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Alkohol am Steuer in Polen
Alkohol am Steuer in Polen
| 14.10.2017 von Anwalt (Adwokat) Krystian Castillo Morales
Der vorliegende Artikel betrifft die Problematik des Fahrens unter Alkoholeinfluss in Polen und die Rechtsfolgen dieses Verhaltens. In meiner bisherigen Praxis hatte ich mehrmals mit deutschen Mandanten zu tun, die von der polnischen …
Weisungsrecht des Arbeitgebers wird entschärft – Vorsicht bei Versetzungen!
Weisungsrecht des Arbeitgebers wird entschärft – Vorsicht bei Versetzungen!
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Ursprünglich vertrat das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Auffassung, dass ein Arbeitnehmer grundsätzlich an eine wirksame Weisung des Arbeitgebers vorläufig gebunden ist und diese Verbundenheit nur durch ein rechtskräftiges Urteil entfallen …
Was bedeutet „Austauschmotor“?
Was bedeutet „Austauschmotor“?
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Verkäufer hatte den Verkauf eines Fahrzeuges mit dem Begriff „Austauschmotor“ beworben. Der Käufer stellte kurze Zeit nach dem Kauf Mängel des Motors fest; er hat den Verkäufer gerichtlich auf Leistung von Schadenersatz für …
Die Ehe für alle – endlich ist sie da!
Die Ehe für alle – endlich ist sie da!
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Unzählige homosexuelle Paare haben jahrzehntelang auf diesen Moment gewartet und jetzt ist es endlich soweit. Die Ehe für alle wurde im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert und trat am 1. Oktober in Kraft. Ab jetzt können auch zwei Personen …
Antipolizeitaste und: Muss ich als Beschuldigter mein Passwort an die Polizei herausgeben?
Antipolizeitaste und: Muss ich als Beschuldigter mein Passwort an die Polizei herausgeben?
| 20.10.2017 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Im neuen Betriebssystem von Apple gibt es eine sog. Antipolizeitaste. Die Betätigung dieser Taste sperrt die Entsperrungsmöglichkeit per Fingerabdruck und funktioniert nur bei Eingabe des Entsperrcodes. Dies sichert die vertrauliche …
Renault Bank: Widerruf kann Kunden viel Geld bringen
Renault Bank: Widerruf kann Kunden viel Geld bringen
| 13.10.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Autokredite bei Renault Bank könnten noch heute widerrufbar sein Fast jeder große Autokonzern hat inzwischen eine eigene Bank, bzw. einen Financial Service . Diese Institute dienen dazu, Kunden Kredite für den Autokauf zu gewähren. Bei dem …
Air Berlin-Kündigungen: Welche Fristen laufen für Arbeitnehmer?
Air Berlin-Kündigungen: Welche Fristen laufen für Arbeitnehmer?
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Kündigungen bei Air Berlin noch im Oktober Aktuellen Pressemeldungen zufolge droht 1400 Mitarbeitern aus Verwaltung und Bodenpersonal bei Air Berlin der …
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 5)
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 5)
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den fünften und letzten Teil einer mehrteiligen Serie. c. Vertragsverhältnis zwischen App-User und App-Anbieter / App-Store Der App-User muss sich zur Nutzung eines App-Stores zunächst registrieren und …
Der eingetragene Kaufmann (e.K.)
Der eingetragene Kaufmann (e.K.)
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
„Ein ehrbarer Kaufmann stellt das Leitbild für verantwortliches Handeln in der Wirtschaft dar. Ein ehrbarer Kaufmann zeichnet sich dadurch aus, dass Werte und Tugenden wie Ehrlichkeit, Verlässlichkeit oder Integrität die Basis für das …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Landgericht München II
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Landgericht München II
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Landgericht Karlsruhe!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Landgericht Karlsruhe!
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll . Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Landgericht Berlin!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Landgericht Berlin!
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Abmahnung des Films Killer`s Bodyguard durch Waldorf Frommer
Abmahnung des Films Killer`s Bodyguard durch Waldorf Frommer
| 13.10.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Telepool GmbH lässt durch die Kanzlei Waldorf Frommer wieder Abmahnungen verschicken. Uns liegt aktuelle eine Abmahnung in Bezug auf das illegale Anbieten des Films Killer's Bodyguard in Internettauschbörsen vor. Samuel L. Jackson …
Wirksamer Branchenbucheintrag aufgrund angeblich bereits bestehendem Vorvertrag?
Wirksamer Branchenbucheintrag aufgrund angeblich bereits bestehendem Vorvertrag?
