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Kontrollpflichten der Messeveranstalter bei Produktpiraterie?
Kontrollpflichten der Messeveranstalter bei Produktpiraterie?
| 07.08.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht im Kampf gegen Produktpiraterie ebenso den Marktbetreiber bzw. Messeveranstalter in der Pflicht. Als Mittelsperson kann der Veranstalter einer Messe oder eines Marktes dazu angehalten sein, Maßnahmen …
Darlehenswiderruf auch nach dem 21.06.2016 noch möglich
Darlehenswiderruf auch nach dem 21.06.2016 noch möglich
| 04.08.2016 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Aufgrund einer durch den Gesetzgeber kurzfristig gesetzlich vorgegebenen Ausschlussfrist zur Ausübung des Darlehenswiderrufs haben tausende Bankkunden von ihrem Widerrufsrecht bis zum 21.06.2016 Gebrauch gemacht. Viele Bankkunden, welche …
Der Jugendschutz im Webshop; wettbewerbsrechtliche Abmahnungen effektiv verteidigen
Der Jugendschutz im Webshop; wettbewerbsrechtliche Abmahnungen effektiv verteidigen
| 22.07.2016 von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
E-Zigaretten, E-Shishas, die verschiedenen Stoffe zum Verdampfen und deren Behältnisse. Unternehmer, die sich diesem Trend angeschlossen haben und ihr Geschäftsmodell rund um die glänzend und futuristisch anmutenden E-Zigaretten aufgebaut …
FCT Capital Trust Beteiligungsfonds 2 KG i. L. – Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens
FCT Capital Trust Beteiligungsfonds 2 KG i. L. – Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens
| 20.07.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl wurde durch Anleger der FCT Capital Trust Beteiligungsfonds 2 KG i. L. beauftragt, den Anspruch der bereits mitgeteilten Guthaben der Gesellschafter durchzusetzen. Betroffene Anleger sollten sich dringend über …
„Schiffeversenken“: MS Fürth Schiffseigentums GmbH & Co KG – Schadenersatzansprüche durchgesetzt
„Schiffeversenken“: MS Fürth Schiffseigentums GmbH & Co KG – Schadenersatzansprüche durchgesetzt
| 12.07.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
In einer neuerlichen Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 04.07.2016 konnte Rechtsanwalt Christian Fiehl LL.M. die vollständige Rückzahlung des eingesetzten Kapitals gegen die Anlageberaterin, eine ortsansässige Sparkasse, …
Selbstanzeige –  Straffreiheit sichern
Selbstanzeige – Straffreiheit sichern
| 12.07.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Durch die Selbstanzeige (geregelt in § 371 AO für Fälle der Steuerhinterziehung sowie in § 378 Abs. 3 AO für Fälle leichtfertiger Steuerverkürzung) hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, rückwirkend die Strafbarkeit einer …
Sommerzeit ist Fahrradzeit
Sommerzeit ist Fahrradzeit
| 29.06.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Die Sonne scheint, die Temperaturen steigen, der Sommer ist da. Dieses Wetter nutzen zahlreiche Personen, um die täglichen Wege mit dem Fahrrad zurückzulegen oder ausgiebige Fahrradtouren in die weitreihende Natur zu unternehmen. Oftmals …
Abrenzung zwischen Fracht- und Charterverträgen
Abrenzung zwischen Fracht- und Charterverträgen
| 22.06.2016 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Häufig vereinbaren die Parteien nicht nur den Transport von Waren und Gütern, sondern einigen sich gar auf die komplette Überlassung des Transportfahrzeugs samt Fahrer. Gerade in dieser Konstellation ist die Abgrenzung von einem …
Darlehenswiderruf in aller Munde: Frist endet am 21.06.2016
Darlehenswiderruf in aller Munde: Frist endet am 21.06.2016
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Widerruf von Immobiliendarlehen treibt aktuell Häuslebauer, Immobilienerwerber und Banken um. Die Angst der Bankkunden, hier etwas zu verpassen, ist groß, gerade weil man sich erhofft, durch einen Widerruf bares Geld zu sparen. Die …
Riester-Rentenversicherungsvertrag ist nicht transparent – Fehlerhafte Anlageberatung
Riester-Rentenversicherungsvertrag ist nicht transparent – Fehlerhafte Anlageberatung
| 11.06.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Riester-Rentenversicherungsvertrag ist nicht transparent – Fehlerhafte Anlageberatung von Rechtsanwalt und Fachanwalt Christian Fiehl LLM , Nürnberg Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 13.01.2016 mit der Intransparenz …
Rückzahlungsanspruch auch bei bereits gekündigtem Lebensversicherungsvertrag
Rückzahlungsanspruch auch bei bereits gekündigtem Lebensversicherungsvertrag
| 10.06.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Von Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM, Fachanwalt für Versicherungsrecht BGH, Urteil vom 11.05.2016, IV ZR 229/14 Der BGH hat entschieden, dass die Kündigung eines Lebensversicherungsvertrags und die Auszahlung des Rückkaufswerts einem …
Schwarzgeld im Nachlass, was tun?
