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Private Unfallversicherung - Umknicken als Versicherungsfall
Private Unfallversicherung - Umknicken als Versicherungsfall
| 11.06.2015 von SH Rechtsanwälte
Die private Unfallversicherung ist einstandspflichtig, wenn ein plötzliches Ereignis von außen auf den Körper einwirkt und zu einem Dauerschaden führt. Dazu gehören insbesondere Zusammenstöße mit anderen Menschen oder Sachen. Stürzt der …
Schreckgespenst fristlose Kündigung der Wohnung
anwalt.de-Ratgeber
Schreckgespenst fristlose Kündigung der Wohnung
| 22.06.2023
Eine fristlose Kündigung der Wohnung ist wohl eines der schlimmsten Dinge, die Mietern passieren können. Gerade in größeren Städten herrscht Wohnraummangel. Kurzfristig eine neue, bezahlbare Wohnung zu finden, gleicht schon fast einem …
Einwilligungsvorbehalt - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Einwilligungsvorbehalt - was Sie wissen und beachten müssen!
| 01.03.2022
Einwilligungsvorbehalt – was ist das? Der Einwilligungsvorbehalt ist eine spezielle Anordnung des Betreuungsgerichts, durch die die Geschäftsfähigkeit des Betroffenen eingeschränkt wird. Die Anordnung des Einwilligungsvorbehalts kann …
Schnell und einfach durch die Scheidung!
anwalt.de-Ratgeber
Schnell und einfach durch die Scheidung!
| 15.06.2022
Eine Scheidung kostet viel Zeit, Geld und Nerven? Das muss nicht sein! Wir zeigen Ihnen, wie Ihre Scheidung so schnell, günstig und entspannt wie möglich ablaufen kann. Die wichtigsten Fakten Gewöhnlich ist die Ehescheidung erst nach Ablauf …
Corona-Virus: Schadensersatz bei behördlich angeordneter Quarantäne? 3-Monats-Frist beachten!
Corona-Virus: Schadensersatz bei behördlich angeordneter Quarantäne? 3-Monats-Frist beachten!
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Nach mehreren bestätigten Fällen des Corona-Virus/COVID-19 auch in Deutschland, sind wirtschaftliche Beeinträchtigungen auch einzelner Unternehmen zu befürchten. Was tun, wenn ein Corona-Verdacht besteht und Arbeitnehmer, Arbeitgeber oder …
Anfechtung von Abo-Verträgen der Firma United Media AG
Anfechtung von Abo-Verträgen der Firma United Media AG
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Immer wieder erreichen uns Problemfälle von Mandanten, die in eine Abofalle getappt sind. In einem neuen Fall wurden unserem Mandanten nach eigenen Angaben durch die Firma United Media andere Konditionen für seinen Vertrag versprochen, als …
Grundwissen Erbrecht: 12 Aussagen – 12 Antworten
Grundwissen Erbrecht: 12 Aussagen – 12 Antworten
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Wer kommt im Erbfall zum Zug und wer erbt wieviel? Bei dieser Frage zur Erbfolge und Aufteilung des Nachlasses kommt es erfahrungsgemäß oft zum Streit unter Erben und Nachkommen. Schuld sind typische Irrtümer, die sich hartnäckig halten. …
Ausschlussfristen gelten nicht für Mindestlohn
Ausschlussfristen gelten nicht für Mindestlohn
| 09.10.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Verstoß gegen Gesetz – Arbeitnehmer-Entsendegesetz Eine arbeitsvertragliche Ausschlussfrist, die auch den Anspruch auf das Mindestentgelt nach § 2 PflegeArbbV erfasst, verstößt im Anwendungsbereich dieser Verordnung gegen § 9 S. 3 AEntG …
Schadensersatz und Schmerzensgeld für unberechtigten Schufa-Eintrag
Schadensersatz und Schmerzensgeld für unberechtigten Schufa-Eintrag
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Roland Zimmel
Negativer Schufa-Eintrag - schwerwiegende Auswirkungen für den Betroffenen Hat man eine geforderte Zahlung nicht rechtzeitig vorgenommen, kann es schnell zu einem negativen Schufa-Eintrag kommen. Das kann drastische Auswirkungen haben. So …
Blutalkoholkonzentration zwischen 0,3 und 1,1 Promille - Strafbarkeit beim Unfall oder beim Fahren?
Blutalkoholkonzentration zwischen 0,3 und 1,1 Promille - Strafbarkeit beim Unfall oder beim Fahren?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Sie haben einen Brief von der Polizei erhalten? Gegen Sie wird ein Ermittlungsverfahren geführt, Sie werden als Beschuldigter einer Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) oder eines Unfalls im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss (§ 315 c StGB) …
Ab wann hat man Anspruch auf den Jahresurlaub?
Ab wann hat man Anspruch auf den Jahresurlaub?
| 29.05.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Jeder Beschäftigte hat Anspruch auf Erholungsurlaub – gemäß § 3 I Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) sind das bei einer Sechs-Tage-Woche 24 Urlaubstage, bei einer Fünf-Tage-Woche nur noch 20 Ferientage (24/6 x 5). Nicht selten wird der …
Rutschige Straßen und rauer Wind - Haftung der Gemeinde
Rutschige Straßen und rauer Wind - Haftung der Gemeinde
| 14.10.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Der Herbst ist nicht nur die goldene Zeit des Jahres, sondern auch die Jahreszeit des Laubfalls und der Nebelschwaden. Der Herbst fordert daher von den Verkehrsteilnehmern besondere Aufmerksamkeit, welche leider nicht immer im …
Verstorbene – Wer zahlt ihre Bestattung?
