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Zeitarbeit: Längerfristiges Entleihen kann Arbeitsverhältnis zum Entleiher begründen
Zeitarbeit: Längerfristiges Entleihen kann Arbeitsverhältnis zum Entleiher begründen
| 22.05.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In § 1 Absatz 1 Satz 2 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) ist geregelt: „Die Überlassung von Arbeitnehmern an Entleiher erfolgt vorübergehend." Die Bedeutung dieses Satzes ist auch in der arbeitsrechtlichen Rechtsprechung umstritten. Das …
Tiere in der Wohnung - was ist erlaubt und was nicht
Tiere in der Wohnung - was ist erlaubt und was nicht
| 08.07.2009 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
"In meiner Wohnung kann ich doch so viele Hasen und Meerschweinchen halten, wie ich will! Die Haltung von Kleintieren ist doch immer erlaubt, oder? " Diese Frage wird von Mandanten mit Tieren häufig gestellt. Es ist richtig, dass die …
Die Massenentlassung  in der unternehmerischen Praxis
Die Massenentlassung in der unternehmerischen Praxis
| 28.06.2010 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Obwohl die Regelungen zum Kurzarbeitergeld zuletzt verlängert wurden, ist angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg der Anfragen zu Personalabbau und Massenentlassungen in einigen Branchen erkennbar. …
Analfistel grob fehlerhaft behandelt: 4.500 Euro
Analfistel grob fehlerhaft behandelt: 4.500 Euro
| 11.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit gerichtlichem Vergleich vom 12.02.2015 hat sich eine niedergelassene Chirurgin verpflichtet, an meinen Mandanten ein Schmerzensgeld in Höhe von 4.500 Euro und außergerichtliche Rechtsanwaltsgebühren (2,0 Gebühr aus dem Erledigungswert) …
Betonmauer muss Grenzstein weichen
Betonmauer muss Grenzstein weichen
| 08.08.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Grenzsteine kennzeichnen die Flurstücksgrenzen und müssen gut erkennbar und leicht zugänglich sein. Auch bei einem Neubau gilt: Ein Grenzstein darf in der Regel weder umgesetzt noch überbaut werden. Grenzsteine sollen in erster Linie dem …
Hundebiss und Co. – Wer haftet für Verletzungen durch Haustiere?
Hundebiss und Co. – Wer haftet für Verletzungen durch Haustiere?
| 17.09.2019 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Allein in Berlin wurden 2018 1075 Vorfälle aggressiver Hunde statistisch registriert. Hierbei handelt es sich um Vorfälle, bei denen Menschen von Hunden angesprungen oder gebissen oder andere Hunde verletzt worden sind. Wird durch ein …
So stelle ich Schriftstücke im Rechtsverkehr richtig zu
So stelle ich Schriftstücke im Rechtsverkehr richtig zu
| 16.06.2021 von Rechtsanwalt Tom Martini
Wichtige Schriftstücke müssen rechtswirksam zugestellt werden. Spätestens vor Gericht muss regelmäßig derjenige, welcher sich auf den Inhalt des Schriftstücks beruft, den Zugang beweisen. In der Praxis gibt es hier erhebliche …
Familiennachzug – Angehörige nach Deutschland holen
Familiennachzug – Angehörige nach Deutschland holen
| 20.02.2019 von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
Viele Migranten haben Familienangehörige in ihrem Heimatland. Oft besteht die Möglichkeit, über einen Antrag auf Familiennachzug die Eltern oder Ehegatten zu sich zu holen. Die nachfolgende Darstellung soll eine kleine Orientierung zu …
Schönheitsreparaturklauseln
Schönheitsreparaturklauseln
| 23.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Im Zusammenhang mit der im Vertrag vereinbarten Schönheitsreparaturklausel möchten zahlreiche Mandanten ihre Ansprüche geltend machen oder unberechtigte Ansprüche der Gegenseite abwehren. Für eine erfolgreiche Durchsetzung der Ansprüche ist …
Wie kann ich einen Vertrag kündigen?
anwalt.de-Ratgeber
Wie kann ich einen Vertrag kündigen?
| 07.06.2023
Vertrag abschließen Wir alle schließen fast täglich Verträge ab, häufig sogar mehrere an einem Tag. Ja, richtig gehört: fast täglich. Denn ein Vertrag ist schlichtweg nichts anderes als eine Vereinbarung zwischen mindestens zwei …
Räumungsklage des Vermieters: Der Mieter zahlt nach Klagezustellung die offenen Mieten
Räumungsklage des Vermieters: Der Mieter zahlt nach Klagezustellung die offenen Mieten
| 19.09.2019 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Zahlt der wegen Verzugs gekündigte Mieter die Mietrückstände innerhalb der sog. Schonfrist, entfällt zwar eine fristlose, nicht aber eine ordentliche Kündigung. Auch wenn sich der Mieter im Übrigen vertragstreu verhalten hat und kein …
Geschäftsmodell Inkasso – Rechtliche Grenzen des Forderungseinzugs
Geschäftsmodell Inkasso – Rechtliche Grenzen des Forderungseinzugs
| 30.03.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
„Haben Sie nicht etwas vergessen?" - „Wir erinnern Sie höflichst" - Gerne geben wir Ihnen die Möglichkeit, Ihre offene Forderung ganz unkompliziert zu begleichen". So oder ähnlich lauten Texte in Schreiben, die säumige Verbraucher von …
Die unzulässige Schufa-Meldung
Die unzulässige Schufa-Meldung
| 06.12.2010 von Pilz Rechtsanwälte
Die Schufa Holding AG ist ein Unternehmen, welches Daten über die Zahlungsfähigkeit von Schuldnern speichert. Sofern ein Schuldner eine Forderung nicht bezahlt, kann der Forderungsinhaber dies der Schufa melden. Andere Unternehmen wie z.B. …
Immissionen vom Nachbargrundstück: Herabfallende Blätter von Nachbars Baum
Immissionen vom Nachbargrundstück: Herabfallende Blätter von Nachbars Baum
| 15.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Immissionen vom Nachbargrundstück: Herabfallende Blätter von Nachbars Baum Seit langer Zeit ist mehr oder weniger umstritten, wer für die Beseitigung herabfallenden Laubes, Baumzapfen, Geäst, Pollen u. Ä. verantwortlich ist. Der Eigentümer …
Privatinsolvenz – Zum Rechtsanwalt oder zur Schuldnerberatung?
