56.130 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
25.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
OLG Saarbrücken hat mit einem Urteil vom 28. 1. 2009 (Az:5 U 698/05-102) entschieden, dass ein Versicherungsnehmer, der mit 0,7‰ in eine wenig übersichtliche bevorrechtigte Straße einfährt und dort mit einem entgegenkommenden Kfz …
|
25.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In dem Theaterstück „Ehrensache" von Lutz Hübner wird die Tötung eines 14-jährigen Mädchens inszeniert. Dabei handelt es sich um eine wahre Begebenheit, so dass sich die Handlungsstränge gewollt an realen Geschehnissen orientieren. Die …
|
22.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Innerhalb des Anmeldeverfahrens einer dreidimensionalen Marke können bis zu sechs verschiedene Ansichten eingereicht werden. Dabei sind diese nicht nur auf links, rechts, vorne, hinten, oben, unten beschränkt. Es können auch andere …
|
22.05.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten geht es nicht nur den Unternehmen schlechter, sondern auch viele Arbeitnehmer müssen aufgrund von Kurzarbeit oder gar Arbeitslosigkeit mit weniger Geld auskommen. Wer laufende Zahlungspflichten hat, z.B. …
|
22.05.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Die SCHUFA- jeder kennt sie, doch viele wissen nicht genau, was sich dahinter verbirgt, teilweise wird sie für eine Behörde gehalten, teilweise werden ihr nahezu kriminelle Machenschaften nachgesagt. Wer die SCHUFA ist, was sie macht und …
|
20.05.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer haben gegenüber ihrem Arbeitgeber einen Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt bestätigt, dass der Anspruch auch bei Publikumsverkehr besteht. Der Entscheidung lag die Klage eines sog. …
OLG Hamburg: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie
|
19.05.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamburg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob und wenn ja, unter welchen Umständen ein Forenbetreiber für rechtswidrige Fotoveröffentlichungen durch Forennutzer haftet. In seinem Urteil vom 04.02.2009 (Az.: 5 U 180/07) führte das …
|
18.05.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Kläger war mit seinem Fahrrad auf einem Radweg in Berlin Steglitz-Zehlendorf schwer gestürzt, nachdem er mit dem Vorderreifen auf eine aus dem Asphaltbelag herausgewachsene Baumwurzel fuhr. Dabei überschlug er sich und stürzte auf sein …
|
18.05.2009
von Rechtsanwalt Torsten Klose
Das Bundesarbeitsgericht entschied mit Urteil vom 17. Januar 2008, dass die verhaltensbedingte Kündigung gegenüber einem leistungsschwachen Arbeitnehmer gerechtfertigt sein kann, wenn der Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglichen Pflichten …
|
18.05.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die meisten Ehen werden heute in Form der Zugewinngemeinschaft geschlossen, das heißt, jeder behält sein eingebrachtes Vermögen und nur der Vermögenszuwachs wird im Fall einer Scheidung ausgeglichen. Jede dritte Ehe wird heute irgendwann …
|
18.05.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 24.03.2009 (4 U 211/08) entschieden, dass eine Abmahnung eines eBay-Händlers wegen falscher Widerrufsbelehrung jedenfalls dann missbräuchlich ist, wenn der die Abmahnung erklärende eBay-Verkäufer einen im …
|
15.05.2009
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Bislang ist es in der Tat eine enorme Schwierigkeit, der Bank Fehlleistungen hinsichtlich der erfolgten Beratung nachzuweisen. Es ist daher von besonderer Bedeutung, dass der potentielle Bankkunde bereits im Vorfeld weiß, auf welche …
|
15.05.2009
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Die stetig zunehmende Verkehrsdichte und der damit in Verbindung stehende Anstieg der Gefahren im täglichen Straßenverkehr veranlassten den Gesetzgeber, die Sanktionen für Verkehrsverstöße drastisch anzuheben. Seit dem 01.02.2009 gilt der …
|
15.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Witwe des ermordeten Jürgen Ponto machte gegen den Film „Der Baader Meinhof Komplex" Unterlassungsansprüchen aus eigenem sowie aus postmortalen Persönlichkeitsrecht ihres Mannes geltend. Dabei sei nach ihrer Ansicht nicht zu dulden, …
|
14.05.2009
von Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer
Unterschrift aller Gesellschafter bei Kündigung erforderlich. Im konkreten Fall hatte das Bundesarbeitsgericht über die Kündigung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts zu entscheiden, die aus drei Zahnärzten bestand. Die Arbeitnehmerin …
|
14.05.2009
von Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer
Kündigungsfristen des § 622 II, s.2 BGB, LAG Rheinland-Pfalz 31.07.2008 Nach § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB verlängern sich Kündigungsfristen für den Arbeitgeber, wenn Arbeitnehmer länger im Betrieb beschäftigt werden. Das ist bekannt. Auch …
|
14.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Warum heißt es wohl Geheimsprache? Ja, genau, damit nicht jeder sofort darauf kommt. Es kann also einfach nur ein einzelner Punkt, eine zu große Unterschrift, eine merkwürdige Betonung sein, welche den potentiellen Chef aufhören lässt. …
|
14.05.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Unter Menschen mit Behinderung werden jene Menschen verstanden, die langfristig an geistigen, körperlichen, psychischen oder eines Sinnes-Beeinträchtigungen leiden, die im Zusammenspiel mit verschiedenartigen Beschränkungen seitens der …
|
13.05.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Instanzgerichtliche Entscheidungen prüfen die Frage, ob Sozialhilfebezug von Einbürgerungsbewerber zu vertreten ist, unter Berücksichtigung von im Einzelfall auch durch informatorische Befragung des Einbürgerungsbewerbers in der mündlichen …
|
13.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Öfters bekommt der Anwalt zu hören, dass man sich nicht mit seinem Chef herumstreiten wolle und dass der Chef gesagt habe, wenn man bis zum Schluss ordentlich arbeite, würde es auch eine Abfindung geben. Aber Achtung: Ist die 3-Wochenfrist …
|
13.05.2009
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Das neue Schenkungs- und Erbschaftssteuerrecht gilt seit 1.1.09. Für die Jahre 2007 und 2008 haben die Erben ein Wahlrecht, ob das alte oder das neue Erbrecht angewendet werden soll. Das neue Recht für alte Erbfälle zu wählen, ist aber …
|
12.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Das ist typisch. Wenn der Arbeitgeber auf stur stellt, hat er oftmals auch keine Lust mehr ein Arbeitszeugnis auszustellen. Er kann dies aber meistens nur persönlich. Klar ist, dass man seinen Anspruch auf ein ordentliches, wohlwollendes …
|
12.05.2009
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Schon am 01.01.2008 ist ein neues Unterhaltsrecht in Kraft getreten. Das neue Recht hat zwei Zielrichtungen: Vorrang für das Kind und Stärkung der Selbstverantwortung geschiedener Ehegatten. In Mangelfällen sollten die knappen Mittel …
|
11.05.2009
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat nun für einen Anleger die erste Schadensersatzklage gegen das Accessio Wertpapierhandelshaus AG beim Amtsgericht Itzehoe eingereicht. Hintergrund ist eine, nach Auffassung des Anlegers, fehlerhafte …