264 Ergebnisse für Bildmarke
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… bei Amazon, vorgeht. Auf dieses Unternehmen sind im Bereich Bekleidung und Textilien eine Wort- und eine Wort-/Bildmarke mit dem Bestandteil „empressia“ registriert. Wird eine solche registrierte Marke unberechtigt benutzt …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… abgeschlossen, kann man davon ausgehen, dass bei Einfuhr dieser Markenartikel aus einem Land außerhalb der EU Fälschungen vorliegen und diese vom Zoll beschlagnahmt werden. Wort- und Bildmarke (Firmenlogo / Emblem) Gucci ist als Wortmarke …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… GmbH richtet sich gegen eine angebliche Verletzung der Wort-/Bildmarke „empressia“ durch eine Amazon Angebot, welches das Zeichen Empressia im Titel des Angebotes führt. Da Kunden von Amazon wissen, dass die Marke regelmäßig unter der Angabe …
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29.11.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… hat die Registernummer 30613597. Zudem wird die Wortmarke „Nur der HSV“ mit der Registernummer 012445458 in der Abmahnung aufgeführt. Weiterhin wird auf die Bildmarke „Raute” verwiesen, die ebenfalls beim DPMA eingetragen ist. Die Bildmarke …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… bestimmt sind, nicht außerhalb der EU verkauft werden. Dies kann auch umgekehrt gelten, wenn Waren, die ausschließlich für den US-amerikanischen Markt bestimmt sind, eingeführt und hierzulande verkauft werden. Wort- und Bildmarke (Firmenlogo …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… ein. Der gewerbliche Abnehmer solcher Graumarktware kann diese Ware nun nur unter Verstoß gegen das Markenrecht des Markeninhabers vertreiben und muss mit einer sündhaft teuren Abmahnung rechnen. Wort- und Bildmarke (Firmenlogo / Emblem) Fossil …
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15.11.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Zweifel an dem geäußerten Vorwurf, durch das Verhalten unseres Mandanten seien die Marken „BVB“ und die Bildmarke/das Logo „BVB 09“ verletzt worden. Bei der Bewertung der gerügten Verletzungshandlung handelt es sich selbstverständlich immer …
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24.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einer Verletzung der Marke VW behauptet und gerügt. Volkswagen ist Inhaberin unterschiedlicher Marken, wie bspw. der Wortmarke VW, die Wort-/Bildmarke „VA im Kreis“, hinzu kommen weitere geschützte Zeichen. Darüber hinaus besitzt VW zahlreiche …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verschiedener Marken ist. Hierzu zählen z. B. die Wortmarke VW, die Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“, also das bekannte VW-Logo, sowie viele weitere Marken. In der aktuellen Abmahnung von Volkswagen und Lubberger Lehment geht es um die Nutzung der Marke …
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20.10.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… habe. Die MDCN Distribution GmbH sei exklusiver Inhaber der Wortmarke Trap sowie einer nationalen Wort-/Bildmarke und einer IR-Marke. Unter anderem sei durch die Verwendung des Wortbestandteils Trap auf einem T-Shirt …
Erneute Abmahnung – Kanzlei Gutsch & Schlegel für die Bravado Int. Group Merchandising Services Inc.
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist die Bildmarke der bekannten „Rolling Stones-Zunge“, die u. a. in der Nizza-Klasse 26 für Merchandisingprodukte eingetragen ist. Der konkrete Vorwurf von Gutsch & Schlegel richtet sich auf den Verkauf eines Bügelbildes unter der Verkaufsplattform …
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27.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin der Wort-/Bildmarke „Ole Smoky Tennesse Moonshine“ ist, die beim Amt …
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27.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… geschützt. Geschützt sind z. B. die Wort-/Bildmarke „Jack Daniel’s Old No. 7 Brand Tennesse Sour Mash Whiskey“, die Wort-/Bildmarke „Jack Daniel’s Old Time No. 7 Brand Quality Tennesse Sour Mash Whiskey“ und die Bildmarke „Filigree …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… 377 580 vor. Diese genießt als Bildmarke Schutz für Bekleidungsstücke. Im Rahmen der Marke ist ein beiges Muster abgebildet. Es wird die übliche Unterlassungserklärung und Auskunft bezüglich der Benutzung des Musters gefordert. Burberry …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vertriebenen Produktes mit dem Zeichen „normani“ wird auf den markenrechtlichen Schutz des Zeichens „normani“ aufmerksam gemacht (deutsche Wort-/Bildmarke 302013032119 „normani“). Die Abmahnerin sei Lizenznehmerin des Markenrechts …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… unterlassen, Modeartikel, die mit den streitgegenständlichen Wort-Bildmarken der entsprechenden Marken gekennzeichnet sind, gewerbsmäßig anzubieten, oder in den Verkehr zu bringen, zu bewerben oder gefälschte Modeartikel mit der Marke zu bewerben …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… im Bereich des Markenrechts. Der rechtliche Hintergrund Die Tommy Hilfiger Europe B.V. sei Inhaberin von Nutzungsrechten der Wortmarken „Tommy“, „Hilfiger“, „Tommy Hilfiger“ sowie der blau-rot-weißen Bildmarke. Diese Marken seien beim …
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14.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Verwendung der Wortmarken „Motörhead“, „Lemmy“ und „Lemmy Kilmister“ sowie einer Wort-Bildmarke, die das Bandlogo der Gruppe Motörhead zeigt. Der Vorwurf Auf der Webseite des Internet-Auktionshauses eBay habe der Abgemahnte als Verkäufer …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… einfach eine Wort-/Bildmarke an.“ Erkennt das DPMA keine Schutzwürdigkeit einer Wortmarke, so dürfte die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke nur begrenzt Sinn ergeben. Zwar kann man, wenn man unbedingt dieses Zeichen verwenden möchte, eine Wort …
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut haben die Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen aus Düsseldorf für den Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. ein Unternehmen abgemahnt, welches angeblich die geschützte Bildmarke „Rostfrei“ im geschäftlichen Verkehr …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu der Darstellung des „Playboy-Häschenkopfs“, sodass trotzdem Verwechslungsgefahr bestünde. Die Bildmarke sei als bekannte Marke umfassend gegen Rufausbeutung und Aufmerksamkeitsausbeutung geschützt. Die Bezeichnung des Aufklebers …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… wird von der Kanzlei Ihr Anwalt 24 eine Verletzung von Markenrechten gerügt an dem Unternehmenslogo „AEV“ welches als Wort-/Bildmarke unter der Reg.-Nr. 011224953 als Unionsmarke geschützt ist. Der Vertrieb einer nachgeahmten Stoßstange unter Verwendung …
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27.03.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird auf die Rechte an der Wort-/Bildmarke „newgen medicals“ verwiesen, die sowohl als deutsche Marke als auch als Unionsmarke registriert ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Marke bereits seit vielen …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Polo“, „Scirocco“, als auch entsprechender Bildmarken auf Portalen wie eBay oder Amazon, die sich VW in den verschiedensten Klassen Europas markenrechtlich hat schützen lassen. Profitieren Sie von unserer jahrelangen Erfahrung …