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Geschäftsführer einer slowakischen GmbH
Geschäftsführer einer slowakischen GmbH
| 11.05.2016 von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
1. Handeln im Namen der GmbH Laut dem slowakischen Recht ist ein oder sind mehrere Geschäftsführer das statutarische Organ der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (nachfolgend als „GmbH“ oder „Gesellschaft“ bezeichnet). Der …
Abmahnung v. Daniel Sebastian wg. Songs von Sigala und Kygo – Hilfe und Tipps
Abmahnung v. Daniel Sebastian wg. Songs von Sigala und Kygo – Hilfe und Tipps
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH das Anbieten von diversen Musikwerken in Internettauschbörsen ab. Konkret und aktuell sind folgende stücke betroffen: „Sigala - Easy Love" und …
Abmahnung Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
Abmahnung Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine Abmahnung der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, ausgesprochen durch die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky vor. Unserer Mandantschaft wird darin vorgeworfen, gegen die ATGB des BVB verstoßen zu haben. Was wird unserer …
Ende des ewigen Widerrufsrechts zum 21. Juni 2016
Ende des ewigen Widerrufsrechts zum 21. Juni 2016
| 11.05.2016 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Das Widerrufsrecht ist bei Verbraucherdarlehen nach geltendem Recht zeitlich nicht befristet, wenn eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung erfolgt ist. Der Bundestag hat auf Initiative der Bundesregierung beschlossen, dies in Bezug auf Neu- und …
Unverlangt zugesandte E-Mail-Newsletter
Unverlangt zugesandte E-Mail-Newsletter
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Im Rahmen eines Mandats ist mir eine Abmahnung wegen unverlangt zugesandter E-Mail-Newsletter zur Bearbeitung übergeben worden. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten gefordert. …
Hanseatic Bank – lösen Sie jetzt Ihren alten Immobiliendarlehensvertrag ab!
Hanseatic Bank – lösen Sie jetzt Ihren alten Immobiliendarlehensvertrag ab!
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Jetzt Aussteigen und keine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Noch bis 21. Juni! Tausende fehlerhafte Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen in ganz Deutschland Kreditinstitute wie die Hanseatic Bank sind seit dem 1. November …
Bildrecht: Höhe von Vertragsstrafen bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung
Bildrecht: Höhe von Vertragsstrafen bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnangelegenheiten wegen der unerlaubten Nutzung von Bildern, z. B. im Internet, haben häufig weitreichendere Wirkungen als dies im Moment des Erhalts des Abmahnschreibens angenommen wird. Dies liegt vor allem an den Wirkungen, die eine …
Unfallversicherung zahlt nach Sturz vor eigenem Hoftor
Unfallversicherung zahlt nach Sturz vor eigenem Hoftor
| 11.05.2016 von anwalt.de-Redaktion
Bei Arbeitsunfällen zahlt die gesetzliche Unfallversicherung – dazu zählen auch Unglücke, die sich nicht direkt am Arbeitsplatz, sondern auf dem direkten Arbeitsweg ereignen. Trotzdem ist die Grenze zwischen privater und beruflicher …
OLG Stuttgart – keine Verwirkung beim Widerruf, Urteil vom 29.09.2015, 6 U 21/15 rechtskräftig
OLG Stuttgart – keine Verwirkung beim Widerruf, Urteil vom 29.09.2015, 6 U 21/15 rechtskräftig
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 29. September 2015, 6 U 21/15 , zwei Widerrufsbelehrungen als fehlerhaft erachtet und die von dem Landgericht Stuttgart vorgenommene Verurteilung der Bank auf Rückzahlung der …
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH durch Lohner Fischer Igwecks & Collegen
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH durch Lohner Fischer Igwecks & Collegen
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung BVB / Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen: Erneut wurde uns eine Abmahnung des BVB vorgelegt. Diesmal lässt die BVB Merchandising GmbH, welche eine Tochter der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA ist, durch die Rechtsanwälte …
Pferd tot – Tierärzte haften für ihre Fehler wie andere Ärzte auch
Pferd tot – Tierärzte haften für ihre Fehler wie andere Ärzte auch
| 10.05.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Tierärzte haften für ihre Fehler nach denselben Regeln wie Ärzte, die Menschen behandeln. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun höchstrichterlich entschieden. Im Streit ging es um ein verstorbenes Pferd. Dessen Halterin verlangte vom …
UWG: IDO-Interessenverband verlangt Vertragsstrafe i.H.v. 3000 EUR
UWG: IDO-Interessenverband verlangt Vertragsstrafe i.H.v. 3000 EUR
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Schreiben des IDO-Interessenverbands vor, mit welchem dieser die Zahlung eines Betrags in Höhe von 3000 EUR fordert. Vorausgegangen war eine Abmahnung, auf welche der Adressat eine strafbewehrte Unterlassungserklärung …
Filesharing: Vater war joggen und haftet nicht
Filesharing: Vater war joggen und haftet nicht
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
AG Bad Urach, Urteil v. 10. März 2016 – 2 C 193/15 Vom Anschluss des Beklagten aus soll ein Musikalbum illegal zum Tausch angeboten worden sein. Das AG Bad Urach lehnte eine Haftung des Familienvaters aber ab, weil es als bewiesen ansah, …
Ausschluss der Scheinselbstständigkeit bei ordnungsgemäßem Vertrag?
