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10.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Gewerbemieter wie Gastronomiebetriebe, Fitnessstudios, Hotels, Kosmetikstudios, Einzelhandelsbetriebe etc. können nach Einschätzung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg oftmals gute Chancen haben, …
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10.04.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Nicht alle Zeiten gelten heutzutage als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Unterschiede bestehen insbesondere bei der Tätigkeit einer/s Arbeitnehmers/in, die/der in Rufbereitschaft tätig ist oder einen Bereitschaftsdienst ausübt. …
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30.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Immer wieder erhalten Bewerberinnen und Bewerber von der Polizei , Bundespolizei oder BKA eine Ablehnung , weil ihr Tattoo (Tätowierunge) Zweifel an ihrer Rechtstreue , charakterlichen Eignung bzw. ihrer Gesinnung erkennen lassen sollen. …
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10.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Ihr Schuldner hat Insolvenz beantragt? Dann haben Sie als Gläubiger viele Fragen. Egal ob Ihr Kunde, Lieferant, Mieter oder sonstiger Vertragspartner Insolvenz beantragt: Sie müssen mit einem erheblichen Forderungsausfall und zusätzlichem …
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10.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sollen das Rotsignal der Lichtanlage oder einen Geschwindigkeitsverstoß begangen haben. Dann folgt dem Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Hamburg meist zeitnah der entsprechende Bußgeldbescheid. Die Strafen können empfindlich sein. War …
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10.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sollen hier die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben? Dann kann der Bußgeldbescheid teuer werden. Neben der Geldstrafe droht dann bei einer Überschreitung um 21 km/h schon …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit einem Urteil vom 31.03.2021 ein Entscheidung des Landgerichts Stuttgart aufgehoben und auf die Berufung der klagenden Anlegerin die CT Infrastructure Holding Ltd. zur Zahlung von 8.229,50 Euro …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Nachdem zunächst das Amtsgericht Cloppenburg wegen des Vorwurfes einer Geschwindigkeitsüberschreitung ein Fahrverbot gegen den Mandanten verhängt hatte und hiernach das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 05.01.21 - 2 Ss (OWi) 298/20 das Urteil …
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09.04.2021
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Wenn Sie eine Covid-19.Infektion durchgemacht haben, kann es eventuell sinnvoll sein, einen Antrag auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft zu stellen. Dies ist zunächst dann angebracht, wenn die Behinderungen bereits länger als 6 …
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10.04.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Seit dem 31.12.2020 darf die Behandlung von Gefäßveränderungen und von pigmentierten Hautveränderungen, die Entfernung von Tätowierungen oder Permanent-Make-up nur noch von approbierten Ärzten mit entsprechender ärztlicher Weiterbildung …
09.04.2021
von Rechtsanwalt Thomas Liedorp-Osner
Besprechung des Urteils zum Reiserecht Amtsgericht Düsseldorf, Urteil vom 26. Februar 2021 – 37 C 414/20 Das Amtsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass sich bereits aus pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen im Hotelbetrieb eine …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Deutsches Firmenverzeichnis und Rechnung nach Trickanruf Ein Deutsches Firmenverzeichnis aus Emmendingen versucht derzeit, mit Trickanrufen Gewerbetreibende, Freiberufler und sonstige Selbständige in eine kostenpflichtige …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Viele Klienten, die nach Panama auswandern, wollen ihre ersten Schritte im panamaischen Bankensystem machen, und stellen mir in der Regel die gleichen Fragen. Aus diesem Grund möchte ich bei dieser Gelegenheit über Bankprodukte in Panama …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr durch Frau Rechtsanwältin Kathrin Silge für die Quante-Design GmbH & Co. KG vor. Das Unternehmen verkauft insbesondere Sonnenschirme und hat sich auch durch die …
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09.04.2021
von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Auch bei Insolvenz des Arbeitgebers behalten Arbeitnehmer grundsätzlich ihren Anspruch auf Lohn. Doch wie bekommen Arbeitnehmer ihren Lohn, wenn der Arbeitgeber den Lohn wegen Zahlungsunfähigkeit nicht gezahlt hat? 1. Insolvenzgeld Mit …
Welche Pausenzeiten gelten für Arbeitnehmer? Warum gibt es im Arbeitsrecht Pausen? Der Gesetzgeber hat im Rahmen entsprechender Regelungen des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) festgelegt, dass durch regelmäßige Pausen eine dauerhafte …
Scheinselbständigkeit stellt eine große Gefahr für Freelancer, Selbstständige und Unternehmen dar. Warum? Stellt sich heraus, dass der Freiberufler als Arbeitnehmer im Sinne des Gesetzes gilt, kann es teuer für den Arbeitgeber werden. …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht München hat einem geschädigten Verbraucher wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB Schadenersatz zugesprochen. Bei seinem Audi A5 Sportback 3.0 TDI mit dem Dreiliter-Dieselmotor EA897 und sechs Zylindern …
Mutterschutz – die wichtigsten Fakten Werdende Mütter stehen laut Mutterschutzgesetz (MuSchG) unter besonderem Schutz. Sechs Wochen vor berechnetem Entbindungstermin und mindestens acht Wochen nach der Geburt dürfen diese Arbeitnehmerinnen …
Der Widerruf eines Darlehensvertrags ist eine attraktive Alternative zur Kündigung des Kredits. Insbesondere zum Zweck der Umschuldung auf ein günstigeres Darlehen ist der Darlehenswiderruf innerhalb der Widerrufsfrist eine gute …
Die wichtigsten Fakten Eine Arbeitnehmerüberlassung liegt vor, wenn der Verleiher (Zeitarbeitsfirma/Arbeitgeber) einem Entleiher (einer dritten Person / einem Kunden) gegen Entgelt einen Leiharbeitnehmer (Arbeitnehmer) überlässt. Synonyme …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Fall der insolventen Greensill Bank sind inzwischen wichtige Fristen bekannt gegeben worden, die geschädigte institutionelle Anleger und Kommunen unbedingt einhalten sollten, um ihre Rechte zu wahren, worauf die Kanzlei Dr. Späth & …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation Nicht nur aufgrund der immer deutlicher sichtbar werdenden Probleme der Versicherungswirtschaft und aufkommenden Haftungsproblemen in der betrieblichen Altersversorgung zeigt sich die immer stärker werdende Tendenz "Weg …
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08.11.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
SCHEINSELBSTÄNDIGKEIT VERMEIDEN – ES LOHNT SICH FÜR SIE Hier und in meinem Video erfahrt ihr, wem Gefahr droht und 5 Tipps um diese Gefahr zu vermeiden. Tipp 1 Vertrauen Sie niemals (scheinbar) beruhigenden Auskünften von vermeintlichen …