheinstelle die Verpflichtung zur Beibringung einer MPU wirksam angeordnet wird. Und im Falle der Nichtbeibringung die – deutsche – Fahrerslaubnis …
Polizeikontrolle! Das sind Ihre Rechte!
Polizeikontrolle! Das sind Ihre Rechte!
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Jeder Autofahrer kann in die Situation geraten, von der Polizei kontrolliert zu werden. Selbst wenn man davon überzeugt ist, nichts falsch gemacht zu haben, so ist eine solche Verkehrskontrolle für den betroffenen Autofahrer eine …
Arbeitsvertrag nur mündlich?
Arbeitsvertrag nur mündlich?
| 18.09.2017 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
In einigen Branchen in der deutschen Wirtschaft werden Arbeitnehmer noch immer per Handschlag eingestellt. Einen Arbeitsvertrag erhalten sie nicht. In vielen Fällen erhalten sie meist nicht einmal den gesetzlich vorgeschriebenen …
Tauschbörsen-Fälle in der anwaltlichen Praxis
Tauschbörsen-Fälle in der anwaltlichen Praxis
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Hinweis: Dieser Artikel wurde von dem Autor, Herrn Rechtsanwalt Roman Amonat , aktualisiert, überarbeitet und erheblich erweitert. Die neue Fassung ist ebenfalls abrufbar über das Portal anwalt.de unter: …
Deutsche Reise erhöht monatliche Abbuchung auf 83,70 € – Rückforderung aller Reisewerte
Deutsche Reise erhöht monatliche Abbuchung auf 83,70 € – Rückforderung aller Reisewerte
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Probleme mit der Deutschen Reise haben wir bereits seit Januar 2014 in mehreren Rechtstipps berichtet . Seit Anfang Mai 2016 bucht die Deutsche Reise bei einem Teil unserer Mandanten monatlich 83,70€ ab – anstelle der vereinbarten …
Zu schnell unterwegs: Motorradfahrer haftet trotz Vorfahrt für Unfall
Zu schnell unterwegs: Motorradfahrer haftet trotz Vorfahrt für Unfall
| 02.05.2016 von anwalt.de-Redaktion
Nach einem Verkehrsunfall stellt sich oft heraus, dass beide Unfallbeteiligte Fehler gemacht haben. So kann selbst ein eindeutig vorfahrtsberechtigter Verkehrsteilnehmer ganz überwiegend für den entstandenen Schaden haften, wenn er zu …
Abmahnung Nötzel Rechtsanwälte für Design4Stars wegen UWG-Verstößen (Tibet-Silber, nickelfrei)
Abmahnung Nötzel Rechtsanwälte für Design4Stars wegen UWG-Verstößen (Tibet-Silber, nickelfrei)
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Nötzel aus Loxstedt mahnen aktuell im Jahr 2016 für Ihre Mandantin. die Design4Stars GmbH, München wegen Wettbewerbsverstößen auf der Internetplattform eBay ab. Konkret geht es um Mitbewerber aus dem Schmuckbereich. …
Vorsicht vor eBay-Phishing-Mails – Gefahr droht auch, wenn Ihre eBay-Nutzerdaten enthalten sind!
Vorsicht vor eBay-Phishing-Mails – Gefahr droht auch, wenn Ihre eBay-Nutzerdaten enthalten sind!
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Schon häufiger wurden eBay-Nutzer Opfer von Phishing-Angriffen. Betrüger versuchen immer wieder, mit angeblichen Rechnungen oder Mahnungen von Inkasso-Büros oder Anwälten, an Zugangsdaten der Nutzer zu gelangen oder aber deren Computer mit …
Kündigung wegen Krankheit: Prüfung der Arbeitsgerichte bei krankheitsbedingter Kündigung (Teil 3)
Kündigung wegen Krankheit: Prüfung der Arbeitsgerichte bei krankheitsbedingter Kündigung (Teil 3)
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen Kündigungsschutz bei Kündigung wegen Krankheit. Der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz greift, wenn Arbeitnehmer mehr als ein halbes Jahr in …
Die Gefahr des Teilschweigens
Die Gefahr des Teilschweigens
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In dem Beschluss vom 16.04.2015 – 2 StR 48/15 äußerte sich der Bundesgerichtshof zur Frage des Teilschweigens eines Angeklagten. Die Entscheidung, ob eine Aussage durch den Angeklagten anzuraten ist, bleibt ein spannendes Thema jeder …