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15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für ihre zahlreichen Abmahnungen in Filesharing-Fällen, spricht erneut eine Abmahnung für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Im aktuellen Fall geht es um …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Im vorliegenden Fall mahnt Frommer Legal im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. wegen illegalen Filesharings ab, das sich auf den Actionfilm Aquaman and the Lost Kingdom bezieht. Es ist dringend davon abzuraten, die beigefügte …
29.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Frommer Legal mahnt im vorliegenden Fall im Auftrag der Studio Canal GmbH wegen illegalen Filesharings des Films Saw X ab. Es ist dringend davon abzuraten, die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterschreiben. Stattdessen …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die für ihre zahlreichen Abmahnungen in Filesharing-Fällen bekannte Münchner Anwaltskanzlei Frommer Legal hat im Auftrag der LEONINE Licensing GmbH erneut eine Abmahnung wegen unerlaubten Filesharings ausgesprochen. Diesmal geht es um den …
09.08.2022
von Rechtsanwalt Hendrik Jürgens
Treten nach einer Fassadenrenovierung erneut Wölbungen auf, die beim ersten Mal auf Nässe in der Wandbekleidung zurückzuführen waren, ist der Grundstücksverkäufer verpflichtet, bei Vertragsschluss über diesen Umstand zu informieren. Der BGH …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Der Markt für gebrauchte Yachten ist derzeit sehr aktiv, und viele Yachten wechseln den Besitzer. Dabei wird häufig, insbesondere im Mittelmeerraum, der Standardvertrag der Mediterranean Yacht Brokers Association (MYBA), das MYBA Memorandum …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Welches Recht findet bei grenzüberschreitenden Fällen Anwendung? Wenn ein deutscher Erblasser in Frankreich lebte und dort Immobilien und Bankkonten besaß, kann französisches Recht auf den Erbfall anwendbar sein. Fand der Erbfall vor dem …
10.05.2022
von Rechtsanwalt Andreas Dreher
Neue Entwicklung im Abgasskandal Der Bundesgerichtshof hat in drei Entscheidungen neuesten Datums, d.h. von heuer, die Rechte von geschädigten Käufern von Dieselfahrzeugen gestärkt. In der Vergangenheit war es so, dass eine Vielzahl von …
07.01.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Aberer
Das Skifahren, Snowboarden, Tourenskigehen, Rodeln und sonstige Sportaktivitäten in den Wintermonaten erfreuen sich großer Beliebtheit. Dabei kann es immer wieder zu gefährlichen Situationen und zu Unfallereignissen mit teilweise schweren …
17.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Sagenta GmbH aus Berlin mahnt, vertreten durch die Geschäftsführer Alexander Gobel und Sebastian Hartmann, wegen der Verwendung des Begriffs „Cabin Max“ markenrechtlich ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu …
02.10.2020
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Die Höhle der Löwen sorgt zu Beginn der 8. Staffel mal wieder für Aufsehen : Die Nagelfarbe „ gitti von Gründerin Jennifer Baum-Minkus brachte die Löwen ganz schön tierisch in Wallung, trotz der nur veganen Inhaltsstoffe. Alle boten mit und …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
1.Was ist Mediation? 2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum Gerichtsverfahren 3. Mediationsfähigkeit im Gewerblichen Rechtsschutz? 4. Vorteile und Anwendungsgebiete im Gewerblichen Rechtsschutz 5. Meine Feldkompetenz als Mediator 1. Was …
25.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Vorwort aus eigener Erfahrung: Aus meiner langjährigen Zeit bei der Deutschen Bahn AG kenne ich das noch: Die leidigen Zielvereinbarungsgespräche…jedes Jahr dasselbe…ständig hatte ich das Gefühl, mich zwischen Sinn und Unsinn zu bewegen. …
03.05.2021
von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Arbeitnehmereigenschaft von „Crowdworkern“ Im Dezember hat das Bundesarbeitsgericht ein interessantes Urteil verkündet ( 01. 12. 2020 - 9 AZR 102/20 - ) zur Arbeitnehmerschaft von sog. " Crowdworkern" ( Durchführung von Kleinstaufträgen = …
02.05.2023
von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Telearbeit, also die vollständige oder alternierende Arbeit zu Hause (Home Office) bzw. außerhalb des Betriebs (mobiles Arbeiten) hat in den vergangenen Jahren aufgrund immer leistungsfähigerer Technik und neuer Führungsprinzipien stark …
25.08.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat im Eilverfahren Präsenzsitzungen eines Gesamtbetriebsrats für zulässig erachtet und dem Verbot des Arbeitgebers trotz Pandemie eine Abfuhr erteilt. Der Arbeitgeber hatte gegenüber dem …
01.09.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (1 ABR 4/19) hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem der Betriebsrat mit der Arbeitgeberin eine Betriebsvereinbarung zu variablen Vergütungsbestandteilen geschlossen hatte. In der Betriebsvereinbarung war …
02.10.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Liegen konkrete Verdachtsmomente auf Straftaten oder Pflichtverletzungen eines Mitarbeiters vor, dann darf der Arbeitgeber eine spezialisierte externe Kanzlei zur Ermittlung des Sachverhalts beauftragen. Die dadurch entstehenden Kosten, die …
06.05.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Um die Arbeitsplätze der Arbeitnehmer/innen zu sichern, greifen viele Betriebe in der Corona-Pandemie weiterhin auf die Kurzarbeit zurück. Arbeitgeber können diese unterschiedlich ausgestalten – von einer teilweisen Reduzierung der …
01.07.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Da Impftermine von Arbeitnehmern auch in die vorgesehene Arbeitszeit fallen können, ist für Arbeitgeber und Arbeitnehmer relevant, ob ein Vergütungsanspruch auch dann besteht, wenn Arbeitnehmer aufgrund eines Impftermins ihre Tätigkeit …
28.06.2022
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Anders als zuvor mehrere andere Landesarbeitsgerichte hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm in seinem Urteil vom 27.02.2022 (Az.: 5 Sa 1030/21) entschieden, dass eine Quarantäneanordnung, die während eines bewilligten Urlaubs erfolgt …
15.07.2021
von Rechtsanwalt Marc Buttler
Das Verbot des Tragens sichtbarer Ausdrucksform politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen kann durch das Bedürfnis des Arbeitgebers gerechtfertigt sein, gegenüber den Kunden ein Bild der Neutralität zu vermitteln oder …
02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
3D-Druck zählt als additives Fertigungsverfahren zu den urformenden Verfahren. Mit 3D-Druck sind Teile aus Metall, Kunststoff oder auch Verbundmaterialien herstellbar. Was die Formgebung betrifft, sind weitaus größere Freiheiten als in der …
Geplante Modernisierung des Patentrechts – Stärkung oder Schwächung der Position von Rechteinhabern?
10.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen „Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts“ vorgelegt. Trägt dieser Gesetzesentwurf seinen Titel, insbesondere was die in …