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Rechtsverletzungen im Internet – Abmahnung als Folge
Rechtsverletzungen im Internet – Abmahnung als Folge
| 25.09.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Als …
Impressum und Onlineshop
Impressum und Onlineshop
| 02.12.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich …
Mietrecht aktuell – Juni 2010
Mietrecht aktuell – Juni 2010
| 26.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die neuere Rechtsprechung im Mietrecht. 1. Wie unlängst bekannt wurde, hat der BGH erneut zu den Schönheitsreparaturen entschieden. Dabei ging es darum, dass der Mietvertrag dem Mieter …
Recht auf Reisen
Recht auf Reisen
| 11.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Erinnern Sie sich noch an den Vulkanausbruch auf Island im vergangenen Jahr, die Aschewolke und die damit verbundenen Turbulenzen für die Urlauber? Manche Urlauber hatten Glück und konnten kurzfristig auf andere Reisemöglichkeiten …
Urlaub mangelhaft – Was tun?
Urlaub mangelhaft – Was tun?
| 15.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
War der Urlaub mangelhaft, können Sie den Reisepreis nachträglich mindern. Mangelhaft kann der Urlaub schon sein, weil sich der Abflug verspätet. Dann stehen dem Urlauber neben den oben erwähnten Rechten auch Minderungsansprüche gegen den …
Copyright Watch – Alle guten Dinge sind 3
Copyright Watch – Alle guten Dinge sind 3
| 29.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Es geht in die nächste Runde. Copyright Watch lässt durch ein Düsseldorfer Inkassounternehmen die Forderung geltend machen. Offenbar wird nunmehr auch ein deutsches Inkassounternehmen (ansässig in Düsseldorf) in die Sache involviert und …
Arbeitsrecht im Karneval
Arbeitsrecht im Karneval
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Thomas Klaes
Die närrischen Tage stehen bevor! Der Straßenkarneval beginnt diese Session am 05. Februar 2015 (Weiberfastnacht) und endet am Aschermittwoch gut eine Woche später. In den Karnevalshochburgen Köln, Mainz und Düsseldorf herrscht …
Führerschein - Umtausch wird Pflicht
Führerschein - Umtausch wird Pflicht
| 14.11.2021 von Rechtsanwalt Florian Höldl
Der Umtausch des Führerscheins wird ab 2022 Pflicht Alle Inhaber von „alten“ Führerscheinen sollten wissen, ob sie betroffen und wann sie mit dem Umtausch dran sind. In der Folge erfahren Sie alles was Sie über die Umtauschpflicht wissen …
Plötzlich in Untersuchungshaft – Teil 3: Tipps für Inhaftierte
Plötzlich in Untersuchungshaft – Teil 3: Tipps für Inhaftierte
| 17.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wer in Untersuchungshaft gerät, muss sich in kürzester Zeit in einem neuen und schwierigen Umfeld zurechtfinden. In diesem Beitrag stellt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel aus Cottbus einige Tipps für Inhaftierte zusammen, die Angehörige dem …
Ermittlungsverfahren - Vorwurf der Exhibitionistischen Handlung
Ermittlungsverfahren - Vorwurf der Exhibitionistischen Handlung
| 13.02.2014 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich wegen exhibitionistischer Handlungen strafbar? Durch den Straftatbestand wird das Verhalten eines Mannes, der eine andere Person durch exhibitionistische Handlungen belästigt, unter Strafe gestellt. …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des Betruges, besonders schwerer Fall des Betrugs
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des Betruges, besonders schwerer Fall des Betrugs
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Betrugs strafbar? Geschützt wird im Falle des § 263 StGB das Vermögen als Ganzes in seinem wirtschaftlichen Wert (Vermögensdelikt). Nach h. M. zählt unter strafrechtlich geschützten …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
| 05.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Der Handel mit Betäubungsmitteln, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie, ohne …
Entlassungswelle bei Eberspächer in Esslingen
Entlassungswelle bei Eberspächer in Esslingen
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Axel Klapatat
Die EBERSPÄCHER Control Systems GmbH hat ihre Mitarbeiter Ende November 2020 über die Eckpunkte des gelanten massiven Stellenabbaus im Rahmen der Betriebsänderung "Charge" informiert. Demnach sollen von den ursprünglich 378 Arbeitsplätzen …
Medienstrafrecht: Vorladung wegen Urheberrechtsverletzung bekommen? Oder doch § 201a, § 184k StGB? [Update 18.5.24]
