264 Ergebnisse für Bildmarke
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20.03.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dass sie eine Bildmarke an dem bekannten Polospieler sowie Wortmarken bzgl. der Bezeichnungen „Polo“, „Ralph Lauren“ und „Polo Ralph Lauren“ hält. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf an den Adressaten, er habe durch den Verkauf gefälschter Markenware …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Daimler Aktiengesellschaft verschickt durch die Anwaltskanzlei Heumann zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung, insbesondere der Wortmarke „Mercedes-Benz“, als auch entsprechender Bildmarken auf Portalen wie eBay …
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine der Kanzlei von Appen/Jens vor, die für die HSV Fußball AG markenrechtliche Verstöße auf dem sozialen Netzwerk facebook.com verfolgt. Die Bildmarke der im Wappen des Fußballvereins sichtbaren „Raute“ ist beim Deutschen …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und „Hilfiger“ sowie der Bildmarke des blau-weiß-roten Zeichens läge somit eine Schutzrechtsverletzung i.S.d. Art. 9 Abs. 1 lit. a) GMV bzw. § 14 Abs. 2 Ziff. 1 MarkenG durch den Abgemahnten vor. Welche Forderung soll der Abgemahnte erfüllen …
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07.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder beworben werden, für welche die Marke eingetragen ist. Ist der Wortbestandteil der Domain lediglich als Teil einer Wort-/Bildmarke geschützt, kommt es darauf an, ob auch der Wortbestandteil an sich schutzfähig und unterscheidungsfähig …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… insbesondere der Wortmarken „VW“, „Volkswagen“, „GTI“, „VR6“, „Golf“, „Beetle“, „Polo“, „Scirocco“, als auch entsprechender Bildmarken auf Portalen wie eBay oder Amazon, die sich VW in den verschiedensten Klassen Europas markenrechtlich hat …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der deutschen- und Gemeinschaftsmarken „TM5“ und „Thermomix“ (beides Wortmarken) sowie einer entspr. Wort-Bildmarke. Schutz genießen die Marken in den Klassen für elektrische Kochgeräte bzw. Küchenmaschinen, aber auch für Kochbücher …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wird die Markeninhaberin dabei von der Berliner Kanzlei Hogertz LLP. Die Black Friday GmbH hat zudem, vertreten durch die Kanzlei Hogertz LLP, am 30.11.2015 eine Wort-Bildmarke angemeldet, auf der die Worte „BLACK FRIDAY SALE“ vorhanden sind. Gegen …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf im Auftrag der Global Standard gGmbH aus Stuttgart ist derzeit Gegenstand einer auf uns lautenden Mandatierung. Der Vorwurf lautet Markenrechtsverletzung an der Wort-Bildmarke …
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07.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wird die unbefugte Nutzung eines ihrer geschützten Zeichen im gewerblichen Verkehr, eine Markenverletzung, vorgeworfen. Konkret geht es hier um die Benutzung der Bildmarke „Rolling Stones Zunge“ sowie der Wortmarke „Rolling Stones“ unter …
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06.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf die Bildmarke „Stones-Zunge“ Gutsch & Schlegel weisen im Rahmen der markenrechtlichen Abmahnung darauf hin, dass die Benutzung der „Stones-Zunge“ und/oder des Schriftzuges „Rolling Stones“ die Rechte der Bravado International Group …
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… nur eine Wort-/Bildmarke mit den Wortbestandteilen „Ö Solar Rente“ eingetragen war. Darüber hinaus bestanden hier erhebliche Bedenken, ob es sich bei der vorgeworfenen Benutzung überhaupt um eine sog. markenmäßige Benutzung handelt …
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29.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wer mahnt ab? Die Rechtsanwälte Klaka mahnen im Auftrag der BMW AG ab. Konkret geht es um die Wort- und Bildmarke „M“, deren Rechteinhaber die BMW AG ist. Den Betroffenen wird vorgeworfen, durch die Verwendung des Buchstabens „M …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verweisen im Rahmen der Abmahnung auf die Marken Die Wort-/ Bildmarke Marke DE 02025560 genießt u. a. Schutz für „Fahrzeuge“ Die Wortmarke DE 30201330068459, welche erst im Jahre 2013 beim DPMA registriert wurde, genießt Schutz für …
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16.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Jahren für die Tommy Hilfiger Europe B.V. markenrechtliche Abmahnungen aus. Dem Empfänger der Abmahnung wird, die Verletzung von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V. an der Marke (Wortmarke/Bildmarke) „Tommy Hilfiger“ vorgeworfen …
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19.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Linderhaus Stabreit Langen/WZV Edelstahl Rostfrei e.V. informiert ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-wegen-verwendung-der-bildmarke-warenzeichen-edelstahl-rostfrei_061494.html ). Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V …
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06.07.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und dem Oberlandesgericht Düsseldorf vertreten, die ebenfalls Klagen wegen einer (angeblichen) Verletzung der Wort-/Bildmarke „Shiva Auge“ erhalten hatten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf folgte allerdings unserer Argumentation und wies die Klage …
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22.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… dürfen. Darunter sind beispielsweise das offizielle Logo der UEFA EURO 2016, das Logo des Pokals der UEFA EURO 2016, das Maskottchen SUPER VICTOR und der Werbeslogan „LE RENDEZ-VOUS“. Neben diesen Wort-/Bildmarken, die nur von den offiziellen …
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28.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Hilfiger Europe B.V. an der Marke (Wortmarke/Bildmarke) „Tommy Hilfiger“ durch den Vertrieb von Plagiaten (Produktpiraterie) vorgeworfen und es werden verschiedene Forderungen gestellt. 2. Was fordert die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau …
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23.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sein Logo in Herzform bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Bildmarke für seine Dienstleistungen an. Vorgerichtliche Abmahnung Nachdem der Abmahner im Februar 2016 den Beitrag auf n-tv gesehen hatte, ließ er unsere Mandantin …
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03.05.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… die Rechte an eingetragenen Wort- sowie Bildmarken verletzt, da er Aufkleber bei eBay verkaufte. Was wird in der Abmahnung der Bandai Namco Entertainment Germany GmbH gefordert? In der Abmahnung wird der Mandant aufgefordert …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… und Namen, unter welchen sie Waren und Dienstleistungen anbieten wollen. Auch über die Markenform (Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmarke etc.) macht man sich Gedanken. Den viel wichtigeren Punkt, nämlich die Markenrecherche , beachten viele …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… derartige Zeichen zu schützen, bietet sich eine Markenanmeldung an. Ein Logo kann dabei insbesondere in 3 Varianten angemeldet werden Anmeldung als Wortmarke Anmeldung als Wort-/Bildmarke Anmeldung als Bildmarke Schutz für ein Logo …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… der Verwendung der Wortmarke (also der reine Begriff) „Monster“, aber auch wegen der Verletzung einer Bildmarke „Monster-Kratzspuren“) abgemahnt worden sind. Auffällig ist, dass sich alle mir bislang vorgelegten Fälle …