Schwarzgeld im Nachlass, was tun?
| 03.06.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Im Hinblick auf die derzeitige Vererbung enormer Vermögensmassen, insbesondere auch von Unternehmen, und andererseits der enormen Zunahme des Verfolgungsdrucks bei Steuerstraftaten, stellt sich vermehrt die Frage, wie Erben mit dem Thema …
Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen
Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen
| 01.06.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
Lebensversicherungen: Rückforderungsansprüche durch Widerruf
Lebensversicherungen: Rückforderungsansprüche durch Widerruf
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Eine Vielzahl von Verbrauchern hat für die eigene Altersvorsorge und zur Vermögensbildung vor Jahren kapitalbildende Lebensversicherungen abgeschlossen und erhebliche Beiträge geleistet. Heute sind diese Lebensversicherungen nicht einmal …
Wenn der Traumurlaub zum Alptraum wird
Wenn der Traumurlaub zum Alptraum wird
| 18.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
1. Urlaub, die schönste Zeit im Jahr Wer kennt das nicht: Man schuftet das ganze Jahr über. Dann ein Lichtblick: Endlich, der Sommerurlaub ist gebucht. Jetzt steht es fest, mit dem Flieger zwei Wochen in den Süden: strahlender Sonnenschein, …
Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen
Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen
| 13.05.2016 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
Elternzeit richtig beantragen – per Fax oder E-Mail geht das nicht!
Elternzeit richtig beantragen – per Fax oder E-Mail geht das nicht!
| 12.05.2016 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich eine Entscheidung getroffen, die für junge Eltern, die von ihrem Arbeitgeber die Elternzeit verlangen, von größter Bedeutung ist. § 16 BEEG (Bundeselterngeld-und Elternteilzeitgesetz) sieht vor, dass …
EuGH stärkt Rechte von Flugpassagieren
EuGH stärkt Rechte von Flugpassagieren
| 07.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
In einem Urteil zu der Frage wann und unter welchen Voraussetzungen Flugpassagieren eine Entschädigung zusteht, hat der europäische Gerichtshof erneut die Rechte von Fluggästen gestärkt. Flugpassagiere, welche mit einer Verspätung von mehr …
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
| 05.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Umweltbewusstsein ist auf dem Vormarsch. In zahlreichen großen und kleinen Städten der Bundesrepublik sind sogenannte Umweltzonen eingeführt worden. Ob ein Auto Zugang zu einer Umweltzone hat, beurteilt sich dabei zunächst danach, …
Ausfall meines Internetzugangs – wer ersetzt mir den Schaden?
Ausfall meines Internetzugangs – wer ersetzt mir den Schaden?
| 04.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Internet ist aus dem heutigen Alltag nicht mehr hinwegzudenken. Während früher ausgiebige Shoppingtouren in der Stadt unternommen wurden, bietet das Internet heutzutage zahlreiche, gar eine endlose Anzahl von Onlineshops, bei denen sich …
Der Wald ruft ...
Der Wald ruft ...
| 02.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Die ersten Sonnenstrahlen locken die Menschen wieder heraus in die Natur. Zahlreiche nach Natur Suchende begeben sich dabei in die umliegenden Wälder, um in den Genuss der Naturschönheiten der jeweiligen Region zu kommen und die notwendige …
Fußangeln beim Testament
Fußangeln beim Testament
| 01.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Hand aufs Herz: Wer macht sich gerne Gedanken über den Tod und erst recht um sein eigenes Ableben? Die unausweichliche Frage wird sich jede und jeder bereits mindestens einmal im Leben gestellt haben. Viele Menschen beschäftigt dabei der …
Eltern haften für ihre Kinder ... nur manchmal
Eltern haften für ihre Kinder ... nur manchmal
| 29.04.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Jeder kennt diesen Satz, der zum Beispiel auf Schildern in Gaststätten, an Spielplätzen oder Baustellen hängt: „Eltern haften für ihre Kinder.“ Das klingt klar, streng und richtig: Wenn das Kind einen Schaden hervorruft, also etwa das Auto …
Wie man sich gegen einen Bußgeldbescheid wehrt
Wie man sich gegen einen Bußgeldbescheid wehrt
| 27.04.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Ein kurzes rotes Aufleuchten und schon ist`s passiert: geblitzt. Jeder kennt diesen Fall und jeder ärgert sich, wenn es passiert. Die Gründe hierfür können sowohl in eigenem Fehlverhalten, aber auch in einer Fehlmessung begründet sein. …