264 Ergebnisse für Bildmarke
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass Sie insbesondere folgende Fragen vor Anmeldung prüfen bzw. klären: Ist das Zeichen als Wortmarke schutzfähig? Falls nein, wäre eine Wort-/Bildmarke möglich? Gibt es ältere identische Marken für identische Waren- und Dienstleistungen? Gibt …
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18.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Von Appen/Jens mahnt im Auftrag des VfL Bochum unseren Mandanten wegen Markenrechtsverstößen ab. Die Gegnerin führt an, Inhaberin der Wortmarke „VfL Bochum“ (DPMA-Nummer 010030112), sowie der Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nummer …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bildmarken (VW im Kreis) durch die Einfuhr von Produkten aus China. Auf den Produkten war das VW-Logo angebracht, obwohl es sich dem Vorwurf nach nicht um solche der Rechteinhaberin (VW) gehandelt haben soll. Die Verwendung stelle daher …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wie kann ich gegen die Verletzung meines Markenrechts vorgehen? Der Inhaber einer Marke hat das ausschließliche Recht an seinem geschützten Kennzeichen. Geschützt werden neben den Wortmarken auch Wort-Bildmarken und Bildmarken …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Wortmarke „Kniffel“ (CTM008117988 und CTM010592434), der Bildmarke zum Spiele-Klassiker „Mensch ärgere dich nicht“ (CTM010592095 und CTM010592103), der Bildmarke „Die drei Magier“ (CTM016277311 und CTM013083671), der Wortmarken Flipmiis …
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04.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf ein Tanktop aufgebracht wird. Die Abmahnung stützt sich u. a. auf die rechtswidrige Nutzung der Wort-/Bildmarke "MSV", die unter der Nr. 39759583 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen ist. 2. Seriöse Kanzlei? Die Kanzlei …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke …
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04.12.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Markenamt unter der Registernummer 1014052 bzw. 30613598 als Wort- und Bildmarke geschützt. Aufgrund der angeblich nicht lizensierten Verwendung der geschützten Marke „HSV“ innerhalb des Produktangebotes unseres Mandanten wird daher …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… berechtigt. Im vorliegenden Fall geht es insbesondere um die Marken „Tommy Hilfiger“ und die Bildmarke mit dem Logo. Die Wortmarke „Tommy Hilfiger“ ist wie folgt im Register eingetragen: Marke: TOMMY HILFIGER Register-Nummer: EU 000131706 Anmeldung …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… Siegel, als „normale“ Wort- oder Bildmarke oder als Kollektivmarke angemeldet. Anmelden durfte die Marke jedermann, also auch der Hersteller solcher Waren, deren Qualität durch das Gütesiegel beworben werden soll. Durch die neue …
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26.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Geltendmachung zu rechnen. Unsere Einschätzung Als Inhaberin der eingetragenen Unionsmarke 01 057 4085 (Bildmarke „home24“) ist der home 24 SE ein Vorgehen gegen Verwendung des Zeichens grundsätzlich möglich. Es bleibt jedoch festzustellen, ob …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Ice“ abmahnen lässt. Die Firma Willy Bogner GmbH & Co KG auf Aktien aus München habe das Label „FIRE & ICE“ bzw. „FIRE + ICE“ 1989 für den Vertrieb von Bekleidung gegründet. Die Wort-Bildmarke „ FIRE&ICE BOGNER“ sei für …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Bei dem GOTS-Siegel („Global-Organic-Textile-Standard“) handelt es sich um ein als Wort- und Bildmarke eingetragenes Zeichen der Global Standard gemeinnützige GmbH. Dieses Unternehmen zertifiziert damit Produkte, die besondere umweltrechtliche …
Kanzlei von appen jens legal mahnt i. A. d. VfB Stuttgart 1893 AG Verwendung Wort,- und Bildmarke ab
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29.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei von appen jens legal mahnt im Auftrag der VfB Stuttgart 1893 AG, Mercedesstraße 109 70372 Stuttgart, das Verwenden der Wortmarke „VfB Stuttgart“ und das der Bildmarke „VfB“ ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, Aufkleber …
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28.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei von appen jens mahnt für die HSV Fußball AG, Sylvesterallee 7, 22525 Hamburg wegen Verwendung der Wortmarke „HSV“ und der Bildmarke „Raute“ ab. Warum hat der Abgemahnte die Abmahnung erhalten? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… meldete der Fußballprofi Lionel Messi beim EUIPO eine Wort-/Bildmarke „Messi“ u. a. für Bekleidungsstücke, Schuhwaren sowie Turn- und Sportartikel an. Gegen die Markeneintragung legte Herr Jaime Masferrer Coma im November 2011 erfolgreich …
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13.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Eine Abmahnung von Jean Paul Lissock? Die Anwaltskanzlei Schenk mahnt für Herrn Jean Paul Lissock, Löwengasse 9, 61348 Bad Homburg, die angebliche Verletzung seiner Wort-/Bildmarke „You & Me“ (Registernummer: 302015061067 …
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09.03.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… durch den Abgemahnten. Die Modelle sollen die Form des VW Käfers und des VW Busses haben. Gleichzeitig soll in dem Angebot eine der Bildmarke der Volkswagen AG ähnliche Abbildung auf der Verpackung genutzt worden sein. Auch hierdurch …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren werden wir in Bezug auf Abmahnungen der Kanzlei Linderhaus Stabreit Langen und des Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. beauftragt. Gegenstand der Abmahnungen ist die angebliche Verletzung der Bildmarke …
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14.02.2018
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… pünktlich zum Start der Kampagne Wort-Bildmarke » DEISEL FOR SUCCESSFUL LIVING« beim US-amerikanischen Markenamt (USPTO) für eine Vielzahl von Bekleidungsstücken angemeldet (Serial Number 87779516). Die Marketingkampagne …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vor. In der Abmahnung wird die unberechtigte Nutzung der eingetragenen Wort-Bildmarke „You & Me“ gerügt. Die Wort-Bildmarke ist unter der Registrierungsnummer 302015061067 beim DPMA eingetragen. Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und der Bildmarke mit einem Panda-Logo durch die Verwendung angeblich ähnlicher Kennzeichen auf Textiltaschen. Die Rechtsanwälte HPR Heinrich Partner Rechtsanwälte fordern namens der Panda Fördergesellschaft für Umwelt mbH die Abgabe …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Adidas“, Wort-/Bildmarke wie z. B. das Logo von Coca-Cola, Bildmarke wie z. B. die vier ineinander laufenden Kreise bei Audi. Weitere Markenformen sind z. B. die Hörmarke, Geruchsmarke, Positionsmarke, Bewegungsmarke, Farbmarke oder 3D …
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wort-/Bildmarke mit der Register-Nr. 003765278 sein. Eine erste Recherche ergab jedoch, dass als Markeninhaber der Verein für Bewegungsspiele Stuttgart 1893 e.V., 70372, Stuttgart …