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Produktplazierungen (Product Placement) rechtssicher auf YouTube einbinden
Produktplazierungen (Product Placement) rechtssicher auf YouTube einbinden
| 06.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der gezielte Einsatz von Werbung in den sozialen Medien ist für viele Unternehmen der Schlüssel zum Erfolg in Sachen Marketing. Die zunehmende Bedeutung der sozialen Medien hat dazu geführt, dass Produktplatzierungen auch unter jüngeren …
Kindschaftsrecht in Zeiten der Corona-Pandemie
Kindschaftsrecht in Zeiten der Corona-Pandemie
| 06.04.2021 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Durch die Corona-Pandemie wurden im Jahr 2020 viele familienrechtliche Fragen aufgeworfen, mit denen sich die Gerichte daraufhin befassen mussten. Es galt durch die Richter zu beantworten, ob bestimmte Umstände wegen Corona anders, und an …
Insolvenzverfahren / Insolvenzantrag
Insolvenzverfahren / Insolvenzantrag
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Die Dauer des Insolvenzverfahrens wurde auf 3 Jahre verkürzt. Viele Personen sind aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie in eine finanzielle Krise geraten. Die Aussicht auf Besserung ist für Viele in weiter Ferne. Die Insolvenz bzw. das …
Vergütungsgrenze errechnet sich für Beamte nach Netto-Rechnungsbeträgen
Vergütungsgrenze errechnet sich für Beamte nach Netto-Rechnungsbeträgen
| 06.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in einem von mir geführten Rechtsstreit in einem aktuellen Urteil entschieden, dass für die Berechnung der Vergütungsgrenze gemäß § 99 Abs. 3 S. 3 Bundesbeamtengesetz (BBG) für Beamte, die eine …
Geblitzt auf der BAB 13, km 52,85 in Fahrtrichtung AS Duben- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
Geblitzt auf der BAB 13, km 52,85 in Fahrtrichtung AS Duben- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
| 06.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee erhalten, weil Sie die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben sollen? Dann kann …
Geblitzt in Hamburg, Luruper Chaussee, Höhe Stadionstraße, Rtg Bahrenfelder Chaussee- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Hamburg, Luruper Chaussee, Höhe Stadionstraße, Rtg Bahrenfelder Chaussee- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 06.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle der Freien und Hansestadt Hamburg hat Ihnen einen Anhörungsbogen zugesandt, weil Sie hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben sollen? Der zeitnah zugehende …
Rechtsschutz gegen Quarantäne?
Rechtsschutz gegen Quarantäne?
| 05.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Quarantänepflichten können in der gegenwärtigen Lage jeden zu jeder Zeit treffen. Wie sind sie rechtlich einzuordnen und wie kann man sich gegen falsche Entscheidungen rechtlich wehren? Rechtsgrundlage Die Anordnung einer Quarantäne erfolgt …
Steuerrecht: Höhere Unternehmens-Steuern in Sicht? Malta Tax Unit mit Steuerkonsolidierung bietet attraktive Sicherheit
Steuerrecht: Höhere Unternehmens-Steuern in Sicht? Malta Tax Unit mit Steuerkonsolidierung bietet attraktive Sicherheit
| 05.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
Malta: Steuerkonsolidierung über „Tax Unit“ bringt Sicherheit und einfache Abwicklung bei attraktivem Steuersatz Die Corona-Krise lässt weltweit die Staatsschulden explodieren. Die Debatte, wie klamme Staaten gegensteuern sollen und können, …
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (3)
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (3)
| 01.07.2022 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Für das Rechtsmittel der Revision bedarf es der Zulassung durch die Vorinstanz oder durch den BFH selbst im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde. In diesem „Rechtsmittelzulassungsverfahren“ geht es allein um das Vorliegen von …
Die Ankaufsuntersuchung
Die Ankaufsuntersuchung
| 05.04.2021 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Die Ankaufsuntersuchung Viele Pferdekäufer fürchten folgenden Fall: Kurz nach Kauf des Tieres stellt sich heraus, dass das Pferd krank ist. Um ein solches Risiko weitestgehend auszuschließen und finanziellen Schaden zu vermeiden, wird das …
Geblitzt in Kiel, BAB 215, Km 29.250, Rtg. Hamburg- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Kiel, BAB 215, Km 29.250, Rtg. Hamburg- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 05.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Kiel hat Ihnen einen Anhörungsbogen übersandt, weil Sie die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben sollen? Dann können die im Bußgeldbescheid drohenden Strafen sehr …
Keine Pflicht für Anschlussinhaber nach Abmahnung wg. Filesharing „Störer“ der Urheberrechtsverletzung zu nennen – auch nicht nach Abgabe einer strafbewehrten (modifizierten) Unterlassungserklärung u. bei Kenntnis des wahren Täters
Keine Pflicht für Anschlussinhaber nach Abmahnung wg. Filesharing „Störer“ der Urheberrechtsverletzung zu nennen – auch nicht nach Abgabe einer strafbewehrten (modifizierten) Unterlassungserklärung u. bei Kenntnis des wahren Täters
05.04.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Keine Pflicht für Anschlussinhaber nach Abmahnung wg. Filesharing „Störer“ der Urheberrechtsverletzung zu nennen – auch nicht nach Abgabe einer strafbewehrten (modifizierten) Unterlassungserklärung u. bei Kenntnis des wahren Täters …
