108.579 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
08.03.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Seit 2021 gibt es ein neues "Instrument" zur Restrukturierung - die "Sanierungsmoderation". Was ist eine Sanierungsmoderation, wie ist der Ablauf und welche Chancen bietet sie ? Fragen und Antworten: 1. Wo ist die Sanierungsmoderation …
|
22.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Star up Start-ups sind junge Unternehmen, die auf der Grundlage einer innovativen Geschäftsidee mit hohem Wachstumspotenzial gegründet werden. Sie operieren oft in jungen oder noch nicht existierenden Märkten und müssen ein …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Eissmann Automotive, ein Spezialist für Innenraumkomponenten wie Verkleidungen, hat Insolvenz angemeldet¹. Obwohl das Unternehmen möglicherweise nicht jedem Autofahrer bekannt ist, sind seine Produkte in den Innenräumen gängiger Automodelle …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Wer (als Inhaber einer ausschließlichen Lizenz) behauptet, Inhaber einer Marke zu sein, handelt gegebenenfalls wettbewerbswidrig. Im Verfahren vor dem OLG Frankfurt a.M. standen sich zwei Unternehmen gegenüber, die um irreführende …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Das Wettbewerbsrecht ist eine streng reglementierte und bis in viele Details verästelte Rechtsmaterie. Sie hat u. a. das Ziel, den freien und fairen Wettbewerb zu sichern und gibt den beteiligten Akteuren die Mittel an die Hand, um selbst …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Der BGH hat jüngst über die Haftung eines Onlinehändlers für Bewertungen seines bei Amazon angebotenen Produkts entschieden und sich dabei händlerfreundlich gezeigt. Dem Fall lag die Abmahnung eines Wettbewerbsvereins gegenüber einem …
|
07.08.2023
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Endet die Liebe und damit auch häufig das Zusammenleben in einer gemeinsamen Immobilie, stellt sich immer die Frage: Was passiert mit dieser Immobilie. Übernimmt sie einer der Ehegatten? Wird sie gemeinsam verkauft? Oder – und dies ist …
|
24.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die deutsche Börse ist Inhaber der Marke DAX. Nachdem ein Lizenzvertrag mit der Commerzbank gekündigt wurde, stellte sich die Frage, ob die Bank die Bezeichnung DAX auch weiterhin als Bezugswert für Wertpapiere verwenden darf, bei denen ein …
|
24.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Dem Axel-Springer Verlag wurde nun vom OLG Köln verboten, Eve Herman weiter dahingehend falsch zu zitieren, sie würde den Nationalsozialismus in Teilen gutheißen, nämlich in Bezug auf die Wertschätzung der Mutter. Das Gericht kam zu der …
|
17.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im streitgegenständlichen Fall hatte der Bundesgerichtshof darüber zu entscheiden, ob durch das Aufstellen von Möbeln in einem öffentlich zugänglichen Gebäude Urheberrechte verletzt werden. Dabei handelte es sich um Möbel von Le Corbusier, …
|
15.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Liegen keine vertraglichen Urkunden oder Ähnliches vor, aus denen sich unmittelbar ergibt, dass Verwertungsrechte an urheberrechtlich geschützten Werken übertragen wurden, muss das Gericht sämtliche Indizien hierzu untersuchen. Lässt sich …
|
29.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird in einem Vertrag das Honorar eines Autors festgelegt, kann diese Bestimmung nicht einseitig vom Verlag geändert werden. Auch wenn eine Zwangslage durch die finanziellen Mittel und die neue Verlagskonzeption für den Verlag entstanden …
|
27.01.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine Abmahnung die erst nach dem Erlass einer einstweiligen Verfügung ausgesprochen wird, also erst nach einer so genannten Schubladenverfügung, ist nicht erstattungsfähig. Hierfür gibt es keine Rechtsgrundlage. Abmahnungen dienen …
|
09.02.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Gestaltung einer Produktverpackung kann wettbewerbswidrig sein. So auch die Verpackung des Hustenbonbonherstellers „Atemgold". Diese wurde nämlich dem Design des Herstellers von „WICK-Blau" nachempfunden. „WICK-Blau" weist nämlich in …
|
23.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Vermieter installierte im Eingangsbereich seines Mietshauses eine Videokamera, die so angebracht war, dass sie von Innen auf die Eingangstüre gerichtet war. Somit erfasste die Kamera jede Person, die das Haus betrat oder sich im …
|
30.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine 1961 in der damaligen DDR geborene und 1988 in die BRD umgesiedelte Buchhalterin bewarb sich als solche bei einem Unternehmen in Westdeutschland. Nach einiger Zeit bekam sie ihre Bewerbungsunterlagen und ihren Lebenslauf dankend mit …
|
20.05.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Bildschirmoberfläche eines Computers ist grundsätzlich nicht urheberrechtsfähig. Dies resultiert insbesondere daraus, dass es sich nicht um ein Computerprogramm handelt. Die Bildschirmmaske ist nämlich nur das Ergebnis eines …
|
21.05.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der BGH hatte sich mit einem nicht ausreichend gesicherten WLAN- Anschluss einer Privatperson zu beschäftigen, über den der Musiktitel „Sommer unseres Lebens" in einer Tauschbörse zum Download angeboten wurde. Der Inhaber befand sich jedoch …
|
01.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Mittels RSS-Feeds können auf Webseiten Inhalte Dritter integriert werden. Doch die Inhalte, die mittels RSS-Feed dann angezeigt werden, sollten auf ihre Rechtsmäßigkeit überprüft werden. Denn durch die Einbindung dieser Inhalte via RSS-Feed …
|
14.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Vorsicht ist geboten, wenn man eine derartige Äußerung verlauten lässt. Im Fall wurde auf einem Internetforum ein Rechtsanwalt mit der Unterstellung des Rechtsradikalismus konfrontiert. Diesen Vorwurf stützte der Beklagte auf einen …
|
10.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine Wortfolge wie "Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN - Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist - Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit" kann nicht als Marke eingetragen werden. …
|
18.01.2017
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Heute am 17.1.2017 hat die zuständige US- Behörde eine neue Regelung für ausländische Investoren in den USA bekanntgegeben. Diese neue Regelung soll das Unternehmertum in den USA und die US-Wirtschaft stärken. Es wird ein Duldungsrecht (und …
|
11.01.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
In einem bahnbrechenden Rechtsfall werden über 209.000 EUR Aus Verlusten aus Online-Casinospielen von TIPICO zurückgefordert.💼💰🎰 Ein aktueller Rechtsstreit versetzt die Online-Glücksspielwelt in Aufruhr: Unsere Kanzlei hat eine Klage in …
|
21.01.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Kontosperrung aus Gründen der automatisierten Geldwäschebekämpfungsvorgaben ist ein ernstes Anliegen, das viele Kunden vor Herausforderungen stellt. Banken sind gesetzlich verpflichtet, bei einem möglichen Verdacht auf Geldwäsche sofort …