Ausschluss der Scheinselbstständigkeit bei ordnungsgemäßem Vertrag?
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. In einem Vertrag mit einem freien Mitarbeiter sollten keine Elemente eines Arbeitsvertrags auftauchen. Zahlreiche Auftraggeber unterliegen aber dem …
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei außerordentlicher Kündigung durch die Bank
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei außerordentlicher Kündigung durch die Bank
| 10.05.2016 von Rechtsanwältin Alexandra Klimatos
Wenn man seine fälligen Darlehensraten nicht mehr bedienen kann, kündigt die betreffende Bank in aller Regel den Darlehensvertrag außerordentlich aufgrund des Zahlungsverzuges. Fast immer wird dann auch eine Vorfälligkeitsentschädigung …
Widerruf von Kreditverträgen: Jetzt handeln – Frist bis zum 21.06.2016!
Widerruf von Kreditverträgen: Jetzt handeln – Frist bis zum 21.06.2016!
| 10.05.2016 von GKS Rechtsanwälte
Der Widerruf eines Darlehensvertrages kann – das ist bekannt – dieser Tage große Vorteile für den Darlehensnehmer mit sich bringen: Gerade bei Verträgen aus den Jahren 2002-2010 nahmen die Banken deutlich höhere Zinsen für ein Darlehen als …
Alpari Ltd.: Ansprüche abwehren – Anwälte informieren
Alpari Ltd.: Ansprüche abwehren – Anwälte informieren
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der britische Broker Alpari Ltd. hatte seinen Kunden bis 2015 so genannte Forex-Geschäfte angeboten. Forex (Foreign Exchange oder FX = Devisen oder Währungen) bezeichnet den Handel an den internationalen Devisenmärkten, anhand des Kaufs …
Abmahnung Daniel Sebastian für Fiessbach Film Moya & Moya & Zwickler GbR – was tun?
Abmahnung Daniel Sebastian für Fiessbach Film Moya & Moya & Zwickler GbR – was tun?
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung Daniel Sebastian erhalten? Wir wollen Ihnen helfen und zeigen Ihnen auf dieser Seite, was Sie beachten sollten. 1. Was ist eine Abmahnung von Daniel Sebastian? Der Vorwurf: „Illegales Tauschbörsenangebot über ihren …
Vertragsstrafe im Arbeitsverhältnis – Notwendigkeit der Kündigungsschutzklage?
Vertragsstrafe im Arbeitsverhältnis – Notwendigkeit der Kündigungsschutzklage?
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr Meier beschreibt folgenden Fall: „Ich erhielt von meinem Arbeitgeber die fristlose Kündigung. Mit der Kündigung habe ich eigentlich kein Problem, da ich ohnehin eine andere Beschäftigung aufnehmen möchte. In meinem Arbeitsvertrag ist …
Nötigung im Straßenverkehr, Gefährdung des Straßenverkehrs, Verliere ich meinen Führerschein?
Nötigung im Straßenverkehr, Gefährdung des Straßenverkehrs, Verliere ich meinen Führerschein?
| 10.05.2016 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Als Strafverteidigerin und Fachanwältin für Verkehrsrecht weiß ich, dass ein nötigendes Verhalten im Straßenverkehr des Öfteren im Rahmen eines Strafverfahrens nach §§ 240, 315c StGB oder im Rahmen eines Bußgeldverfahrens nach §§ 1 ff., 49 …
Yussof Sarwari Abmahnung – Was tun? Bundesweite Hilfe vom Anwalt
Yussof Sarwari Abmahnung – Was tun? Bundesweite Hilfe vom Anwalt
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Abmahnung von Yussof Sarwari erhalten, der € 650,00 und eine strafbewerte Unterlassungserklärung von Ihnen verlangt? Lesen Sie hier weiter, ob Sie als Täter, als Störer oder überhaupt haften und wie Sie in Ihrem Fall am …
Hinweis auf ODR-Plattform
Hinweis auf ODR-Plattform
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Momentan liegt mir eine Abmahnung gegen einen unserer Mandanten vor, weil er den Hinweis auf die ODR-Plattform unterlassen hat. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten gefordert. …
Amphetamine: Kein Führerscheinentzug bei Zweifeln an tatsächlichem Konsum!
Amphetamine: Kein Führerscheinentzug bei Zweifeln an tatsächlichem Konsum!
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OVG Saarlouis hat mit seinem Beschluss im Februar 2016 erklärt, dass ein mit der Gutachtenerstellung beauftragter (Amts-)Arzt das ihm vorgegebene Prüfprogramm abzuarbeiten hat und er insoweit nicht einwenden darf, dass sich aufgrund der …
Betriebsprüfung: Gesetzgebung gegen Manipulationen an digitalen Kassendaten (Fiskalchip)
Betriebsprüfung: Gesetzgebung gegen Manipulationen an digitalen Kassendaten (Fiskalchip)
| 09.05.2016 von Rechtsanwalt Dirk Beyer
Schätzungen sind ein häufiges Thema in Betriebsprüfungen. Der Referentenentwurf der Bundesregierung zu gesetzgeberischen Maßnahmen gegen schwarze Schafe in Bargeldbranchen liegt vor. Manche Unternehmer erzielen bisher auf Kosten anderer …