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Mimosa Hostilis bestellt – Anzeige wegen Verstoßes gegen das BtMG?
Mimosa Hostilis bestellt – Anzeige wegen Verstoßes gegen das BtMG?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Zahlreiche Anbieter im Internet verkaufen und versenden unter dem Anschein der Unbedenklichkeit die südamerikanische Pflanze Mimosa Hostilis, deren Wurzelrinde als Färbemittel genutzt werden kann, und auch entsprechend deklariert wird. Doch …
Blindpool-Anlagen zukünftig verboten
Blindpool-Anlagen zukünftig verboten
23.02.2021 von Rechtsanwalt Guido Busko
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung des Anlegerschutzes beschlossen. Dieser Gesetzesentwurf beinhaltet u.a. folgende Punkte: Blindpool-Anlagen werden verboten. Was sind Blindpool-Anlagen? …
Rückzahlungsvereinbarungen über Fortbildungskosten: oft vereinbart, häufig unwirksam!
Rückzahlungsvereinbarungen über Fortbildungskosten: oft vereinbart, häufig unwirksam!
| 21.06.2022 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Die Fortbildung der Mitarbeiter dient nicht nur diesen, sondern insbesondere auch dem Unternehmen, sprich dem Arbeitgeber. Gerade in Phasen, in welchen Fachkräftemangel herrscht, bieten Arbeitgeber ihren Mitarbeitern die Möglichkeit sich …
Erstattung von vorgerichtlichen Anwaltskosten im Reiserecht
Erstattung von vorgerichtlichen Anwaltskosten im Reiserecht
| 23.02.2021 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Ihre Rechte als Fluggast. Eine Flugverspätung ist meist ärgerlich und kommt öfter vor, als man glaubt. Da die gesetzlichen Regelungen in solchen Fällen zumeist nicht bei allen Fluggästen bekannt sind, bedarf es häufig anwaltlicher …
Arbeitsrecht: Krankheit und Kündigung
Arbeitsrecht: Krankheit und Kündigung
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Darf der Arbeitgeber mich während einer Krankheit kündigen? Entgegen der landläufigen Meinung ist die Antwort auf die Frage, ob man während einer Krankheit gekündigt werden darf, ja. Der Arbeitgeber kann auch wenn der Arbeitnehmer erkrankt …
Besonderheiten für Arbeitnehmer im IT-Recht
Besonderheiten für Arbeitnehmer im IT-Recht
| 25.02.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Besonderheiten für Arbeitnehmer im IT-Recht Ohne es zu wissen, sehen sich viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aufgrund der andauernden COVID-19-Pandemie und der fortschreitenden Digitalisierung der Gesellschaft und Arbeitswelt mit …
Abgasskandal: AUDI zahlt Schadenersatz für Porsche Macan
Abgasskandal: AUDI zahlt Schadenersatz für Porsche Macan
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
“Audi muss Verantwortung übernehmen” – Rechtsanwalt Andreas Schwering freut sich über ein Urteil, das Schwering Rechtsanwälte für den Besitzer eines Porsche Macan erstritten hat. Das Landgericht Frankfurt am Main (Az.: 2-30 O 198/20) …
Corona-Lockdown: Schule & Kita zu: Kinderkrankengeld beantragen! Alle Infos
Corona-Lockdown: Schule & Kita zu: Kinderkrankengeld beantragen! Alle Infos
| 23.02.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein Anspruch auf Kinderkrankengeld ist nicht neu. Doch die Schul- und Kitaschließung bringt neue Herausforderungen mit sich, zum Beispiel die Betreuung des Kindes während der Arbeitszeiten. Aber Eltern werden nunmehr stärker entlastet. …
Die Vorteile des Mediationsverfahrens
Die Vorteile des Mediationsverfahrens
23.02.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Das Mediationsverfahren zur Lösung von Konfliktfällen bietet in jeder Hinsicht Vorteile gegenüber der rechtsstreitigen Auseinandersetzung. Ein Rechtsstreit kostet nicht nur Geld – im Fall des Unterliegens sogar auch die Kosten der …
Vorsicht - Fake "Reminder" Rechnungen des "TM Register"
Vorsicht - Fake "Reminder" Rechnungen des "TM Register"
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
Wir haben von Mandanten wieder Rechnungen des Trademark Register (TM Register) erhalten. Diese werden als REMINDER (Zahlungserinnerung) getarnt. Das Schreiben hat einen offiziellen Eindruck und gibt die Anmeldedaten, wie Datum, …
Dieselgate 2.0: OLG Düsseldorf hält Haftung beim VW-Diesel EA288 nach § 826 BGB für möglich
Dieselgate 2.0: OLG Düsseldorf hält Haftung beim VW-Diesel EA288 nach § 826 BGB für möglich
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Gerade hat VW im Wirtschaftsmagazin Capital beteuert, dass mit dem Motor EA288 alles in Ordnung sei. Das Oberlandesgericht Düsseldorf ist jedoch skeptisch. In einem Beschluss vom 16. Februar 2021 (Az. I-23 U 159/20) stellt der 23. …
Verletzung von Sicherungspflichten: Anspruch auf Schadensersatz gegenüber Betreibern von Alten- und Pflegeheimen
Verletzung von Sicherungspflichten: Anspruch auf Schadensersatz gegenüber Betreibern von Alten- und Pflegeheimen
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Es sind keine schönen Nachrichten und versetzt Betroffene oftmals unter Schock, wenn sie die Mitteilung über den Tod einer angehörigen Person erreicht. Der Anstieg der Todesfälle aufgrund der COVID-19 Pandemie ging zum größten Teil auf …