Verstorbene – Wer zahlt ihre Bestattung?
| 04.09.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Eine ordentliche Beerdigung ist nicht billig. Wer die Kosten dafür trägt, bestimmt sich nach verschiedenen Vorschriften. Meist zahlt sie der Erbe – aber nicht immer. Wie jemand zu beerdigen ist, regeln in Deutschland die Bestattungsgesetze …
Beibehaltungsgenehmigung abgelehnt – Neues zur Beibehaltungsgenehmigung, Verfahren und Richtlinien
Beibehaltungsgenehmigung abgelehnt – Neues zur Beibehaltungsgenehmigung, Verfahren und Richtlinien
| 31.07.2019 von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Der Weg zur doppelten Staatsbürgerschaft ist für deutsche Staatsbürger nur über die Beibehaltungsgenehmigung möglich. Antrag auf Erteilung der Beibehaltungsgenehmigung abgelehnt Mit der steigenden Zahl von deutschen Auswanderern ist es in …
Muss der Mieter kleine Reparaturen zahlen?
Muss der Mieter kleine Reparaturen zahlen?
| 23.03.2016 von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
Die Instandhaltung des Mietobjekts ist gesetzliche Aufgabe des Vermieters. Gemäß § 535 Abs. 1 S. 2 BGB ist dieser dazu verpflichtet, die Mietsache während der Mietzeit in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten. Im …
Wie schütze ich das Erbe vor der Insolvenz
Wie schütze ich das Erbe vor der Insolvenz
| 07.08.2023 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Treffen Erbschaften mit einem Insolvenzverfahren zusammen, kann das zu großer Freude oder einem großen Ärgernis beitragen. Die Gläubiger freuen sich über eine höhere Insolvenzquote. Der Schuldner hingegen wird sich regelmäßig ärgern und der …
Der Eilantrag zur Verfassungsbeschwerde
Der Eilantrag zur Verfassungsbeschwerde
| 09.06.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts oder eines Landesverfassungsgerichts über eine Verfassungsbeschwerde vergehen fast immer Monate, manchmal sogar Jahre. Da die Verfassungsbeschwerde keine aufschiebende Wirkung hat, kann es …
Autounfall: Was tun bei einem Verkehrsunfall?
anwalt.de-Ratgeber
Autounfall: Was tun bei einem Verkehrsunfall?
| 23.05.2024
Schnell und unvorhersehbar ist er passiert: der Autounfall. In einer solchen Situation die Nerven zu behalten, ist schwierig. Was müssen Geschädigte tun, die in einen Autounfall verwickelt wurden? Muss die Polizei zwingend informiert …
Rechte und Pflichten des Beschuldigten im Strafverfahren
Rechte und Pflichten des Beschuldigten im Strafverfahren
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Mathias Grasel
Als Beschuldigter in einem Strafverfahren haben Sie nur wenige Pflichten, jedoch zahlreiche Rechte. Das richtige Verhalten kann dabei den Ausgang des Verfahrens stark beeinflussen. Allein ist der Beschuldigte nur selten in der Lage, seine …
Fragen und Antworten rund um das Recht auf Einsicht in die Behandlungsunterlagen/Patientenakte?
Fragen und Antworten rund um das Recht auf Einsicht in die Behandlungsunterlagen/Patientenakte?
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Einsicht in Behandlungsunterlagen #wem gehört die Patientenakte #Anspruch auf Einsicht in die Behandlungsdokumentation #Patientenanwalt #Rechtsanwalt Medizinrecht Wenn Patienten überprüfen wollen, ob bei einer ärztlichen Behandlung ein …
Ausgleichszahlung wegen Flugverspätung: 250 bis 600 Euro!
Ausgleichszahlung wegen Flugverspätung: 250 bis 600 Euro!
| 02.05.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Reisende, deren Flug mehr als drei Stunden Verspätung hat, haben einen Anspruch gegen die Fluggesellschaft auf Leistung einer Ausgleichszahlung. Dies ergibt sich nach einem Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 11.03.2011 (23 C 15835/10) …
§ 183 StGB, Exhibitionistische Handlungen
§ 183 StGB, Exhibitionistische Handlungen
| 19.11.2019 von Rechtsanwältin Galina Rolnik
Wegen exhibitionistischer Handlungen wurden im Jahr 2011 661 Männer verurteilt, im Jahr 2012 680 Männer und im Jahr 2013 736 Männer. Der § 183 StGB erfasst nur männliche Täter, insofern können sich Frauen lediglich als Teilnehmerinnen …
"Schwarm-Projekt" von "Ger-D" ein Schneeballsystem? Betrug? Augen auf und Hände weg! Anwaltsinfo!
"Schwarm-Projekt" von "Ger-D" ein Schneeballsystem? Betrug? Augen auf und Hände weg! Anwaltsinfo!
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Ein neuer spektaktulärer Fall eines mutmaßlichen Schneeballsystems geistert seit einigen Tagen durch die Presse. "Schwarm-Projekt" oder wer ist "Ger-D"? Bei dem »Schwarm«-Projekt bewirbt eine Kunstfigur namens Ger-D Anlagen in digitale …
Kinderpornografische Inhalte, § 184b StGB
Kinderpornografische Inhalte, § 184b StGB
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
Der § 184b StGB regelt ganz allgemein gesprochen die Verbreitung, den Erwerb und den Besitz kinderpornografischer Inhalte. Als Strafverteidiger wird man häufig wegen des Vorwurfs des Umgangs mit Kinderpornografie mandatiert. Der im …