264 Ergebnisse für Bildmarke
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die BMW AG spricht aktuell, vertreten durch die Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München, markenrechtliche Abmahnungen wegen der Nutzung der Wort-/Bildmarke „M“ von BMW aus. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Bei dem Unternehmen Daniel Wellington AB handelt es sich um einen Hersteller von Herren- und Damenuhren. Das Unternehmen ist auch Inhaber der Wortmarke "Daniel Wellington" und einer Wort-Bildmarke "DW" (wobei das D spiegelverkehrt geschrieben …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… sich dadurch aus, dass diese eine eingefräste Raute ausweist. Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Die Raute ist als Bildmarke unter der Nummer 30613598 ebenfalls eingetragen. Die Bezeichnung HSV …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bildmarke SKODA sowie der Unions-Wort-/Bildmarken OCTAVIA und FABIA habe der abgemahnte Händler Markenrechte der Mandantin von Lubberger Lehment verletzt und daneben den Tatbestand einer unlauteren Rufausbeutung verwirklicht …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Schreiben der KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der BMW AG aus München wegen unberechtigter Nutzung der Wort-/ Bildmarke „M“ von BMW Die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München verschickte aktuell …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Bildmarke „Raute“ welche unter den DPMA-Nrn. 1014052 und 30613598 beim DPMA eingetragen sei. Insoweit wird unserer gewerblichen Mandantschaft vorgeworfen, dass sie einen Aufnäher im Rahmen eines Online-Angebotes angeboten habe, welcher …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die japanische Sekigushi Co. Ltd. ist Inhaberin der Wort-/Bildmarke „Monchichi“, welche insbesondere für ihre kleinen Stoffäffchen bekannt ist. Die Firma geht aktuell wegen (angeblicher) Markenverletzungen mit Hilfe der Fareds …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG vorgeworfen. Das VfL Wolfsburg-Vereinslogo ist als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073218 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und genießt Schutz für Fan- und Merchandising-Artikel. Forderung …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Namen, Firmenbezeichnungen, Begriffe, Logos oder eine Kombination dieser Elemente. Entsprechend muss auch unterschieden werden zwischen verschiedenen Arten von geschützten Marken: Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke …
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27.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sog. „Wallpaper“). Der HSV, bzw. die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Wortmarke „HSV“ (DPMA-Nr. 30613597) und der Wort-Bildmarke „Raute“ (DPMA-Nrn. 1014052 und 30613598). Der HSV will entdeckt haben, dass einer unserer Mandanten …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird ausgeführt, dass die Volkswagen AG Inhaberin verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“ ist. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf der Internetplattform ebay.de unter Verwendung des Zeichens …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Berlin e.V.“ ist nicht nur ein Fußballclub aus der Bundeshauptstadt Berlin, sondern auch Inhaber der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ (DPMA-Nr. 302010056771) und der Wort-Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nr. 302010056770). Der Verein habe kürzlich …
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19.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sein sollen. Die Abmahnung stützt sich hierbei auf die rechtswidrige Nutzung der Bildmarke „Raute“, der Wortmarke „HSV“ und die Bezeichnung HSV als Geschäftsbezeichnung und Name gemäß § 12 BGB. 2. Was fordert die HSV Fußball AG von Ihnen? In der Folge …
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15.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und zum Verkauf angeboten zu haben, bei denen es sich um nicht von der Skoda Auto a.s. hergestellte Fälschungen handeln soll. Durch die Verwendung der internationalen Wort-/Bildmarke Skoda sowie der Unions-Wort-/Bildmarken Octavia und Fabia habe …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Streitgegenständlich sind hier die Unions-Wort-/Bildmarken „VW im Kreis“ und „R Logo“. Durch diese Verletzungshandlungen seien nach Behauptung von Lubberger Lehment zum einen die Rechte der Volkswagen AG aus diesen Marken gem. Art. 9 Abs. 2 lit. a) UMV …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… es sich aber auch um eine Bildmarke, bei der „Fridays for Future“ nicht das zentrale, wenngleich ein wichtiges Element darstellt. Zumindest das DPMA scheint regelmäßig Probleme bei den notwendigen Voraussetzungen für eine Markenanmeldung zu sehen …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… von Markenrechten der Škoda Auto a.s. durchgesetzt werden sollen. Die Škoda Auto a.s. ist Inhaberin der Rechte an der Wort- und Bildmarke „VRS“. Daneben ist sie auch Rechteinhaberin weiterer Marken für den Vertrieb von Fahrzeugen …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Lacoste S. A. aus Paris wegen der Verletzung von Rechten an der Unions-Bildmarke „Lacoste“. Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschickten …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Was kann ich als Marke anmelden? Die Anmeldung einer Wortmarke, einer Wort-Bildmarke und Hörmarken. Als Marke können Sie Zeichen schützen. Insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben und Zahlen (Wortmarken), Wortbildmarken …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Gant AB durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke „Gant“ und der Unions-Bildmarke „Gant-Shield“. Die Gant AB ist ein schwedisches Modeunternehmen mit amerikanischen …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Vorwurf von Lubberger Lehment im Namen von VW? Die Volkswagen AG ist Inhaberin verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“. Dem abgemahnten Online-Händler wird vorgeworfen, auf der Internetplattform eBay.de …
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12.12.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ist die Markeninhaberin der unter der Registernummer 3020150122483 eingetragenen Wort-Bildmarke Polizei – GdP Schriftzug mit Stern. Gem. § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG habe die Gewerkschaft der Polizei das ausschließliche Recht, ihre Aufkleber …
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18.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… als internationale bzw. europäische Wort-/Bildmarken eingetragen. Die Adressatin der Abmahnung soll über die Online-Handelsplattform eBay.de Embleme angeboten und vertrieben haben, die dieses VRS-Logo enthalten und mit dem Zeichen „ŠKODA …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eingetragene Unions-Wortmarke „Lacoste“ sowie die Unions-Bildmarke eines stilisierten Krokodils. Gegen den Adressaten des Schreibens wird der Vorwurf erhoben, in seinem Online-Handel auf der Internetplattform eBay.de mit Zeichen bedruckte …