264 Ergebnisse für Bildmarke
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Bei dem Aufdruck handelt es sich um den Kopf einer Bulldogge, die eine Krone trägt. Der Abgemahnte soll über das Internetportal bei eBay Ware angeboten haben, die mit einem Aufdruck der Bildmarke „King Dog“ versehen war …
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20.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit liegen uns weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen wegen Verwendung der Bildmarke „Warenzeichen Edelstahl Rostfrei“ vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Verwendung der Bildmarke „Edelstahl Rostfrei …
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11.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und in der Markenverordnung. Die Hauptgruppen bilden Wortmarken, Bildmarken und Wort-Bild-Marken. Bei der Auswahl des richtigen Markennamens ist es daher wichtig, einen Mittelweg zu finden zwischen dem eigenen Wunsch …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… eine Gemeinschaftsmarke in Form einer Wort- und Bildmarke „Tequila Matador“ für alkoholhaltige Getränke, vorgemischte alkoholhaltige Cocktails, Tequila aus Mexiko und Tequilalikör aus Mexiko an. Die Marke wurde vom HABM eingetragen. 2. Widerspruch …
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15.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und Bildmarken mit dem Kennzeichen „Superdry“, die Schutz u.a. für Bekleidungsstücke, Taschen, und Schmuck, beanspruchen. Dem betroffenen Onlinehändler wird im Rahmen der Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte vorgeworfen …
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19.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… aus den USA. Jack Daniel's ist bekannt für die gleichnamige Spirituose und ist Inhaberin der diverser Wort- und Bildmarken, zum Beipiel JACK DANIEL'S und JACK DANIEL'S OLD NO. 7. Über seinen eBay Shop soll der Betroffene T-Shirts verkauft …
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04.01.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… aus München. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma Union Harbour Limited Schlüsselanhänger einer bestimmten Form (nämlich mit einem „Schloss") herstellt und vertreibt und u. a. Inhaberin der deutschen Bildmarke „Schloss" mit Priorität …
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12.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Die Marke wurde erst am 10. August 2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Zu einem späteren Zeitpunkt hat die chinesische Firma Shangai Aiguan Digital Technology Co. eine Bildmarke für ein Logo angemeldet, welches ebenfalls …
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17.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… der Volkswagen AG eine Entscheidung, in der es einem Rechteverletzer untersagte wurde, ein als Bildmarke geschütztes Kennzeichen der Volkswagen AG in Verbindung mit eigenen Kfz-Reparatur-Dienstleistungen zu verwenden. Hintergrund ist folgender …
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19.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… hinzukommen. Ein Hamburger Unternehmen hat den weltweit bekannten „Like-Button” am 25.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung als Wort-/Bildmarke angemeldet, die Eintragung erfolgte am 04.05.2011, und zwar für …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Nicht immer lassen sich durch eine frühzeitige Registrierung einer Wortmarke oder einer Wort/Bildmarke alle Streitigkeiten vermeiden. In solchen Fällen sind aber Verfahren vor Gerichten oder den Markenämtern nicht der einzige Weg. Oft …
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11.07.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur …
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24.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… an die graphische Ausgestaltung noch einmal klargestellt und der Marke „WORLD OF TEA" die Eintragung versagt. I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim DPMA die Eintragung der Wort-/Bildmarke „WORLD OF TEA" als Marke unter anderem für …
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27.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14.04.2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke …
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25.03.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten". Die Bezeichnung wurde als Wort-/Bildmarke in einer bestimmten Schrift angemeldet, sie war mit Anführungszeichen versehen und in einen schwarzen Hintergrundblock gesetzt. Wie in den meisten …
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18.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die Wort-/ Bildmarke bzw. die Bildmarke des Zertifikats im Rahmen seiner Anwaltstätigkeit zu verwenden." (vgl. http://www.brak.de/seiten/12.php) Weitere Informationen zum Fortbildungszertifikat „Qualität durch Fortbildung …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ihre Marke als - Wortmarke, - Bildmarke, Wort-/Bildmarke, - 3-D-Marke (dreidimensionale) Marke, - Hörmarke, - Kennfadenmarke oder - sonstige Markenform in das Register eingetragen werden soll. Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben …
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13.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… hinweisen, hier auf die Schnelligkeit der Fahrzeuge oder der Dienstleistungen, die beansprucht werden. In derartigen Fällen kann es empfehlenswert sein, statt einer Wortmarke eine Wort-/Bildmarke anzumelden. Letztere wird, sofern …
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08.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Wort- und Bildmarke „funkturm" kann in das Markenregister eingetragen werden. Das Zeichen ist nicht lediglich beschreibend. Grundlegend ist zunächst der Wortinhalt zu ermitteln: Ein Funkturm ist ein Bauwerk, das dem Zweck …
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… und Markenamt (DPMA) einzureichen. Als Marke angemeldet werden können Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Marken (Formmarken), Farbmarken, Hörmarken sowie Tastmarken, wobei die Liste der markenfähigen Zeichen …
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30.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Grundsätzlich gelten für die Eintragung einer 3D-Marke die gleichen Kriterien wie für die Eintragung von Wort- oder Bildmarken. Allerdings muss berücksichtigt werden, dass der Verbraucher der Form einer Warenverpackung in der Regel keinen …
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18.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei der Beurteilung, ob eine Bildmarke einzutragen ist oder nicht, kommt es unter anderem darauf an, ob sie von den Verbrauchern als Herkunftshinweis verstanden werden wird. Soll daher eine naturgetreue Abbildung einer bekannten Person …
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20.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Kann eine Bildmarke, die erkennbar eine Staatsflagge nachahmt, in das Markenregister eingetragen werden? Nein, sagt das Bundespatentgericht! Ein Zeichen, das erkennbar die Bundesflagge Deutschland nachahmt, mit dem einzigen Unterschied …
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22.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… eine Eintragung als Marke geeignet. Sie muss aber einige über die technischen Grundformen hinausgehende Elemente aufweisen, die abstrahierbar sind und die Identifizierungsfunktion erfüllen. Dabei sind die für Bildmarken entwickelten Grundsätze …