Privatinsolvenz – Zum Rechtsanwalt oder zur Schuldnerberatung?
| 08.10.2009 von GKS Rechtsanwälte
Verbraucherinsolvenzen - im Volksmund auch „Privatinsolvenzen" genannt - werden tagtäglich beantragt. Allein im Jahr 2008 verzeichnete das statistische Bundesamt rund 98000 Verbraucherinsolvenzen. Dabei können nur wenige Menschen absolut …
Rechte und Pflichten des Beschuldigten im Strafverfahren
Rechte und Pflichten des Beschuldigten im Strafverfahren
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Mathias Grasel
Als Beschuldigter in einem Strafverfahren haben Sie nur wenige Pflichten, jedoch zahlreiche Rechte. Das richtige Verhalten kann dabei den Ausgang des Verfahrens stark beeinflussen. Allein ist der Beschuldigte nur selten in der Lage, seine …
Einvernehmliche Scheidung – das sind die Vorteile!
anwalt.de-Ratgeber
Einvernehmliche Scheidung – das sind die Vorteile!
| 25.02.2022
Die wichtigsten Fakten Bei einer einvernehmlichen Scheidung sind sich die Eheleute über die Scheidungsfolgen einig. Das Trennungsjahr muss trotzdem eingehalten werden. Die einvernehmliche Scheidung ist günstiger und schneller abzuwickeln …
Aquafitness – muss Krankenkasse Kosten übernehmen?
Aquafitness – muss Krankenkasse Kosten übernehmen?
| 19.02.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Muss die Krankenkasse einen Kurs für Wassergymnastik zahlen? Ja, entschied das Sozialgericht Mainz zumindest für chronisch kranke und behinderte Menschen. Auch bestehe Anspruch auf Übernahme der Kosten für einen Auffrischungskurs. Der Fall …
Kündigungsausschluss – Wie komme ich aus dem Mietvertrag?
Kündigungsausschluss – Wie komme ich aus dem Mietvertrag?
| 27.11.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Immer häufiger finden sich in Wohnraummietverträgen – gerade in den begehrten Lagen – Regelungen zum zeitlichen Ausschluss des Rechts zur Kündigung. Mieter werden so für mehrere Jahre an den Mietvertrag gebunden. Ob solche Regelungen …
Haustürgeschäft - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Haustürgeschäft - was Sie wissen und beachten müssen!
| 02.03.2022
Die wichtigsten Fakten Ein Haustürgeschäft fußt auf einem Verbrauchervertrag, der außerhalb der Geschäftsräume eines Unternehmers zwischen ihm und einem Kunden zustande kommt. Haustürgeschäfte können Verbraucher innerhalb von 14 Tagen …
Rechtsanwalt erwirkt Einstellung eines Verfahrens wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis
Rechtsanwalt erwirkt Einstellung eines Verfahrens wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis
| 13.09.2012 von Rechtsanwalt Vadim Rubinstein
Das Verfahren des Mandanten von Rechtsanwalt Rubinstein wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis wurde am 10.09.2012 eingestellt. Vorausgegangen war ein Fall, indem der Mandant mit seiner Frau, welche keine gültige Fahrerlaubnis besaß, eine Fahrt …
Angeln ohne Angelschein: Was ist erlaubt und welche Konsequenzen drohen?
anwalt.de-Ratgeber
Angeln ohne Angelschein: Was ist erlaubt und welche Konsequenzen drohen?
| 15.05.2023
Wer ohne Angelschein – beziehungsweise Fischereischein – angeln geht, muss damit rechnen, dass ihn dies einiges kosten wird, denn in Deutschland wird die Fischerei durch die Fischereigesetze der jeweiligen Bundesländer geregelt, um den …
Urteil: Verzicht auf Widerrufsrecht bei Online-Dienstleistungsverträgen grundsätzlich zulässig!
Urteil: Verzicht auf Widerrufsrecht bei Online-Dienstleistungsverträgen grundsätzlich zulässig!
| 01.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Bitte beachten, dass die folgenden Hinweise unverbindlich sind, d.h. keine Rechtsberatung im Einzelfall darstellen. Wir übernehmen daher keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit. Bei konkreten Fragen zu Rechtstexten …
Der unbekannte Unfallschaden beim Gebrauchtwagenkauf
Der unbekannte Unfallschaden beim Gebrauchtwagenkauf
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Noch unter dem Einfluss der Euphorie des frischen Autokaufs stehend, wird der erste Werkstattbesuch mit dem „neuen“ Gebrauchtwagen regelmäßig zum ungewollten Spielverderber. Ein Blick in die Werkstatthistorie offenbart, dass der Wagen …