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Das Vorgehen des Anrufers Bereits in der Vergangenheit wie auch heute werden Selbstständige, Unternehmer, Gewerbetreibende und Freiberufler „Opfer“ von sogenannten Vertragsfallen. Es wird sich speziell an die unternehmerisch tätigen …
OLG Karlsruhe (im Ergebnis abenteuerlich) zum Messgerät "PoliScan Speed" der Firma Vitronic
OLG Karlsruhe (im Ergebnis abenteuerlich) zum Messgerät "PoliScan Speed" der Firma Vitronic
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das Messgerät PoliScan Speed wird derzeit nicht nach der zugrunde liegenden Bauartzulassung der PTB betrieben. Das hat nun auch das OLG Karlsruhe (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26.05.2017 – 2 Rb 8 Ss 246/17) eingesehen, leider jedoch sodann …
Sanha GmbH & Co. KG: Verlängerung der Anleihe 2013/18
Sanha GmbH & Co. KG: Verlängerung der Anleihe 2013/18
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Der Essener Sanitärproduktehersteller Sanha GmbH & Co. KG hat sich mit seinen Gläubigern auf eine Prolongation der Unternehmensanleihe von fünf Jahren einigen können (ISIN: DE000A1TNA70). Damit verlängert sich nun die Auszahlung auf den …
Auch eine Abmahnung vom VDAK wegen Garantiewerbung erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung vom VDAK wegen Garantiewerbung erhalten? Ich berate Sie.
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei erneut eine Abmahnung vom Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK Aktiver Gewerbeschutz) zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen …
BGH: Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur „Identität des Verletzers“ erklären
BGH: Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur „Identität des Verletzers“ erklären
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
BGH stellt klar: Der Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur „Identität des Verletzers“ erklären, selbst wenn es sich um ein Familienmitglied handelt. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr die schriftlichen Gründe für seine …
Was können Anleger des Nordcapital Bulkerflotte 1 tun, um ihr Geld zurückzuerhalten?
Was können Anleger des Nordcapital Bulkerflotte 1 tun, um ihr Geld zurückzuerhalten?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Immer mehr Anleger des Nordcapital Bulkerflotte 1 GmbH & Co. KG entscheiden sich dafür, ihr Geld auf dem rechtlichen Wege zurückzuerhalten. Nachdem der im Jahr 2008 aufgelegte und exklusiv von der Deutschen Bank vertriebene Schiffsfonds …
Vollkaskoregulierung: Verlust der Leistung bei verspäteter Schadenanzeige
Vollkaskoregulierung: Verlust der Leistung bei verspäteter Schadenanzeige
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass ein Versicherungsnehmer, der vorsätzlich gegen die Obliegenheit, einen Schaden binnen Wochenfrist beim Vollkaskoversicherer zu melden, verstößt, keinen Anspruch auf Leistung aus der …
Softwarerecht: Abmahnung von OS Trading Company UG und JusDirekt Dr. Hauke Scheffler erhalten?
Softwarerecht: Abmahnung von OS Trading Company UG und JusDirekt Dr. Hauke Scheffler erhalten?
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wieder einmal erreicht uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Hauke Scheffler bzw. der JUS DIREKT Anwaltskanzlei. Hinweis: Wenn Sie eine Abmahnung der JusDirekt Anwaltskanzlei / Hauke Scheffler erhalten haben, können Sie gerne unsere …
Sturmversicherung: Versicherungsschutz trotz Verstoß gegen Instandsetzungsobliegenheiten
Sturmversicherung: Versicherungsschutz trotz Verstoß gegen Instandsetzungsobliegenheiten
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz aus der Sturmversicherung besteht auch bei einem Verstoß gegen Instandsetzungsobliegenheiten. Das Landgericht Magdeburg hat mit Datum vom 1. November 2012, Az.: 11 O 2008/1 1, festgestellt, dass Versicherungsschutz auch …
Kündigung § 1a KSchG – geringere Abfindung
Kündigung § 1a KSchG – geringere Abfindung
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Frank Rilling
§ 1a KSchG eröffnet dem Arbeitgeber die Möglichkeit, dem Arbeitnehmer eine Abfindung in gesetzlich definierter Höhe für den Fall anzubieten, dass der Arbeitnehmer die dreiwöchige Klagefrist des § 4 Satz 1 KSchG fruchtlos verstreichen lässt. …
Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb fd selbständigen gewerblichen Mittelstand (AGW e. V.) Vertragsstrafe
Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb fd selbständigen gewerblichen Mittelstand (AGW e. V.) Vertragsstrafe
| 13.10.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Einem unserer Mandanten ging kürzlich ein Schreiben des Vereins „Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand“ (AGW) zu, in dem die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 3000,00 € verlangt wird. Wie es …