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Unterhalt für Eltern
Unterhalt für Eltern
03.03.2016 von Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen
Die steigende Lebenserwartung der Menschen führt im Zusammenwirken mit den Auswirkungen der modernen Medizin dazu, dass das Thema Altersarmut und damit auch die Frage, inwieweit Kinder verpflichtet sind, Unterhalt für ihre Eltern zu zahlen, …
Senioren in besonderem Maße von Krise der Schiffsfonds betroffen
Senioren in besonderem Maße von Krise der Schiffsfonds betroffen
03.06.2014 von Hünlein Rechtsanwälte
In Folge der weiter andauernden Krise der Schiffsfonds ist festzustellen, dass hiervon in besonderem Maße Rentner und ältere Menschen betroffen sind, da diesen, häufig in den Jahren von 2000 bis 2010, verstärkt empfohlen wurde, ihre …
§ 35 BtMG – Therapie statt Strafe
§ 35 BtMG – Therapie statt Strafe
19.07.2024 von Rechtsanwältin Christina Rust
Was bedeutet das? Der § 35 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) bietet die Möglichkeit, bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe, diese zurückstellen zu lassen. Das bedeutet, dass eine verurteilte Person, anstatt ihre Strafe im …
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB
18.08.2024 von Rechtsanwältin Christina Rust
Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB ist keine „Strafe“, sondern eine sogenannte Maßregel der Besserung und Sicherung, die vorrangig auf die Therapie von Straftätern abzielt, welche unter einer schweren …
Was hat sich durch das neue Cannabisgesetz geändert?
Was hat sich durch das neue Cannabisgesetz geändert?
01.09.2024 von Rechtsanwältin Christina Rust
Das neue Cannabisgesetz stellt einen weitreichenden Wandel in der deutschen Drogenpolitik dar. Seit der Reform tauchen immer wieder Fragen auf, da unklar ist: was ist nun erlaubt und was wird weiterhin strafrechtlich verfolgt? Was ist jetzt …
vermeidbares Leberzellkarzinom, übersehene Thrombozytopenie - 42.000,- € Abfindung
vermeidbares Leberzellkarzinom, übersehene Thrombozytopenie - 42.000,- € Abfindung
12.06.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
Schmerzensgeld / Schadensersatz (Arzthaftung) Hausarzt: 42.000 Euro Der Verstorbene war im Zeitpunkt seines Todes seit über 24 Jahren durchgehend in der hausärztlichen Behandlung bei den Beklagten; seit Jahren gingen die Beklagten aufgrund …
(wohl) vermeidbare Gebärmutterverletzung, Gebärmutterentfernung: Schadensersatz Klinik
(wohl) vermeidbare Gebärmutterverletzung, Gebärmutterentfernung: Schadensersatz Klinik
20.02.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
außergerichtlicher Vergleich - EUR 15.000,- € nebst Anwaltskosten Bei Verdacht auf Plazentareste im Zustand nach Sectio erfolgte mit zeitlichem Abstand eine sog. Nachkürettage (Routine-OP) . Postoperativ klagte die Patientin/Mandantin über …
Handrücken: Kaliumparavasation mit „tiefer dermaler Nekrose" , Hautlappenverpflanzung, Revisionen
Handrücken: Kaliumparavasation mit „tiefer dermaler Nekrose" , Hautlappenverpflanzung, Revisionen
21.02.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
außergerichtlicher Vergleich nach grobem Behandlungsfehler/Arzthaftung u.a. Paravasat - Schadensersatz Klinik: EUR 50.000,- nebst Anwaltskosten Die Mandantin wurde stationär behandelt. Die Aufnahme erfolgte als Notfall bei epileptischem …
Raumforderung/Lungentumor durch Lungenfacharzt übersehen: gerichtlicher Vergleich EUR 50.000,-
