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Corona – Rücktritt auch für die Zeit nach Beendigung der Reisewarnung (kein Aprilscherz).
Corona – Rücktritt auch für die Zeit nach Beendigung der Reisewarnung (kein Aprilscherz).
01.04.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 31. März 2021 hat das Amtsgericht München entschieden, dass Anfang Juni 2020 der Rücktritt wegen unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände für eine Reise, die Anfang am 02. Juli 2020 beginnen sollte, ohne Probleme erklärt …
Kreuzfahrt – Ist Wegfall individueller Landgänge ein Reisemangel?
Kreuzfahrt – Ist Wegfall individueller Landgänge ein Reisemangel?
20.04.2023 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Das Amtsgericht Rostock hat am 14. April 2023 entschieden (47 C 30/22), dass der Wegfall der Möglichkeit individueller Landgänge während der Kreuzfahrt einen Reisemangel darstellt. Was war geschehen? Die Klägerin buchte über ein Reisebüro …
Schnellere Rückerstattung von stornierten Flugtickets zu erwarten?
Schnellere Rückerstattung von stornierten Flugtickets zu erwarten?
28.06.2023 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Es besteht Hoffnung, dass Fluggäste von den Fluggesellschaften nach Annullierung von Flügen den Ticketpreis schnell zurück erhalten. Die Europäische Kommission hat mit drei großen online-Flugvermittlern Vereinbarungen getroffen, wonach der …
Grabpflege als höchstpersönliche Auflage nicht vererbbar (AG München v. 27.10.2023, Az. 158 C 16069/22)
Grabpflege als höchstpersönliche Auflage nicht vererbbar (AG München v. 27.10.2023, Az. 158 C 16069/22)
01.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In einer jüngst vom Amtsgericht München gefällten Entscheidung wurde die Frage erörtert, unter welchen Bedingungen die Verpflichtungen aus einer höchstpersönlichen Auflage, hier die Pflege eines Grabes, auf die Erben des ursprünglich …
Risiko feh­lender Tes­tier­fähig­keit trägt der Erbe (OLG Celle, Az. 6 U 2/22)
Risiko feh­lender Tes­tier­fähig­keit trägt der Erbe (OLG Celle, Az. 6 U 2/22)
02.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Ein Steuerberater, welcher ein umfangreiches Millionenvermögen von einer alleinstehenden, kinderlosen Dame erbte, sieht sich nun mit der Herausgabe des Erbes konfrontiert, nachdem das Oberlandesgericht Celle (Az. 6 U 2/22) entschied, dass …
Wann müssen Arbeitgeber eine Abfindung zahlen?
Wann müssen Arbeitgeber eine Abfindung zahlen?
03.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In der aktuellen wirtschaftlichen Landschaft nehmen viele Unternehmen Stellenabbaumaßnahmen vor, was häufig mit der Zahlung von Abfindungen an die betroffenen Mitarbeiter verbunden ist. Diese Abfindungen dienen dazu, den finanziellen …
Oberlandesgericht Oldenburg klärt: „Barvermögen“ im Testament umfasst auch Bankguthaben (OLG Oldenburg, Az. 3 U 8/23)
Oberlandesgericht Oldenburg klärt: „Barvermögen“ im Testament umfasst auch Bankguthaben (OLG Oldenburg, Az. 3 U 8/23)
04.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Wenn jemand in seinem Testament das „Barvermögen“ vererbt, bezieht sich das heutzutage nicht nur auf physisches Bargeld wie Banknoten und Münzen, sondern auch auf sofort verfügbare Bankguthaben. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) …
Eigenhändiges Testament trotz Parkinson-Erkrankung?
Eigenhändiges Testament trotz Parkinson-Erkrankung?
