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Darlehenswiderruf: Restschuldversicherung = verbundenes Geschäft (BGH NJW 2010, 531)?
Darlehenswiderruf: Restschuldversicherung = verbundenes Geschäft (BGH NJW 2010, 531)?
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer, welche Ihren Darlehensvertrag widerrufen, stehen häufig vor der Frage, ob Sie im Zuge des Widerrufs des auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärung auch nicht mehr an einen Versicherungsvertrag – …
Corona-Krise: Außerhalb der EU gilt auch nach dem 14. Juni 2020 Reisewarnung
Corona-Krise: Außerhalb der EU gilt auch nach dem 14. Juni 2020 Reisewarnung
12.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Ab dem 15. Juni 2020 wird die Reisewarnung für 26 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie Großbritannien, Island, Norwegen, Schweiz und Liechtenstein aufgehoben. Für den Rest der Welt bleibt die Reisewarnung bis Ende August 2020 …
Ist eine fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetruges möglich?
Ist eine fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetruges möglich?
12.06.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Zwar begründet der Verdacht, ein Arbeitnehmer habe das Werksgelände ohne Betätigung der Stechuhr verlassen und habe dies mit seinem Ausweis zu einem späteren Zeitpunkt durch einen Dritten vornehmen lassen, an sich einen wichtigen Grund zur …
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Depression / Depressionen
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Depression / Depressionen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Depressionen gehören zu den häufigsten und hinsichtlich ihrer Schwere am meisten unterschätzten Erkrankungen. Depressionen können jeden treffen. Dass Depression kein Tabuthema mehr ist, zeigen auch viele Beispiele prominenter Sportler, …
UNDRY Asset Management GmbH aus Linz – Anleger erwarten Rückzahlungen
UNDRY Asset Management GmbH aus Linz – Anleger erwarten Rückzahlungen
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Bei der Berliner Fachanwaltskanzlei für Bank-und Kapitalmarktrecht AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB melden sich besorgte Anleger, die über die UNDRY Asset Management GmbH, angeblich ansässig in der schönen Stadt Linz in Oberösterreich, Geld …
Abfindung – wann eine Sperrzeit aufs Arbeitslosengeld droht, und wann nicht
Abfindung – wann eine Sperrzeit aufs Arbeitslosengeld droht, und wann nicht
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Der Arbeitnehmer erhält eine Abfindung: Wann verhängt die Bundesagentur für Arbeit eine Sperrzeit auf das Arbeitslosengeld? Unter welchen Umständen kann man …
Urlaub einfach auszahlen lassen – geht das?
Urlaub einfach auszahlen lassen – geht das?
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Darf der Arbeitgeber Urlaubsansprüche einfach auszahlen, statt den Urlaub in natura zu gewähren, also den Arbeitnehmer unter Fortzahlung der Vergütung von der Verpflichtung zur Erbringung der Arbeitsleistung freizustellen? Diese Frage lässt …
ungewollter Abovertrag/ Coins-Rechnungen nach Besuch von Plattformen der Joyfactor GmbH – Jedermann Inkasso
ungewollter Abovertrag/ Coins-Rechnungen nach Besuch von Plattformen der Joyfactor GmbH – Jedermann Inkasso
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Nutzer von Dating-Plattformen der Joyfactor GmbH wie sex4flat.com berichten uns von ungewollten Aboverträgen, teuren Abbuchungen für "Coins" und von Mahnungen der Jedermann Inkasso GmbH. Erfahren Sie hier mehr. Welche Masche steckt …
Influencer-Werbung – zur aktuellen Entscheidung des OLG Braunschweig v. 13.05.20, Az: 2 U 78/19
Influencer-Werbung – zur aktuellen Entscheidung des OLG Braunschweig v. 13.05.20, Az: 2 U 78/19
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir berichteten bereits in einem unserer vergangenen Beiträge über die Diskussion um das Influencer-Marketing und die Kennzeichnungspflicht von Werbung. …
Abmahnung Hiddemann & Weiß GbR durch HvLS Rechtsanwälte
Abmahnung Hiddemann & Weiß GbR durch HvLS Rechtsanwälte
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Rechtsanwälte Uns liegt erneut eine Abmahnung der Hiddemann & Weiß GbR der HvLS Rechtsanwälte vor. Die Abmahnung datiert vom 04.06.2020. Wie so häufig wird dem Abgemahnten vorgeworfen, gewerblich gehandelt zu haben, obwohl nach …
Schufa-Einträge frühzeitig löschen; Anwalt berät!
Schufa-Einträge frühzeitig löschen; Anwalt berät!
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Worum geht es? Für viele Verbraucher ist ein Eintrag bei der Schufa ärgerlich und belastet zudem die allgemeine wirtschaftliche Bewegungsfreiheit erheblich. Der Abschluss von Finanzierungs- und Leasingverträgen wird unmöglich oder nur zu …
Was ist ein Ersatzerbe? Was passiert, wenn mein Erbe vor mir stirbt?
Was ist ein Ersatzerbe? Was passiert, wenn mein Erbe vor mir stirbt?
| 12.06.2020 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Wenn Sie sich mit der schwierigen Aufgabe beschäftigen, Ihren Nachlass zu regeln und ein Testament schreiben, gehen Ihnen wahrscheinlich viele Fragen durch den Kopf. Dies ist richtig und wichtig, denn nach Ihrem Tod kann Sie keiner mehr …
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment Inc.