Raumforderung/Lungentumor durch Lungenfacharzt übersehen: gerichtlicher Vergleich EUR 50.000,-
27.02.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
Gegenstand der Klage waren Ansprüche einer Mandantin aus einer behauptet fehlerhaften ärztlichen Behandlung (Arzthaftung) des Ehemannes der Klägerin beim beklagten Lungenfacharzt, währenddessen es vermeidbar zu behandlungsfehlerhaften …
grober Behandlungsfehler nach Wirbelsäulen-OP, verspätete Hämatomausräumung mit Folgen
grober Behandlungsfehler nach Wirbelsäulen-OP, verspätete Hämatomausräumung mit Folgen
14.03.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
außergerichtlicher Vergleich nach grobem Behandlungsfehler/Arzthaftung - EUR 62.500,- € nebst Anwaltskosten Für den Mandanten wurden Ansprüche aus Arzthaftung durchgesetzt und auftragsgemäß eine außergerichtliche Abfindung erreicht: Nach …
außergerichtlicher Vergleich nach Bruststraffungs-OP
außergerichtlicher Vergleich nach Bruststraffungs-OP
03.06.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
kosmetische OP - Schönheits-OP beider Brüste Behauptet wurde ein behandlungsfehlerhaftes Vorgehen während stationären Aufenthaltes ( kosmetische Operation: Augmentationsmastopexie nebst Implantation einer subpektoralen Alloprothese ohne …
außergerichtlicher Vergleich nach Totgeburt über EUR 12.500,-
außergerichtlicher Vergleich nach Totgeburt über EUR 12.500,-
06.06.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
Mutter bekannte Hochrisiko-Pat. - placenta praevia BHD und Blutungen Totgeburt in SSW 30+3 trotz Notkaiserschnitt Vermutet wurde ein behandlungsfehlerhaftes Vorgehen [im Sinne einer vermeidbaren „ Behandlungsverzögerung “] während eines …
(außer-)gerichtlicher Vergleich über EUR 15.000,- wg. vermeidbarer Nervverletzung anlässl. Meniskus-OP
(außer-)gerichtlicher Vergleich über EUR 15.000,- wg. vermeidbarer Nervverletzung anlässl. Meniskus-OP
06.06.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
Ausgangspunkt/OP-Indikation: Meniskusriss anlässlich privaten Unfalls Vorwurf Behandlungsfehler: bei der nachfolgenden Operation wurde der Peroneusnerv behauptet vermeidbar verletzt. Ein eingeholtes Gutachten der Gutachterstelle für …
Winterzeit - Eiskratzzeit
Winterzeit - Eiskratzzeit
11.12.2023 von Rechtsanwalt Adrian Neureither LL.M.
So schön die kalte Jahreszeit auch ist, wer morgens ohnehin schon im Zeitstress ist freut sich sicher nicht auch noch schnell irgendwie das eigene Auto von Eis und Schnee befreien zu müssen. Findet man morgens das eigene Auto entweder mit …
Ferienzeit ist Reisezeit
Ferienzeit ist Reisezeit
22.03.2024 von Rechtsanwalt Adrian Neureither LL.M.
Heute beginnen in Bayern, weiteren 10 deutschen und allen 9 österreichischen Bundesländern die Osterferien. In drei deutschen Bundesländern sind bereits seit letztem Wochenende Ferien. Nicht wenige zieht es daher heute oder in den nächsten …
Kündigungsausschluss und Mindestvertragslaufzeit im Mietvertrag: Wie komme ich trotzdem raus?
Kündigungsausschluss und Mindestvertragslaufzeit im Mietvertrag: Wie komme ich trotzdem raus?
12.06.2024 von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
In Deutschland ist das Mietrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) umfassend geregelt. Ein besonders häufiger Punkt in Mietverträgen ist der Kündigungsausschluss für die ordentliche Kündigung bzw. die Mindestvertragslaufzeit, die den Mieter …
Datenschutz im Unternehmen - was müssen wir beachten?