05.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Eine Parkinson-Erkrankung führt häufig zu signifikanten feinmotorischen Beeinträchtigungen, die das Schriftbild der Betroffenen stark verändern können. Die Frage, die sich dabei oft stellt, ist, inwiefern solche körperlichen Einschränkungen …
Erbengemeinschaft: Rechte und Pflichten
Erbengemeinschaft: Rechte und Pflichten
24.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Eine Erbengemeinschaft entsteht automatisch, wenn mehrere Personen gemeinsam erben. Das kann zu erheblichen Herausforderungen führen, da alle Entscheidungen einstimmig getroffen werden müssen. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Rechte …
Freispruch nach Wiederaufnahmeverfahren am AG Passau
Freispruch nach Wiederaufnahmeverfahren am AG Passau
18.04.2013 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Wie aus vorherigen Beiträgen bekannt ist, vertritt die Rechtsanwaltskanzlei Nikolai Odebralski regelmäßig und erfolgreich Mandanten im Rahmen strafrechtlicher Wiederaufnahmeverfahren. Exemplarisch für die gute Arbeit ist ein …
Kein Zahlungsanspruch des Branchenbuchbetreibers bei versteckter Kostenpflicht im Formular!
Kein Zahlungsanspruch des Branchenbuchbetreibers bei versteckter Kostenpflicht im Formular!
10.09.2018 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 22.02.2018, 32 C 2278/17 (90) den Anspruch einen Branchenbuchbetreiber auf Zahlung der jährlichen Gebühr für den Eintrag in ein Onlinebranchenbuch abgelehnt. Gegenstand der gerichtlichen …
Abmahnung Frommer Legal im Auftrag von Image Professionals GmbH wegen Lizenzverletzung
Abmahnung Frommer Legal im Auftrag von Image Professionals GmbH wegen Lizenzverletzung
24.05.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Hier finden Sie Informationen über eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Image Professionals GmbH vertreten durch die Anwaltskanzlei Frommer Legal aus München. In diesem Kontext ist die Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der Image …
Forderung von Intaxx B.V. durch Euro Collect GmbH wegen schufaheld.com
Forderung von Intaxx B.V. durch Euro Collect GmbH wegen schufaheld.com
30.05.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
In den letzten Monaten haben viele Personen Forderungen der Euro Collect GmbH im Auftrag von Intaxx B.V. erhalten. Diese Forderungen beziehen sich auf den angeblichen Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit Schufaheld.com durch eine …
Abmahnung Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Kalypso Media Group GmbH wegen des Computerspiels „Railway Empire 2“
Abmahnung Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Kalypso Media Group GmbH wegen des Computerspiels „Railway Empire 2“
20.12.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Hier finden Sie Inforamtionen über eine Abmahnung durch die Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Firma Kalypso Media Group GmbH wegen eines unerlaubten Downloads des Computerspiels "Railway Empire 2" über ein Filesharingnetzwerk. In der …
Zahlungsaufforderung von Dateblaster AG durch das Inkassobüro Fairmount und Auer Witte Thiel erhalten?
Zahlungsaufforderung von Dateblaster AG durch das Inkassobüro Fairmount und Auer Witte Thiel erhalten?