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment Inc.
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z. B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Zahlreiche Rechteinhaber haben zu diesem Zweck …
Sexuelle Belästigung von Kollegin rechtfertigt außerordentliche Kündigung von Betriebsrat
Sexuelle Belästigung von Kollegin rechtfertigt außerordentliche Kündigung von Betriebsrat
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat mit Beschluss vom 05.03.2020 zum Aktenzeichen 5 TaBV 9/19 entschieden, dass die außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitgliedes möglich ist, wenn dieser unerwünscht pornografische …
Disziplinarverfahren im Beamtenrecht: Rat vom Anwalt im Disziplinarrecht
Disziplinarverfahren im Beamtenrecht: Rat vom Anwalt im Disziplinarrecht
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie bundesweit im Disziplinarrecht – Ihr Anwalt für Disziplinarrecht Was ist ein Dienstvergehen? Im Disziplinarrecht gibt es keine ausformulierten Tatbestände wie im Strafrecht. Wann also ein …
Rückkehr zur Normalität in der türkischen Justiz nach Lockerung der Corona-Maßnahmen
Rückkehr zur Normalität in der türkischen Justiz nach Lockerung der Corona-Maßnahmen
| 10.06.2020 von Avukat Duygu Seymen
Wie ist der aktuelle Stand in der türkischen Justiz im Rahmen der Covid-19-Pandemie (Corona-Krise)? Wie geht die Justiz in der Türkei mit dem Virus um? Nachdem im Rahmen der ersten Corona-Maßnahmen die Fristen in der Rechtsprechung mit dem …
BGH: befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung ohne sachlichen Grund unwirksam
BGH: befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung ohne sachlichen Grund unwirksam
10.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Hat die private Berufsunfähigkeitsversicherung in der Vergangenheit ein Anerkenntnis befristet erklärt, ohne dies ausreichend zu begründen, muss sie bis zu einer neuen Erklärung unbefristet weiter leisten – auch für viele Jahre in der …
Entschädigung für Betriebsschließungen?
Entschädigung für Betriebsschließungen?
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Weitgehend rechtliches Neuland wird betreten, wenn es um die Frage geht, ob ein Selbständiger, Einzelhändler, Handwerker oder sonstiger Gewerbetreibender eine Entschädigung für die im Zuge der Corona-Krise angeordneten Betriebsschließungen …
Vorsatz und Strafbarkeit (Ansteckung mit dem Coronavirus)
Vorsatz und Strafbarkeit (Ansteckung mit dem Coronavirus)
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Wenn man heutzutage eine etwas feuchte Aussprache hat, hustet und spuckt, kann dies tödlich enden, sofern man selbst mit Corona infiziert ist. Töten war deshalb selten einfacher als heutzutage. Im Folgenden wird erläutert, wann bedingter …
Eilanträge gegen Schließungen von Bordellen, Prostitutionsstätten u. ä.: bislang erfolglos
Eilanträge gegen Schließungen von Bordellen, Prostitutionsstätten u. ä.: bislang erfolglos
| 10.06.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Bis auf das VG Gelsenkirchen hat bislang noch kein einziges Gericht einem Eilantrag gegen die Schließung von Prostitutionsstätten, Bordellen u. ä. aufgrund der Corona-Verordnungen der Länder stattgegeben. Im Überblick: Beschluss des OVG des …
Abmahnung durch RA Yussof Sarwari für Berlin Media Art JT e. K.
Abmahnung durch RA Yussof Sarwari für Berlin Media Art JT e. K.
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Sarwari aus Hamburg vor, die für den Berlin Media Art JT e. K. (ehemals John Thompson) die Verletzung von Urheberrechten rügt. Gegenstand des Vorwurfs Gegenstand des Vorwurfs ist die Verletzung von …
Landgericht Mainz: VW muss im Abgasskandal Schadensersatz an Land Rheinland-Pfalz zahlen
Landgericht Mainz: VW muss im Abgasskandal Schadensersatz an Land Rheinland-Pfalz zahlen
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Das Landgericht Mainz hat die Volkswagen AG im Zusammenhang mit dem Abgasskandal am 24.04.2020 in drei Fällen zum Schadensersatz verurteilt ( Az.: 2 O 22/19, 2 O 24/19, 2 O 25/19 ). Streitgegenständlich waren Dienstwagen des von HAHN …
Mindestvergütung für Architekten? Auswirkungen des EuGH-Urteils
Mindestvergütung für Architekten? Auswirkungen des EuGH-Urteils
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Vor rund einem Jahr herrschte große Unruhe in der Baubranche. Der Europäische Gerichtshof stellte mit Urteil vom 04. Juli 2019 fest, dass die Bundesrepublik Deutschland durch die Festlegung verbindlicher Honorare für Architekten und …
LG Berlin befindet Maklerwerbung die mit „Höchst- und Bestpreisen wirbt“ für unlauter
LG Berlin befindet Maklerwerbung die mit „Höchst- und Bestpreisen wirbt“ für unlauter
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Makler dürfen nicht damit werben, dass sie „Immobilie zum Höchstpreis verkaufen“ oder die „Erzielung von Bestpreisen über Wettbewerb im bundesweiten Maklerpool“ erreichen. So hat kürzlich das Landgericht Berlin in seiner Entscheidung Az: 52 …