Datenschutz im Unternehmen - was müssen wir beachten?
29.07.2024 von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
Welches Datenschutzkonzept brauche ich in meinem Unternehmen? Der Datenschutz ist heutzutage ein zentrales Thema für jedes Unternehmen, das personenbezogene Daten verarbeitet. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union …
Eigenbedarfskündigung und Härtefälle im Mietrecht: Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Heidelberg
Eigenbedarfskündigung und Härtefälle im Mietrecht: Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Heidelberg
09.08.2024 von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
In einem aktuellen Fall hat das Landgericht Heidelberg entschieden, dass eine schwerbehinderte Mieterin trotz einer Eigenbedarfskündigung nicht aus ihrer Wohnung ausziehen muss ((Urt. v. 20.06.2024, Az. 5 S 46/23). Diese Entscheidung zeigt …
Verhalten bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber
Verhalten bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber
23.07.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Stopp
Für den Fall, dass Sie von Ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten, gibt es einige Dinge zu beachten. Zuvorderst ist ganz wichtig, sich aufzuschreiben, wann Sie die Kündigung erhalten haben. Es kommt gerade nicht auf das Datum auf der …
Steuerhinterziehung! Welche Möglichkeiten habe ich als mutmaßlicher Täter?
Steuerhinterziehung! Welche Möglichkeiten habe ich als mutmaßlicher Täter?
23.07.2014 von Anwaltskanzlei Weimann & Meyer
Man hatte es in allen Medien mitverfolgen können: die Steuerfahnder in NRW hatten wieder eine Daten CD für 3,5 Millionen Euro erworben. Auch die Steuer-Affäre „Höneß“ hat gezeigt, welche einschneidenden Auswirkungen es mit sich ziehen kann, …
Unwirksame Vereinbarung von „Bearbeitungsentgelten“ für Privatdarlehen in AGB
Unwirksame Vereinbarung von „Bearbeitungsentgelten“ für Privatdarlehen in AGB
19.05.2014 von Heinz Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat am 13.05.2014, Az.: XI ZR 405/12 und XI ZR 170/13 , Entscheidungen getroffen, die für eine große Zahl privater Bankkunden von erheblicher Bedeutung sein können: Es ging um die Frage, ob Banken für die Gewährung von …
Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Juni - Pressemitteilungen der Bundesregierung vom 30.05.2005
Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Juni - Pressemitteilungen der Bundesregierung vom 30.05.2005
01.06.2005 von anwalt.de-Redaktion
Zum 1. Juni treten zwei gesetzliche Neuregelungen in Kraft: 1. Neue Kündigungsfristen bei Altmietverträgen Seit der Mietrechtsreform im Jahre 2001 beträgt die Frist für die Kündigung einer Wohnung durch den Mieter drei Monate. Davon …
Vererben - jeder sollte sich eingehend informieren und frühzeitig ein Testament verfassen
Vererben - jeder sollte sich eingehend informieren und frühzeitig ein Testament verfassen
22.06.2005 von anwalt.de-Redaktion
Wer etwas zu vererben hat, sollte dies rechtzeitig planen und wenig dem Zufall überlassen. Gerade bei der Erstellung des Testaments passieren häufig zahlreiche Fehler, die viel Geld kosten und für Ärger sorgen können - mit Behörden, dem …
"Düsseldorfer Tabelle" - seit 01. Juli 2005 mehr Geld für Trennungskinder
"Düsseldorfer Tabelle" - seit 01. Juli 2005 mehr Geld für Trennungskinder
29.06.2005 von anwalt.de-Redaktion
Das Bundesministerium der Justiz hat ab 01.07.2005 die Regelbeträge für den Unterhalt minderjähriger Kinder erhöht. Deshalb wird die so genannte "Düsseldorfer Tabelle" mit Wirkung ab 01.07.2005 geändert. Diese von den Familiensenaten des …