Abgasskandal: KBA-Rückruf 010493 trifft Wohnmobil-Luxusliner
Abgasskandal: KBA-Rückruf 010493 trifft Wohnmobil-Luxusliner
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Die Teuersten zuerst: Die Wohnmobil-Szene ist in Aufruhr, denn ausgerechnet zum Auftakt der Camping-Saison bringen Rückrufe des Flensburger Kraftfahrtbundesamt die Reisepläne zahlreicher Nutzer von exklusiven Modellen durcheinander. Der …
ZDF Drehscheibe: 5 Tipps für die Reisebuchung mit Anwalt Karimi
ZDF Drehscheibe: 5 Tipps für die Reisebuchung mit Anwalt Karimi
05.04.2021 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Viele Urlauber wollten dem Corona-Blues entgehen und hatten daher die zunächst aufgehobene Reisewarnung für Spanien genutzt, um eine Reise zu buchen. Nun ruderte die Bundesregierung kürzlich zurück, da hierzulande die Infektionszahlen …
Geblitzt in Hamburg, B 75 zw. HH-Neuland und Harburg-Mitte i. R. Süden OT Nr. 703- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Hamburg, B 75 zw. HH-Neuland und Harburg-Mitte i. R. Süden OT Nr. 703- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 05.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Hamburg erhalten, weil Sie die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten haben sollen? Dann kann der folgende Bußgeldbescheid erhebliche Strafen beinhalten. Bei einer …
Hate Speech: Meldepflicht beim BKA für Anbieter sozialer Netzwerke? Anwältin informiert
Hate Speech: Meldepflicht beim BKA für Anbieter sozialer Netzwerke? Anwältin informiert
| 05.04.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Im Jahr 2020 wurde ein weiteres Maßnahmenpaket durch das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität verabschiedet, das am 03.04.2021 in Kraft trat. Insbesondere werden den …
Wann kann der Arbeitgeber Urlaub einseitig anordnen? Unter welchen Voraussetzungen kann er Betriebsferien anordnen?
Wann kann der Arbeitgeber Urlaub einseitig anordnen? Unter welchen Voraussetzungen kann er Betriebsferien anordnen?
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Wie viele Themen im Urlaubsrecht, ist auch diese Frage nicht einfach mit ja oder nein zu beantworten und teils nicht klar geregelt oder streitig. Grundsätzlich hat der Arbeitgeber (m/w) nach § 7 Bundesurlaubsgesetz die Urlaubswünsche des …
Der Geschädigte eines Verkehrsunfalls muss seine Kaskoversicherung nicht in Anspruch nehmen, um den Unfallgegner zu entlasten
Der Geschädigte eines Verkehrsunfalls muss seine Kaskoversicherung nicht in Anspruch nehmen, um den Unfallgegner zu entlasten
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Grundsätzlich sei es Sache des Schädigers, die Schadensbeseitigung zu finanzieren, betonte der Bundesgerichtshof in einer ganz aktuellen Entscheidung. Die höheren Beiträge bei der Inanspruchnahme der Kaskoversicherung - und die komplizierte …
Solo - Selbstständige - Rentenversicherung - § 2 S. 1 Nr. 9 SGB VI
Solo - Selbstständige - Rentenversicherung - § 2 S. 1 Nr. 9 SGB VI
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Es ist immer ärgerlich, wenn im Rahmen einer Betriebsprüfung nachträglich eine Sozialversicherungspflicht festgestellt wird und man nun die entsprechenden Beiträge für meist 4 Jahre auf einen Schlag nachzahlen soll zuzüglich erheblicher …
Vorsicht beim Kurzarbeitergeld: Einkommensteuer und Jahresurlaub
Vorsicht beim Kurzarbeitergeld: Einkommensteuer und Jahresurlaub
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Thomas Roschlau LL.M.
Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist mit einkommensteuerlichen und arbeitsrechtlichen Problemen verbunden. Einkommensteuerlich gilt, dass Kurzabeitergeld zwar steuerfrei ist, allerdings unterliegt es dem sogenannten Progressionsvorbehalt nach …
Kinderkrankengeld und andere Corona-Updates für das Arbeitsrecht
Kinderkrankengeld und andere Corona-Updates für das Arbeitsrecht
| 04.04.2021 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Die Corona-Pandemie hat uns nach wie vor fest im Griff. Wir stecken mitten in der dritten Welle. Bund und Länder versuchen das Infektionsgeschehen händelbar zu machen. Dementsprechend bleibt auch das Arbeitsrecht in Bewegung, sodass wir in …
Verjährung im Sozialrecht
Verjährung im Sozialrecht
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Von den Verjährungsregeln im Sozialrecht hängt es einerseits ab, für welchen zurückliegenden Zeitraum ein Anspruch auf Sozialleistungen besteht, andererseits, innerhalb welcher Fristen eine Behörde (Leistungsträger) einen fehlerhaften …
Geblitzt auf der BAB 20, FR Stettin, AS Tribsees- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
Geblitzt auf der BAB 20, FR Stettin, AS Tribsees- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Landkreises Vorpommern- Rügen behauptet, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten und deswegen einen Anhörungsbogen zugesandt? Der drohende Bußgeldbescheid kann empfindliche Strafen zur Folge …
Geblitzt in Bakum, BAB 1, km 168,875, RF Osnabrück- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
Geblitzt in Bakum, BAB 1, km 168,875, RF Osnabrück- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Vechta wirft Ihnen vor, Sie hätten an dieser Stelle den erforderlichen Mindestabstand nicht eingehalten oder die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten? Dann folgt dem Anhörungsbogen zeitnah der entsprechende …