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Abwehr von Belästigungen durch Lärm und Gerüche in der WEG
Abwehr von Belästigungen durch Lärm und Gerüche in der WEG
| 09.08.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Rauchende Nachbarn, lärmende Mitbewohner, laute Fernseher, dröhnende Musikanlagen und aufdringliche Gerüche – wenn man mit vielen Menschen in verschiedenen Wohnungen in einem einzigen Gebäude gemeinsam wohnt, sind die Lebensgewohnheiten der …
Das Schmerzensgeld und die Ermittlung der angemessenen Höhe
Das Schmerzensgeld und die Ermittlung der angemessenen Höhe
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Lattorf
Dieser Artikel befasst sich mit dem Problem, die angemessene Höhe eines Schmerzensgeldanspruchs aufgrund eines Personenschadens zu ermitteln. Er stellt dar, worauf es hierbei ankommt und wann man sich nicht auf die gängigen …
Hunderecht – Leinenzwang für Hunde
Hunderecht – Leinenzwang für Hunde
| 22.01.2019 von Rechtsanwältin Ines-Maria Pfeiffer
Leinenzwang für Hunde: Mit dem Tierschutzgesetz vereinbar? § 2 des deutschen Tierschutzgesetzes besagt, dass derjenige, der ein Tier hält, betreut oder zu betreuen hat, dieses seiner Art und seinen Bedürfnissen entsprechend angemessen …
Tabelle zu den Kündigungsfristen im Mietrecht
Tabelle zu den Kündigungsfristen im Mietrecht
| 28.05.2014 von Rechtsanwalt Wolf-Thilo Tettenborn
Eine ordentliche Kündigung ist generell spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats zulässig, § 573c BGB. Für Vermieter verlängert sich diese Kündigungsfrist nach fünf und acht Jahren seit der …
IDO Verband unterliegt vor dem LG Bielefeld bei Kostenwiderspruch – Nachweis der Aktivlegitimation
IDO Verband unterliegt vor dem LG Bielefeld bei Kostenwiderspruch – Nachweis der Aktivlegitimation
| 20.05.2017 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Der IDO Verband aus Leverkusen ist bekannt dafür, in mittlerweile fast sämtlichen Branchen des Online-Handels wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen. Besonders häufig geht es um fehlerhafte oder fehlende Widerrufsbelehrungen, …
Abmahnung von Kläner Rechtsanwälte wegen Verletzung von Urheberrechten und Wettbewerbsrecht
Abmahnung von Kläner Rechtsanwälte wegen Verletzung von Urheberrechten und Wettbewerbsrecht
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Wer mahnt ab? Unserer Kanzlei liegt jeweils eine Abmahnung der Dario Gabriel GmbH sowie der Baulig Consulting GmbH vor. Beide Gesellschaften werden von der Kanzlei Kläner Rechtsanwälte aus Koblenz vertreten. Sowohl die Baulig Consulting …
Euroweb Internet GmbH und United Media AG: Achtung bei Internet-System-Vertrag!
Euroweb Internet GmbH und United Media AG: Achtung bei Internet-System-Vertrag!
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Euroweb Internet GmbH und die United Media AG bieten in Deutschland, Österreich und der Schweiz Verträge über die Erstellung und Betreuung von Internetpräsenzen an. Auffällig ist hierbei, dass die Euroweb Internet GmbH und die United …
Soziale Hilfen und Entschädigung bei Gewalttaten nach dem Opferentschädigungsgesetz
Soziale Hilfen und Entschädigung bei Gewalttaten nach dem Opferentschädigungsgesetz
| 23.09.2015 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG) können Opfer von Gewalttaten auf Antrag eine staatliche Versorgung entsprechend dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) erhalten. Voraussetzung eines Versorgungsanspruchs nach …
VW-Dieselgate 2.0 vor dem Landgericht Münster: Schadenersatz für VW Touran mit EA288-Motor
VW-Dieselgate 2.0 vor dem Landgericht Münster: Schadenersatz für VW Touran mit EA288-Motor
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In einem weiteren obsiegenden EA288-Verfahren gegen die Volkswagen AG hat das Landgericht Münster die illegale Abschalteinrichtung in Form des SCR-Katalysators in den Fokus gerückt. Die entsprechende Software führe dazu, dass nur auf dem …
Motorentyp EA288: Wieder verbraucherfreundliches Urteil gegen Volkswagen AG im Dieselabgasskandal – Dieselgate 2.0!
Motorentyp EA288: Wieder verbraucherfreundliches Urteil gegen Volkswagen AG im Dieselabgasskandal – Dieselgate 2.0!
| 24.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Für einen sechs Jahren alten Golf VII 1.6 TDI Sportsvan mit dem Vierzylinder-Dieselmotor EA288 und der Abgasnorm Euro 6 erhielt ein geschädigter Verbraucher vor dem Landgericht Bielefeld Schadenersatz beinahe in Höhe des damaligen …
Einstellung des Strafverfahrens wegen Körperverletzung nach § 223 StGB gegen Erfüllung von Auflagen
Einstellung des Strafverfahrens wegen Körperverletzung nach § 223 StGB gegen Erfüllung von Auflagen
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wie gestaltet sich der Sachverhalt zum Vorwurf der Körperverletzung im Rahmen der Häuslichen Gewalt? Bei dem Beschuldigten handelt es sich um unseren Mandanten, welchem vorgeworfen wird, im Rahmen einer Auseinandersetzung seine ehemalige …
Zutritt verweigert: Kündigung aus wichtigem Grund?