Medienstrafrecht: Vorladung wegen Urheberrechtsverletzung bekommen? Oder doch § 201a, § 184k StGB? [Update 18.5.24]
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Was tun, wenn Sie eine polizeiliche Vorladung erhalten haben, weil ihnen eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird? Vorsichtig sein! Wichtig zu wissen: Obwohl die juristische Ausbildung der Polizei hierzulande sehr gut …
Fototapete? Keine Angst vor Cama und Co.! [Update 21.5.24]
Fototapete? Keine Angst vor Cama und Co.! [Update 21.5.24]
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Kanzlei Kötz Fusbahn hat für Ihre Mandantin die spektakulären Urteile des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Düsseldorf erstritten - lesen damit Sie hier aus erster Hand, um was es wirklich ging! Das Problem: Sie haben ein Hotel …
Arbeitsverhältnis und Schadensersatz
Arbeitsverhältnis und Schadensersatz
| 06.06.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
mit Rechtsanwalt Dr. Martin Bartmann. Fachanwalt für Arbeitsrecht in Regensburg http://www.t-anwaelte.de …
Internet und Datensicherheit
Internet und Datensicherheit
| 04.07.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
mit Rechtsanwalt Markus Rebl, spezialisiert im gewerblichen Rechtsschutz und Internetrecht in Regensburg http://www.t-anwaelte.de …
Berufsgenossenschaft muss Arbeitsunfall bei ungeklärter Ursache entschädigen
Berufsgenossenschaft muss Arbeitsunfall bei ungeklärter Ursache entschädigen
| 26.11.2009 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Der Weg von und zur Arbeitsstätte steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Kann die Unfallursache nicht festgestellt werden, ist von einem versicherten Arbeitsunfall auszugehen. Dies entschied jüngst der 3. Senat des …
Filesharing-Klage der Boll AG abgewiesen. Ermittlungen von Guardaley Ltd. auf dem Prüfstand.
Filesharing-Klage der Boll AG abgewiesen. Ermittlungen von Guardaley Ltd. auf dem Prüfstand.
| 04.09.2014 von meibers.rechtsanwälte
In einem Filesharing-Verfahren vor dem Amtsgericht Oldenburg haben wir einen unserer Mandanten gegen eine Klage der Boll AG verteidigt. Die Boll AG wurde in diesem Verfahren durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt vertreten. Die Boll AG …
Bundesgerichtshof stärkt die Rechte der Spender von Lebendorganen
Bundesgerichtshof stärkt die Rechte der Spender von Lebendorganen
| 25.11.2019 von Boris Christof Böhm anwalt.de-Redaktion
Bei einer Lebendorganspende müssen Spender über alle Risiken aufgeklärt werden – sonst ist der Eingriff rechtswidrig. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über eine Klage von zwei Organspendern mit Langzeitfolgen zu entscheiden. Die beiden …
kununu – so funktioniert die Bewertungsplattform
kununu – so funktioniert die Bewertungsplattform
| 25.11.2019 von Diana Mittel anwalt.de-Redaktion
Nutzer haben die Möglichkeit, ihren aktuellen, ehemaligen oder potenziellen Arbeitgeber bei kununu zu bewerten. kununu überprüft Bewertungen, bevor sie online ersichtlich sind. Nutzer können schlechte Bewertungen oder Fake-Bewertungen …
Rechtstipp-Serie zu „Die Höhle der Löwen“: Fünf Fragen rund um Einbrüche und Fahrraddiebstähle
Rechtstipp-Serie zu „Die Höhle der Löwen“: Fünf Fragen rund um Einbrüche und Fahrraddiebstähle
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Im Staffelfinale von „Die Höhle der Löwen“ ging es bei gleich zwei vorgestellten Produkten um Diebstähle. Während die Gründer von „I LOCK IT“ ein intelligentes Fahrradschloss entwickelten, mit dem das Rad über eine App automatisch …
Ist die Privatnutzung der Firmenkreditkarte erlaubt?
Ist die Privatnutzung der Firmenkreditkarte erlaubt?
| 15.05.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Angestellte, die geschäftlich viel reisen müssen, erhalten von ihrem Arbeitgeber häufig eine Firmenkreditkarte. Damit können sie beruflich veranlasste Ausgaben unmittelbar zulasten des Chefs ausgleichen, anstatt sie erst einmal auslegen zu …
Eigenbedarf: Was muss ins Kündigungsschreiben?
Eigenbedarf: Was muss ins Kündigungsschreiben?
| 05.05.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Vermieter kann das Mietverhältnis nur unter bestimmten Voraussetzungen kündigen, etwa wenn der Mieter mit insgesamt zwei Monatsmieten im Rückstand ist oder auch bei Eigenbedarf. Doch wann liegt Eigenbedarf vor, welche Angaben müssen ins …