26.03.2024 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Vorsicht bei Online-Dating-Abonnements: Inkassoforderungen von Dateblaster AG Immer mehr Menschen nutzen das Internet, um nach einem Partner zu suchen. Doch Vorsicht ist geboten, insbesondere wenn es um kostenpflichtige Abonnements auf …
Urheberrechtliche Abmahnung Frommer Legal im Auftrag der Leonine Licensing GmbH The Zone of Interest
Urheberrechtliche Abmahnung Frommer Legal im Auftrag der Leonine Licensing GmbH The Zone of Interest
14.04.2024 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
In jüngster Zeit häufen sich die Fälle von urheberrechtlichen Abmahnungen, die von Anwaltskanzleien wie Frommer Legal aus Hamburg im Auftrag von Unternehmen wie der Leonine Licensing GmbH verschickt werden. Eines der häufigsten Anliegen …
Urheberrechtliche Abmahnung: Frommer Legal von Warner Bros. Entertainment wg. "Aquaman and the Lost Kingdom"
Urheberrechtliche Abmahnung: Frommer Legal von Warner Bros. Entertainment wg. "Aquaman and the Lost Kingdom"
26.04.2024 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Hier finden Sie Informationen über eine urheberrechtliche Abmahnung von der Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc . wegen der unzulässigen Verbreitung des Films "A q uaman and the Lost Kingdom" über ein …
Zahlungsaufforderung von PVZ Inkasso im Auftrag der Firma Euromillions: Eine kritische Betrachtung
Zahlungsaufforderung von PVZ Inkasso im Auftrag der Firma Euromillions: Eine kritische Betrachtung
03.05.2024 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
In diesem Beitrag werfen wir einen Blick auf Zahlungsaufforderungen von PVZ Inkasso , die angeblich im Auftrag der Firma Euromillions verschickt werden. Insbesondere gehen wir auf die Ernsthaftigkeit solcher Schreiben ein, insbesondere wenn …
Die Erbschaft in der Ukraine. Wie können Kosten minimiert und Erben vor Streitigkeiten geschützt werden?
Die Erbschaft in der Ukraine. Wie können Kosten minimiert und Erben vor Streitigkeiten geschützt werden?
15.02.2024 von Rechtsanwalt Wadim Gertsev
Die Fälle, in denen der Erblasser, der seinen ständigen Wohnsitz in Deutschland hatte, Erbschaften in Deutschland und/oder in der Ukraine hinterlassen hat, sind beileibe keine Einzelfälle. Eine Erbschaft im Ausland geht sehr oft mit …
Drum prüfe, wer sich bindet - der besondere Kündigungsschutz
Drum prüfe, wer sich bindet - der besondere Kündigungsschutz
16.02.2016 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Der besondere Kündigungsschutz bietet oft Chancen für Arbeitnehmer und birgt Risiken für Arbeitgeber. Was viele nicht wissen: es geht hierbei nicht nur um schwerbehinderte oder diesen gleichgestellte Arbeitnehmer, welche durch die …
T-Shirt Aufdruck "Viva La Vida" - Markenverletzung?
T-Shirt Aufdruck "Viva La Vida" - Markenverletzung?
17.10.2023 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Ist der Aufdruck „VIVA LA VIDA“ auf T-Shirt eine Markenrechtsverletzung? Anwaltskanzlei Zierhut IP mahnt wegen Marke „VIVA LA VIDA“ ab. Unsere Mandantin bot ein T-Shirt mit dem großen Aufdruck der spanischen Wörter „VIVA LA VIDA“ (deutsch: …
Abmahnungen von Timegate wegen Marke "SAM"
Abmahnungen von Timegate wegen Marke "SAM"
03.05.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Die Time Gate GmbH ist Inhaber der deutschen Wortmarke „SAM“ ( DPMA Registernummer 2004517 ). Die Marke ist eingetragen für die Klasse 25 („Bekleidungsstücke“). In der Modewelt benennen Unternehmen einzelne Modelle regelmäßig mit Vornamen …
Anwalt Lampmann u.a. mahnt noch wegen "SAM" ab!
Anwalt Lampmann u.a. mahnt noch wegen "SAM" ab!
10.05.2023 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Abmahnung wegen Verletzung der Marke „SAM“ für Bluse und Schutzweste Die Time Gate GmbH lässt die Anwaltskanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum weiterhin wegen der Nutzung der Marke „SAM“ abmahnen. Zuletzt lag uns die Abmahnung wegen …
Anwalt Jörg Schaller mahnt Kollegen ab
Anwalt Jörg Schaller mahnt Kollegen ab
22.06.2023 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Der Kölner Anwalt Jörg Schaller hat bereits eine Reihe von Kollegen abgemahnt, weil auf deren Internetseite kein Cookie-Banner im Einsatz war. Ein Cookie-Banner bzw. eine Cookie-Weiche ist notwendig, wenn für eine Internetseite Cookies im …