Zutritt verweigert: Kündigung aus wichtigem Grund?
| 03.11.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Es kommt immer wieder vor, dass Vermieter die Wohnung ihrer Mieter betreten möchten – sei es, um sich den Zustand anzusehen oder um möglichen Nachmietern/Käufern das Objekt vorzuführen. Dabei sind Vermieter grundsätzlich auf die Mitwirkung …
Das Petitionsrecht in der Verfassungsbeschwerde
Das Petitionsrecht in der Verfassungsbeschwerde
| 04.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 17 des Grundgesetzes erlaubt es, sich „schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“. Insbesondere den letzten Fall, also das Verfassen von Eingaben an das Parlament …
Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen in Krisenzeiten
Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen in Krisenzeiten
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Wie Vereine und Stiftungen trotz Corona handlungsfähig bleiben Die Corona-Pandemie hat die Welt seit einigen Wochen fest im Griff. Von den weitreichenden Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens sind auch Vereine und Stiftungen …
Verkauf von Fitnessstudios durch den Studiobetreiber
Verkauf von Fitnessstudios durch den Studiobetreiber
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Dieser Beitrag stellt die Frage, was bei einem Verkauf Ihres Studios mit Ihren Forderungen passiert, wenn Sie angehalten sind Ihr Studio zu verkaufen. Vorrang vor Verkauf: Mietminderung oder Vertragsanpassung möglich? Die Corona-Pandemie …
Haftung bei der Fußpflege
Haftung bei der Fußpflege
| 01.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
Erstversorgung durch den Fußpfleger Im Rahmen der Fußpflege kommt es immer wieder zu kleineren Verletzungen des Fußes, die teilweise drastische Folgen haben. Gerade bei Risikopatienten mit einem diabetischen Fußsyndrom kann eine kleine …
Duldungspflicht des Mieters bei Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen
Duldungspflicht des Mieters bei Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen
| 26.08.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Erhalten Mieter vom ihrem Vermieter ein Schreiben, in dem die Durchführung von Erhaltungs- oder Modernisierungsmaßnahmen angekündigt wird, stellen sich den Betroffenen viele Fragen: Muss ich die Bauarbeiten in meiner Wohnung dulden oder …
ungewolltes Abo: IntermaxGroup AG | Dating-Portale und die "harmlose" kostenlose Testphase
ungewolltes Abo: IntermaxGroup AG | Dating-Portale und die "harmlose" kostenlose Testphase
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Insgesamt über 15 verschiedene Dating-Seiten und Online-Dating-Portale betreibt die IntermaxGroup AG mit Sitz in der Schweiz. Auch bei diesen Portalen ist es üblich, dass Nutzer eine kostenlose Registrierung vornehmen können, dann aber …
Verfassungsbeschwerde: Das Bundesverfassungsgericht entdeckt die EU-Grundrechte
Verfassungsbeschwerde: Das Bundesverfassungsgericht entdeckt die EU-Grundrechte
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Bislang war es so, dass in einer Verfassungsbeschwerde immer nur die Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte im Grundgesetz geprüft wurden. Wer sich vom Staat in seinen Rechten verletzt sah, musste vorbringen, welches dieser Grundrechte …
Zehn Irrtümer zu Verfassungsbeschwerden
Zehn Irrtümer zu Verfassungsbeschwerden
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Hinblick auf Verfassungsbeschwerden gibt es einige landläufige Fehlvorstellungen. Heute widmen wir uns in aller Kürze einmal ein paar von diesen. 1. Man muss vor der Verfassungsbeschwerde immer Anhörungsrüge einlegen. Man muss den …
Vorsicht bei Krankheit (Teil 1): Was darf ich tun, was darf ich nicht tun?
Vorsicht bei Krankheit (Teil 1): Was darf ich tun, was darf ich nicht tun?
| 16.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig werde ich von Mandanten gefragt, was während einer Krankheit erlaubt ist und was nicht . Um in die Beantwortung dieses Fragenfeldes zu gelangen, ist Voraussetzung, dass eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit gegeben ist. Diese …
Patientenverfügung – richtig erstellt!
Patientenverfügung – richtig erstellt!
| 17.02.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Patientenverfügung? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Patientenverfügung? Eine Patientenverfügung ist eine …
Plötzlich in Untersuchungshaft – Teil 1: Sofortmaßnahmen für Angehörige
Plötzlich in Untersuchungshaft – Teil 1: Sofortmaßnahmen für Angehörige
| 05.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Der Anruf kommt unerwartet und hinterlässt bestenfalls Ratlosigkeit, schlimmstenfalls völliges Chaos: Ein naher Verwandter, der Lebensgefährte oder ein guter Freund meldet sich und teilt mit, dass er festgenommen wurde und dem Haftrichter …
Sie wurden enterbt – Was Sie jetzt unternehmen müssen
Sie wurden enterbt – Was Sie jetzt unternehmen müssen
| 05.01.2024 von Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl
Wenn Sie vom Erbe ausgeschlossen wurden Die Nachricht, dass man von einem Erbe ausgeschlossen wurde, kann sowohl emotional als auch finanziell belastend sein. Besonders, wenn es unerwartet kommt, stellt sich die Frage: Was kann ich jetzt …