Abmahnung: Rechtsanwalt Stefan Richter mahnt wegen unerlaubter Werbung ab | Newsletter
Abmahnung: Rechtsanwalt Stefan Richter mahnt wegen unerlaubter Werbung ab | Newsletter
23.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtsanwalt Stefan Richter aus Berlin mahnt den Betreiber eines Online-Shops wegen des Versendens belästigender und unerlaubter E-Mail Werbung ab. Inhalt der Abmahnung: Rechtsanwalt Stefan Richter vertritt den Kunden eines Online-Shops. …
Flächenabweichung und Mietminderung
Flächenabweichung und Mietminderung
23.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil (Az. VIII ZR 40/19) klargestellt, dass nicht jede nachteilige Flächenabweichung schon zu einem Mietminderungsrecht des Mieters führt. Im konkreten Fall ging es um einen Gewerbemietvertrag …
Schlechte Bewertung bei Google erhalten – das kann man tun
Schlechte Bewertung bei Google erhalten – das kann man tun
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Rund 80 % der Internet-Suchanfragen werden über Google gestellt. Jeder kennt Google und seine Marktkraft. Google bietet allerdings mittlerweile sehr viel mehr als das reine Suchangebot. Insbesondere für Unternehmer, seien es Hotels, …
Neue Möglichkeiten zur Beteiligung von Mitarbeitern am Unternehmen: Gesellschaftsrechtliche und steuerliche Möglichkeiten
Neue Möglichkeiten zur Beteiligung von Mitarbeitern am Unternehmen: Gesellschaftsrechtliche und steuerliche Möglichkeiten
| 23.02.2021 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Mitarbeiterkapitalbeteiligungen sind ein wesentlicher Erfolgsfaktor im internationalen Wettbewerb um Fachkräfte und Talente. Die Gesellschafter zögern bei der Beteiligung von Arbeitnehmern als weitere Gesellschafter (sogenannte „echte …
Mängel beim Hausbau / Mängelrechte beim Bau von Immobilien / Mängelbeseitigungskosten
Mängel beim Hausbau / Mängelrechte beim Bau von Immobilien / Mängelbeseitigungskosten
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Im Jahre 2019 wurden in alleine in Deutschland 19,2 Millionen Wohngebäude gezählt. Fast 300.000 neue Objekte kamen hinzu. Die große Anzahl von Gewerbeimmobilien ist noch nicht einmal mitgezählt. Was haben die allermeisten dieser Gebäude …
Dieselabgasskandal der Audi AG: EA897 mit Euro 6 bleibt im Fokus!
Dieselabgasskandal der Audi AG: EA897 mit Euro 6 bleibt im Fokus!
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Dieselskandal der Audi AG zieht immer weitere Kreise. Deren Euro 6-Diesel EA897 kommt einfach nicht aus den Schlagzeilen. Bei Audi sind zahlreiche Dreiliter-TDI seit 2009 betroffen. Das wären damit Audi A4 (ab Baujahr 2009), Audi A5 (ab …
Vollkaskoversicherung leistet bei Zerkratzen des Fahrzeuges
Vollkaskoversicherung leistet bei Zerkratzen des Fahrzeuges
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Nach einem Beschluss des Oberlandesgericht Hamm (20 U 42/20) vom 27.04.2020 hat der Vollkaskoversicherer beim Zerkratzen des Fahrzeuges die Reparaturkosten zu tragen. Nach den zwischen den Prozessparteien vereinbarten …
Das Problem der Treuhänderklausel in der bAV am Beispiel der Allianz
Das Problem der Treuhänderklausel in der bAV am Beispiel der Allianz
| 12.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Treuhänderklausel „Treuhänderklausel: Allianz glaubt nicht, dass Kunden einer Anpassung des Rentenfaktors erfolgreich widersprechen können“ , so titelte das Portal Versicherungswirtschaft am 04.02.2021 Mit Rentenkürzungen aufgrund der …
Unwirksamkeit von Reservierungsgebühren
Unwirksamkeit von Reservierungsgebühren
| 23.02.2021 von Rechtsanwältin Friederike Pohl
Ein Blick auf den aktuellen Immobilienmarkt zeigt: neugebaute Einfamilienhäuser sind begehrt wie eh und je! Viele Neubauprojekte haben bereits wenige Stunden nach ihrer Bekanntmachung hunderte Anfragen. Immer mehr Bauträger bitten die …
Rücktritt von der Prüfung - die wichtigsten Voraussetzungen
Rücktritt von der Prüfung - die wichtigsten Voraussetzungen
| 23.02.2021 von Rechtsanwältin Anne Klein
Was ist zu tun, wenn die Anmeldung zur Prüfung bereits erfolgt ist, die eigene Leistungsfähigkeit aber dann so eingeschränkt ist, dass an ein Mitschreiben der Prüfung nicht mehr zu denken ist? Oder aber die Prüfung wurde in einem …
Geblitzt: In Ellenberg, auf der BAB 7, bei km 764,450, Würzburg – Ulm- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: In Ellenberg, auf der BAB 7, bei km 764,450, Würzburg – Ulm- Bußgeld vermeiden!
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle in Karlsruhe wirft Ihnen vor, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten? Dann kann Ihnen ein spezialisierter Verteidiger die drohenden …
Psychische Erkrankungen am Arbeitsplatz: Dem Arbeitgeber die Diagnose mitteilen?
Psychische Erkrankungen am Arbeitsplatz: Dem Arbeitgeber die Diagnose mitteilen?
| 22.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer werden im Verlauf ihres Arbeitsverhältnisses psychisch krank; sie erkranken beispielsweise an einer Depression oder …